Politik jeden Tag #6
Ich wünsche und freue mich auf spannende Diskussionen in den Kommentaren!
Innenpolitik
FPÖ Neujahrestreffen
Die FPÖ hat am Samstag in Vösendorf ihr traditionelles Neujahrstreffen abgehalten - erstmals seit zwölf Jahren wieder als Regierungspartei. Die Regierungsbeteiligung wurde dementsprechend gefeiert und verteidigt.
Demo gegen die Regierung
In Wien haben am Samstag laut Schätzungen der Polizei rund 20.000 Regierungsgegner bei einer Großdemonstration gegen die Regierung teilgenommen. Protestiert wurde gegen Sozialabbau und neofaschistische Tendenzen.
Der SPÖ-Chef: "Das ist ein Ausrutscher nach dem man nicht zur Tagesordnung zurückkommen darf"
Keine Bankomatkosten mehr
In Österreich gibt es Bankomaten, bei denen knapp zwei Euro pro Abhebung verrechnet werden. Ab Samstag tritt das neue Verbraucherkontozahlungsgesetz in Kraft, ab dann müssen Kunden diese Gebühren nicht mehr bezahlen
Buwog-Prozess: Böhmdorfer geht gegen Richterin vor
Ex-FPÖ-Justizminister und Grasser-Regierungskollege regt bei Generalprokuratur "Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes" an. Sollte dieser Beschwerde stattgegeben werden, könnte die Richterin aus dem laufenden Verfahren ausgeschlossen werden. Damit stünde der Buwog-Prozess wieder am Anfang.
Kern gegen Pilz und Regierung
Der SPÖ-Chef rechnet mit den Worten:"Ich meine, ich saufe mir eine Leberzirrhose an, tschicke mir einen Haxen weg, rase auf der Autobahn, hinterher fluche ich über das Radargerät, und #MeToo finde ich eine Verirrung, das ist das, was da jetzt zum Ausdruck kommt" ab.
Finanzminister bekommt erst Anfragen
Hartwig Löger arbeitet am Doppelbudget für 2018/19 dabei hat Tourismusminisiterin Köstinger schon den Wunsch geäußert, die Senkung der Mehrwertsteuer für Urlaubernächtigungen bis 1.11. umgesetzt haben.
Der Verteidigungsminister möchte eine bessere Bezahlung für Grundwehrdiener und Zivildiener.
Was sagt ihr dazu?
Da fragt man sich doch: Wie kann es sein, dass sich ein Land so spaltet? Zum einen die, die eine konservative Regierung gewählt haben, aber auch die, die dagegen Protestieren. Oder übersehe ich da etwas? Und wird sich Trend durch ganz Europa ziehen?
Naja sagen wie mal so WIEN wählt immer anders, als der Rest von Österreich und gerade in der Hauptstadt kommt es vermehrt zu Demos.
Hat sicher auch was mit der Wählerschaft zu tun, die die schwarzblau gewählt haben werden eher weniger demonstrieren gehn^^
Der Trend zieht sich bereits durch Europa, fast überall gibt es einen Rechtsruck.
Nächsten Wahlen in Tschechien und dann Italien.