Richterbund steht hinter Maas‘ umstrittenem Gesetz gegen „Hass und Hetze“ im Internet
Und das als Hüter unseres Grundgesetzes? Korrupter Haufen Winkeladvokaten. Zum Glück entwickeln sich ja schon Alternativen. Die freie Informationsverbreitung werden sie nicht mehr unterbinden können. Einzig geben sie sich mehr und mehr der Lächerlichkeit Preis mit ihren hilflosen Versuchen, die nicht mehr ganz so gleichgeschaltete Masse in Zaum zu halten. Was kann man anderes als Verachtung empfinden, wenn die angeblichen Hüter des Rechtsstaates selbst an dessen maasgeblicher Abschaffung beteiligt sind? Willkommen in der Meinungsdiktatur! Hoffen wir, dass die AfD an die Macht kommt und dann die neu geschaffenen Gesetze in einem ganz anderen Sinne nutzt, wie ihr es erwartet habt. Vielleicht denkt ihr dann noch einmal darüber, ob sich ein Staat oder eine Regierung dazu ermächtigen sollte, zu bestimmen, was und was nicht veröffentlicht werden darf.
Stimme dir dort weitestgehend zu.ABER
Das mit der AFD kann und werde ich nicht gutheißen, da gibt es andere Möglichkeiten welche besser geeignet sind.
Wir sollten nach vorne gehen und nicht zurück!
Die Juristen aller Länder werden dafür ausgebildet und gehalten, um herrschaftslegitimierend und -stützend zu arbeiten. Dies gilt natürlich insbesondere für die, die auch noch vom Staat bezahlt werden. Das ist überall so, war zu allen Zeiten so und wird auch immer so sein. Hattest Du schon mal die Möglichkeit, Dich am intellektuellen Niveaus eines Jura-Seminars zu erfreuen? Vermutlich nicht.
Ausgerechnet von den Juristen Widerstand zu erwarten, ist von daher evtl. nicht die aussichtsreichste Hoffnung.
Würde sich etwas ändern, wenn die AfD an die "Macht" käme? Wohl kaum.
Solche Dinge regeln sich von allein in meinen Augen. Wie Du selbst schreibst.
Oder?
Guter Artikel - regt zum nachdenken an!! Upvote und follow