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RE: Viele Götter abzuschaffen ist vernünftig und moralisch gerechtfertigt, aber den einen und absoluten Gott abzuschaffen ist nicht denkbar.

in #deutsch6 years ago (edited)

Wenn eine Regierung Dir Steuern auferlegt/erhöht und Dir dein Geld wegnimmt, Dir aber vorher versprochen hat z.B. die Armut zu bekämpfen, Du aber nach geraumer Zeit feststellst, dass die Armut immer noch vorhanden ist und sich sogar weiter ausweitet, zu welcher Erkenntnis gelangst Du in diesem Fall?

Vor kurzem hab ich irgendwo gelesen dass es sogar in einem Gesetzestext stehen soll, dass der Staat trotz der Einnahme von Steuergeldern keinerlei verpflichtungen gegenüber seinen Bürgern haben soll! Harter Tobak... Ob da was dran ist, kann ich nicht beurteilen. Vielleicht weiß @hatoto da mehr?

Dieser Beitrag hat mich wirklich zum Nachdenken angeregt und ich denke ich habe jetzt ein bisschen besseres Verständniss vom Begriff der Anarchie, auch wenn ich weiß dass ich es noch nicht ganz verstanden habe. Aber auch den Kommentar von @sabih fand ich gut und ergänzend.

Danke. Beitrag geteilt! ;)

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hi @remotehorst23!
Vorweg: Ich habe mich nicht mit dem Thema beschäftigt.

sogar in einem Gesetzestext stehen soll, dass der Staat trotz der Einnahme von Steuergeldern keinerlei verpflichtungen gegenüber seinen Bürgern haben soll!

Quelle wäre schön. :)
Ich bin kein Steuerrechtler, aber soweit ich weiß sind Steuereinnahmen nicht zweckgebunden (im Gegensatz zu Gebühren und Beiträgen). Das heißt, es ist nicht so, dass genau die Steuereinnahmen die durch die Benzinsteuer eingenommen werden genau für einen bestimmten Zweck (wie zb erneuerbare Energien) eingesetzt werden müssen.
Der Staat ist dem Bürger in vielerelei Hinsicht verpflichtet. Durch das Grundgesetz ist der Staat dazu verpflichtet die Grundrechte des Bürger zu schützen und zu gewährleisten. So sorgt der Staat durch die Polizei und Feuerwehr für den Schutz der Bürger. Die Polizei und die Feuerwehr muss natürlich bezahlt werden. Das geschieht durch Steuergelder.

Ich habe den Ursprungsbeitrag nur überflogen. Der Staat funktioniert nicht wie Amazon. Ich bestelle nicht einfach etwas und bezahle dafür. Das ist verdammt kurzsichtig, aber für Leute die nach einfachen Antworten suchen eben eine schöne Scheinargumentation.

Die Menschen die entscheiden, was mit den Steuergeldern passiert sind von den Bürgern gewählt. Dadurch sind die Entscheidungen demokratisch legitimiert. Wer sagt "Die Verbrecher da oben entscheiden ohne, dass wir hier unten etwas daran ändern können" sind entweder dumm oder verlogen. Wir sehen aktuell am Beispiel der AFD und dem Beispiel der Grünen, dass der Wähler durchaus Einfluss auf die Regierung hat.

Man muss unterscheiden zwischen:

  1. Gebühr = Geldbetrag, den man für eine bestimmte staatliche Dienstleistung zahlen muss (z.B. Personalausweis)
  2. Beitrag = Zahlung für die Möglichkeit eine Dienstleistung bei Bedarf in Anspruch zu nehmen (z.B. Arbeitslosenversicherungsbeitrag)
  3. Steuer = staatliche Zwangsabgabe ohne den Anspruch auf eine Gegenleistung.

Lernt bei mir jeder Schüler im Sozialkundeunterricht und wird auch regelmäßig bei der IHK-Prüfung verlangt.

Gebühr = Geldbetrag, den man für eine bestimmte staatliche Dienstleistung zahlen muss (z.B. Personalausweis)

Die Definition verstehe ich, das Beispiel aber nicht.

Einen Personalausweis habe ich ja zwangsverpaßt bekommen (PAuswG §1), nicht, weil ich einen haben möchte.

Also sind alle drei Rubriken mit dem gedanklichen Präfix "Zwang-" zu versehen?

Es gibt keinen Zwang zum Personalausweis.
Jedenfalls hatte ich jahrelang keinen.

Da bin ich allerdings überrascht, weil (nicht nur) der bereits gepostete Link zum Personalausweisgesetzes (PAuswG) eindeutig eine Pflicht zum Besitz beschreibt.
Der Reisepass erfüllt denselben Zweck, wobei mich das wundert, weil da ja kein Wohnsitz eingetragen ist.

Ihn zu führen, also immer dabei zu haben, ist nicht verbindlich.

Letztlich gilt das Thema "Zwang" aber für beide Dokumente.

Im Text ging es nicht um eine Bestellung wie bei Amazon. Da du den Text nur überflogen hattest hier die Passage.

Ich lasse den Gedankengang, ob Du überhaupt einen Wasserkocher haben wolltest einfach mal weg, um die Illustration am Beispiel von Regierungen nicht zu verfälschen, denn diese „guten Menschen“ fragen ja auch nicht was Du benötigst, sondern diese Menschen wissen was Du brauchst. Sie wissen sogar Dinge deines Bedarfs von denen Du noch nichts weißt.

Wir sehen aktuell am Beispiel der AFD und dem Beispiel der Grünen, dass der Wähler durchaus Einfluss auf die Regierung hat.

Was ist eigentlich mit dem Parteilosen, für wen kann dieser sich entscheiden. Scheinbar ist dieses Auswählen wohl nicht gleich, manche sind „Gleicher“. Man sollte sich die Listenwahl mal genauer betrachten, ob diese wirklich demokratisch ist. Man sollte sich auch mal die Wirkung der Zweitstimme genauer anschauen und man wird bezüglich der „Gleichheit“ sehr überrascht sein.

So sorgt der Staat durch die Polizei und Feuerwehr für den Schutz der Bürger. Die Polizei und die Feuerwehr muss natürlich bezahlt werden. Das geschieht durch Steuergelder.

Ist diese Argumentation nicht auch ein bisschen zu einfach um Steuern zu rechtfertigen? Schauen wir uns dies etwas genauer an.
Der Staat bietet Schutz. Kann er diesen bieten? Kann er vor Kriminalität, Mord, Diebstahl, Enteignung, usw. Schützen? Nein das kann er nicht. Oder steht eine bewaffnete Einheit der Polizei vor deiner Haustüre um dich zu beschützen, so wie er in Gerichten, manchen Ämtern usw. präsent ist? Wen Schützt diese Polizei bei genauer Betrachtung? Die Herrschenden.
Ich könnte diese Darstellung durchaus noch mit vielen Faktoren erweitern und ergänzen, aber schon dieses kleine Beispiel zeigt, dass das Argument des Schutzes auf sehr wackligen Beinen steht.

Du wünscht dir also, dass jedes Haus in Deutschland durch die Polizei geschützt wird? Lol

Was war dass den jetzt? Du hast von Schutz gesprochen, den die Polizei liefert. Ich habe dir gezeigt, dass es diesen Schutz im eigentlichen Sinn des Wortes nicht gibt.
Ich glaube es ist besser hier nicht weiter auf dich einzugehen

Stimmt. Du hast eindeutig bewiesen, dass die Polizei in Deutschland mir keinen Schutz bietet. Zu den Mistgabeln!

Danke vielmals für deinen aufklärenden Kommentar!
Ja, so wird da schon eher ein Schuh draus! :)

Leider kann ich dir keine Quelle nennen weil ich mich nicht mehr an den Autor erinnern kann.

In der Abgabenordnung erklärt der Staat ganz freimütig, was er will. Er will an das Geld der Leute, und zwar in einer Form, die mit Bezahlung eines bestimmten Gutes nichts, mit bloßer Wegnahme aber viel gemeinsam hat. Diese Wegnahme nennt er Besteuerung, ihren Gegenstand Steuer.
In der Abgabenordnung heißt es: „Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen“ (§3,1 AO). Dieser Satz besagt, dass der Dienstleister Staat seine Geldforderung gar nicht als Gegenleistung für etwas bestimmtes von ihm Geleistetes ansieht. Er beansprucht Leistungen („Geldleistungen“), ohne sich zu einer speziellen Eigenleistung zu verpflichten. Steuern sind Leistungen ohne konkrete Gegenleistungsverpflichtung. Eine feste Mittelbindung kennt das Staatsinkasso nicht, noch nicht einmal bei bestimmten gegenstandsbezogenen Steuern, wie beispielsweise bei der Kraftfahrzeugsteuer.

Danke für den Kommentar!

Genau diese Form der Argumentation war das @hatoto. Oder immerhin sehr ähnlich. ;)
Als Durchschnittsmensch weiß man sich jetzt praktisch zwischen den Fronten wenn man eure beiden Argumente gegeneinander aufstellt. xD

Ohje.... @zeitgedanken.
Mal wieder beweist du deine viel zu kurze Sicht. Das was du da beschriebst sieht natürlich für den juristischen Laien so aus, als würde der Staat nur nehmen ohne zu geben. Aber man muss eben wissen, dass es einen Unterschied zwischen Gebühren, Beiträgen und Steuern gibt. Gebühren und Beiträge sind an bestimmte genau benannte Gegenleistungen gekoppelt. Beispielsweise bezahle ich eine Gebühr für die Erstellung eines Personalausweises. Da bezahle ich das Geld genau für diese Leistung.

Es wäre fatal, wenn jede Steuer genau an eine bestimmte Gegenleistung gekoppelt wäre, denn dann wären dem Staat die Hände gebunden, die Steuern dort einzusetzen, wo sie nötig sind.

Ich glaube leider nicht, dass du solche Beiträge hier unabsichtlich machst. Ich hege den Verdacht, dass du die Leute gezielt hinters Licht führen willst. Schade. Nutze deine Energie doch für etwas Gutes!

Soll ich auf diesen Kommentar antworten? Muss ich mich jetzt zu diesem Vorwurf erklären? Ich bin kein Beführworter von Staaten, das geht aus meinen Artikeln deutlich hervor. Und wer wen hinters Licht führt, müsste man einmal grundsätzlich diskutieren. Widersprüchlichkeiten sind dafür ein sehr guter Ansatz.
Das ein Personalausweis etwas kostet, ist richtig. Aber warum soll ich für einen Dienst etwas bezahlen, den ich überhaupt nicht haben will? Nur weil es mir aufoktroyiert wird rechtfertigt noch lange nicht dass ich dem zustimmen muss, geschweigeden einen Dienst auch gläubig zu bezahlen.
Zudem sprichst du von Gebühren, oben sprachen wir von Steuern. Nicht ich werfe hier etwas durcheinander sondern du.

Ich werfe nichts durcheinander. Es geht ja gerade darum, dass Steuern nicht direkt an eine bestimmte Gegenleistung gekoppelt sind. Um zu verstehen was das heißt, dient die Abgrenzung zu Gebühren.

Du bist gegen einen Ausweis, weil er Geld kostet?
Ziemlich kurz gedacht.

jetzt wird es kindisch, es geht doch nicht um den Sinn eines Ausweises und dessen Bezahlung. Sondern um Anarchie vs. Staat. Auch geht es darum zu erörtern ob es eines Staates und Regierungen bedarf. Und darum welche Dienste ein Staat liefert, was eine freie Gesellschaft scheinbar nicht kann. Oder was ein Staat besser können soll als eine freie Gesellschaft mit einem Vertragswesen das auf Freiwilligkeit beruht. Und weiter zeige ich in meinem Blog Widersprüchlichkeiten auf, die auch du bislang, außer mit anschuldigenden Floskeln, nicht erfüllend wiederlegen konntest. Im übrigen habe ich keinen Personalausweis, und noch nie besessen. Selbst meinen Reisepass brauche ich nur bei Behörden und der Bank. Da stellt sich doch die Frage, wem nützt dieser Ausweis überhaupt. Und es kommt noch besser, als wir unser Grundstück in den USA gekauft haben, nützte nicht einmal der Reisepass als Dokument. Ich brauchte einen Staatsbürgerschaftsnachweis und eine Apostille. Wozu dann dieses Dokument? Aber dass nur am Rande, denn darum geht es in meinem Artikel nicht. Und es ging auch nicht um Juristerei. Ich habe nur den Gesetzestext aus der AO im Kommentar dargestellt.
Es ist daher vergebene Liebesmühe mich jetzt in juristische Belange verstricken zu wollen, denn es geht in meinem Artikel um etwas anders.
Und ich bitte auch die Kommentatoren höflichst sich zu diesem Thema zu äußern, wenn sie etwas dazu beitragen wollen. Wenn mich jemand anschuldigen möchte, möge dieser bitte eine andere Möglichkeit nutzen.

Bis auf den Letzten Absatz gefällt mir dein Kommentar. Sehr klar und logisch. Danke! :)

Ob der User es unabsichtlich macht oder nicht, ist für mich jetzt schwer zu beurteilen. Ich denke jeder von uns kann sich irren. Sogar dauerhaftes irren soll es ja geben. ;)
Wir sind ja auch nur Menschen.

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