Politik jeden Tag #19
Ich wünsche und freue mich auf spannende Diskussionen in den Kommentaren!
Innenpolitik
Causa Germania
Der Bundespräsident ruf den Spitzenkandidat der FPÖ-NÖ Udo Landbauer, einen Tag vor der Landtagswahl von Niederösterreich, mit folgenden Worten zum Rücktritt auf:"Selbstverständlich ist so jemand als Politiker disqualifiziert. Wenn er es nicht tut ... hat die FPÖ ein Problem".
Für Van der Bellen wurde schon eine Grenze überschritten, die kein Politiker übertreten sollte. Eigentlich wollte er sich nicht in die Landtagswahl einmischen, aber bei solchen Vorfällen müssen klare Worte kommen.
Der Generalsekretär der FPÖ sagte „der Bundespräsident sollte nicht durch Vorverurteilungen die Überparteilichkeit seines Amtes ramponieren“.
Die ÖVP Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner schließt auf Grund dieses Skandals eine Koalition mit der FPÖ aus und kritisiert mit :„Was allerdings die Person Landbauer betrifft, so habe ich seit Auftauchen der schwerwiegenden Vorwürfe eine klare Distanzierung und volle Aufklärung verlangt. Was wir aber bisher erlebt haben, war Untertauchen und Wegdrücken dieser schwerwiegenden Vorwürfe.“ das Verhalten von Udo Landbauer.
Gestern wurde bekannt, dass in diesem Fall nun gegen vier Personen ermittelt wird.
Ludwig folgt Häupl
Nach 25 Jahren im Amt folgt Michael Ludwig Häupl, als neuer Vorsitzender der SPÖ Wiens und Bürgermeister, die Übergabe soll bis zum Sommer vollzogen sein. Der Wohnbaustadtrat setzt sich gegen Andreas Schieder mit 57 Prozent durch.
Ludwig zu seinem Sieg:" Ab heute werden wir einen intensiven Dialog führen und ich habe mir vorgenommen, dass wir schon sehr bald eine Strategieklausur durchführen wo wir uns inhaltlich und personell so orientieren, dass wir alle Herausforderungen bis zum Jahr 2020 gewappnet sind." Wie genau das Personal aussehen wird bleibt noch offen.
Strache unter Druck
Der Vize-Kanzler gerät in Verruf in seinen eigenen Reihen, nach dem er sich zu der Causa Germania am Akademikerball mit den Worten "Die Verantwortung und das Gedenken an die Opfer des Holocaust sind uns Verpflichtung und Verantwortung in der Gegenwart und für kommende Generationen. Wer das anderes sieht, soll aufstehen und gehen. Er ist nicht bei uns erwünscht" gegen den Antisemitismus aussprach.
Doch einige seiner Anhänger sehen das nicht so, auf facebook kommen posts wie:"entgültig verraten hat und sie fort an nicht mehr wählbar ist ! Ich wünsche der FPÖ bei dem Kniefall vor der Lüge alles gute." und "Blödsinn !! Das geht uns Gar nichts an was unsere Vorfahren gemacht haben !"
Auch Identitäre waren gestern beim Ball, obwohl sich Strache schon mehrere Male von ihnen distanzierte unter anderem weil sie vom Verfassungsschutz überwacht werden.
Was sagt ihr dazu?
hui da gehts ja drunter und drüber zurzeit!
Ich bin gespannt, wie die Landtagswahl ausgehen wird morgen!
same here, ich würd sagen schwarz schafft nicht die absolute Mehrheit, FPÖ sollt eig auch verlieren, aber wsl vor SPÖ und grün und neos schaffen Einzug knapp
da lagst du aber ziemlich falsch mit der Prognose hui :D
Stimmt, aber es war auch pessimistisch geschätzt, da kann man dann nicht enttäuscht werden^^
Kommt gleich ein post dazu von mir :)
Wenn interessiert schon was irgendwelche Kasperl singen. Sind die Lieder verboten?
Ich dachte es gibt keine Zensur mehr!
A so, das war die Wunschvorstellung. Hm...Vorschreiben was man singen darf, Veranstaltungen die man nicht besuchen darf, Menschen mit dennen man sich nicht abgeben darf...
DAS klingt nach Nazi!!!
Ja, waren auch angeblich geschwärzt.
Naja singen kanns eh wer will, aber wenn man Politiker ist und da so nah dran ist, ist das dann halt schon fragwürdig.
Find ich eben nicht.
Die Sozis singen heute noch die Internationale, so als ob wir in den 30ern wären. Und die Marseilles ist ein Lied aus den Revolutionskriegen.
Lieder sind auch nur Kinder ihrer Zeit, und als solches sollte man sie auch sehen.
Was jemand sagt oder singt, das sollte einem egal sein, eigentlich herrscht bei uns Gewissensfreiheit! Was einer tut, darüber kann man sich aufregen.
Mal so als generelles Feedback: Ich mag politische Diskussionen sehr, auch manche Beiträge hier finde ich total interessant. Nur kann ich leider nicht immer etwas beitragen, einfach weil mich österreichische Innenpolitik nicht so betrifft...
I know absolute Nische, aber ich kenn mich auch weltpolitisch recht gut aus, die Beiträge mach ich mehr für mich, weil dann hab ich den Drag mich zu informieren. Kannst aber auch in den Kommentaren deutsche Politik ansprechen :)
Na, dann werde ich das demnächst Mal machen.