Politik jeden Tag #18
Ich wünsche und freue mich auf spannende Diskussionen in den Kommentaren!
Innenpolitik
Burschenschafter Lieder trüben nicht nur die NÖ-Wahl
Gestern kam ein Liederbuch(19 Stück) aus einer Burschenschaft(Germania zu Wiener Neustadt) zutage, in dem antisemitischen und rassistischen Passagen zu finden sind. Der Spitzenkandidat(Udo Landbauer) der FPÖ-NÖ war(bis vorgestern) in dieser Burschenschaft(Vizeobmann) tätig, streitet aber ab, von dieser "Form" des Buches gewusst zu haben. Gestern Abend wurde bei einer Versammlung der Verantwortliche ermittelt und umgehend entfernt. Landbauer habe sofort begonnen gerichtliche Schritte einzuleiten, die Staatsanwaltschaft hat gestern noch begonnen gegen unbekannt zu ermitteln, wegen Verstoß des Verbotsgesetzes. Gegen Landbauer selber wird noch nicht ermittelt, aber es könnte durchaus dazu kommen.
Die Burschenschaft distanziert sich von den Liederbuch und behauptet, dass niemals diese Lieder gesungen wurden. Germania bezeichnet diese Texte als "widerlich, abartig und jenseitig" und sind gegen "jegliche Verherrlichung und Verharmlosung von Verbrechen der NS-Diktatur".
In dem Buch ist das Bundeslied der deutschen Mädels, das Fallschirmjägerlied, das Lied der Legion Condor(Erstes Luftwaffenlied unter Hitler) usw. Zu finden die eindeutig rassistisch und antisemitisch sind.
Der Bundeskanzler meint dazu:"Es braucht volle und rasche Aufklärung. Wer für so etwas verantwortlich ist, solche Lieder singt oder diese Inhalte verbreitet, der agiert nicht nur abscheulich antisemitisch und verhetzerisch, sondern macht sich in unserem Land auch strafbar"
Bundespräsident Van der Bellen sagt:"Das ist nicht Österreich." weiter "Das ist inakzeptabel" und er glaubt, nicht dass Udo Landbauer nichts davon wusste.
Der Akademikerball findet morgen statt, abzuwarten bleibt wie viele Rechtspopolisten erscheinen werden.
Buwog Prozesstag #12
Der Angeklagte Petrikovic wurde weiter befragt und musste schilderte seine Sicht auf das Millionenhonorar von Peter Hochegger im Bietverfahren um Wohnungen. Er sieht es mehr so, dass Grasser als Berater tätig war und nicht bestochen wurde, wie die Anklage lautet. Der ehemealige Immofinanzchef geriet, bei dem Versuch die Anklagelast Georg Starzer anzuhängen immer mehr in Bedrängnis.
Der Prozess soll nächsten Mittwoch weitergehen. Da Vorträge von Grassers Anwalt so lange gedauert haben und 3 Prozesstage ausgefallen(Notfall bei einem Angeklagten) sind, werden die Befragungen nun länger als nur von 9 bis max. 1630 dauern. Das Ende des Prozesses ist für Oktober geplant.
Köstinger schwanger
Die Tourismus- und Nachhaltigkeitsministerin, Elisabeth Köstinger bekommt ein Kind. Sie wird ihr Amt weiter ausüben und anfangs von zu Hause arbeiten und danach wird sich ihr Partner darum kümmern. Sie ist mit Karin Gastinger(BZÖ) 2006 nicht die einzige Minsiterin mehr, die während ihrer Amtesperiode schwanger wird.
Einbruch bei Strache
Gestern gegen 19 Uhr wurde im Büro des Vizekanzler eingebebrochen außerdem wurden Abhörwanzen gefunden. Den Mitarbeitern sei eine verdächtige Person aufgefallen die nach Geräuschen über die Nottreppe unerkannt flüchten konnte. Strache war nicht anwesend als sich der Vorfall ereignete. Die Ermittlungen wurden aufgenommen, das Motiv sei noch unklar.
Was sagt ihr dazu?
Interessant wird sein, wem die zuzuordnen sind, falls man das je herausfindet, und was man damit erwirken wollte.
Ich denke mal Druckmittel, aber wer hätte Interesse daran ihn zu erpressen ? Derjenige müsste ja dann was umsetzen wollen...
Gruß Noah
Hahah ja, man könnte denken man wär in einem US-Krimi... aber was grad in der österreichischen Politik so abgeht, ist teilweise so peinlich und erschreckend..