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RE: Sollte man wirklich nach Möglichkeiten für ein Downvote suchen um seine Downvotepower zu nutzen ?

in #deutsch4 years ago

1986 war es ein Vorschlag der Politik, aber 2002 kam es aus dem Volk.
Es ist in der Schweiz so, dass Du Unterschriften sammeln musst um eine Volksabstimmung initiieren zu können.

Hierzu gibt es 2 Fälle:

  1. Du willst selbst eine Gesetzesänderung bewirken: Dann musst Du innerhalb von 18 Monaten 100.000 Unterschriften sammeln.

  2. Das Parlament hat etwas beschlossen: Dann musst Du innerhalb von 100 Tagen 50.000 Unterschriften sammeln.

Im zweiten Fall gibt es noch den Zusatz, dass auch die Kantone diese Abstimmung erzwingen können, d.h. wenn 8 Kantone eine solche Abstimmung verlangen muss sie ebenfalls erfolgen.

Die Angaben beziehen sich auf Bundesgesetze bzw. Volksabstimmungen auf Bundesebene, Volksabstimmungen auf unteren Ebenen haben natürlich andere Voraussetzungen.

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Das System war schon immer besser als das Deutsche, das streite ich nicht ab.

Liebe Grüße
Peter

Ja das ist das große Problem in den meisten westlichen "Demokratien".
Es sind eigentlich Diktaturen auf Zeit, weil die einmal gewählten ohne jede Kontrolle tun und lassen können was sie wollen, jedenfalls bis zur nächsten Wahl.

Man gibt ja auch seine Stimme ab und versenkt sie in einer (Wahl) Urne.

ja, wobei ich das schon wichtig finde, dass keiner weiß was ich gewählt habe.
Wir haben es ja "live" vor Kurzem hier erlebt was passiert wenn die Wahl öffentlich ist und jeder weiß was der andere gewählt hat.
Das war für mich das beste Beispiel dafür, dass Wahlen anonym sein müssen und solange man hier nur öffentlich wählen kann ist es m.E. auch nicht demokratisch.
Das ist sozusagen erst einmal ein Ausschlusskriterium, d.h. nicht, dass ich es automatisch demokratisch finden würde wenn es anonym wäre, aber solange es nicht anonym ist brauchen wir Weiteres gar nicht zu besprechen finde ich.

Richtig.

Keine System ist perfekt und die Demokratien welche man uns vorgaukelt funktionieren im Großen nicht.

Wie gesagt: Die westlichen Demokratien sind fast alle Diktaturen auf Zeit.

Da bin ich vollkommen auf Deiner Seite.

Darum sind sie ja auch falsch!

Liebe Grüße
Peter

Ich weiß nicht wie man von Demokratie sprechen kann, wenn in den USA derjenige Präsident wird, der weniger Stimmen bekommen hat, wenn in Deutschland Parteien, die weit weniger als 50% der Stimmen erhalten haben die Regierung bilden weil sie eine Mehrheit im Parlament haben und wie es sein kann, dass im UNO-Sicherheitsrat fünf Länder mit einer einzigen Nein-Stimme 14 Ja-Stimmen überstimmen können ... also man muss wirklich mit der Lupe suchen um irgendwo eine echte Demokratie zu finden.

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