OK dann musst Du schon sagen was Du meinst.
Also zur UNO:
Die Schweizer haben am 16. März 1986 zum ersten Mal über einen UNO-Beitritt abgestimmt. Die Politik wollte diesen, aber das Volk hat mit 75,7% deutlich dagegen gestimmt, bei immerhin 51% Wahlbeteiligung.
Die Politik hat dies akzeptiert.
Die 2. Abstimmung kam dann durch eine Volksinitiave zustande und es haben sich am 3. März 2002 54,6% der Schweizer (bei einer Wahlbeteiligung von 57,6%) für den Beitritt ausgesprochen.
Sowas ist für mich wirkliche Demokratie und nicht das was wir in Deutschland haben wo Du nur eine Partei wählen kannst und die dann 4 Jahre tun und lassen können was sie wollen (bzw. auf Landesebene sogar 5 Jahre und auf kommunaler Ebene 6 Jahre).
Mit der UNO ist mein Hauptproblem, dass diese absolut undemokratisch ist, d.h. eine der 5 VETO-Mächte kann jeglichen Beschluss verhindern, selbst gegen sich selbst.
Ich möchte das auch haben, wenn ich mal vor Gericht stehe möchte ich, dass der Richter mich fragt ob ich mein VETO-Recht ausübe, dann sage ich ja und alles ist erledigt und ich kann wieder nach Hause gehen.
1986 war es ein Vorschlag der Politik, aber 2002 kam es aus dem Volk.
Es ist in der Schweiz so, dass Du Unterschriften sammeln musst um eine Volksabstimmung initiieren zu können.
Hierzu gibt es 2 Fälle:
Du willst selbst eine Gesetzesänderung bewirken: Dann musst Du innerhalb von 18 Monaten 100.000 Unterschriften sammeln.
Das Parlament hat etwas beschlossen: Dann musst Du innerhalb von 100 Tagen 50.000 Unterschriften sammeln.
Im zweiten Fall gibt es noch den Zusatz, dass auch die Kantone diese Abstimmung erzwingen können, d.h. wenn 8 Kantone eine solche Abstimmung verlangen muss sie ebenfalls erfolgen.
Die Angaben beziehen sich auf Bundesgesetze bzw. Volksabstimmungen auf Bundesebene, Volksabstimmungen auf unteren Ebenen haben natürlich andere Voraussetzungen.
Ja das ist das große Problem in den meisten westlichen "Demokratien".
Es sind eigentlich Diktaturen auf Zeit, weil die einmal gewählten ohne jede Kontrolle tun und lassen können was sie wollen, jedenfalls bis zur nächsten Wahl.
na die Schweizer sind doch auch schon nicht mehr souverän oder irre ich?
Also wenn Du damit die UNO-Mitgliedschaft meinst, dann muss ich sagen, dass der Beitritt der Schweiz zur UNO das Ergebnis einer Volksabstimmung war.
Nein nein ich meine nicht die UNO die ist übrigens eine Verbrecherorganisation.
OK dann musst Du schon sagen was Du meinst.
Also zur UNO:
Die Schweizer haben am 16. März 1986 zum ersten Mal über einen UNO-Beitritt abgestimmt. Die Politik wollte diesen, aber das Volk hat mit 75,7% deutlich dagegen gestimmt, bei immerhin 51% Wahlbeteiligung.
Die Politik hat dies akzeptiert.
Die 2. Abstimmung kam dann durch eine Volksinitiave zustande und es haben sich am 3. März 2002 54,6% der Schweizer (bei einer Wahlbeteiligung von 57,6%) für den Beitritt ausgesprochen.
Sowas ist für mich wirkliche Demokratie und nicht das was wir in Deutschland haben wo Du nur eine Partei wählen kannst und die dann 4 Jahre tun und lassen können was sie wollen (bzw. auf Landesebene sogar 5 Jahre und auf kommunaler Ebene 6 Jahre).
Das stimmt schon was Du sagst.
Nur ist es nicht so, dass erst einmal von der Politik etwas vorgegeben werden muss worüber man dann abstimmen darf?
Und war es nicht erst letztens so, dass Dinge auch ohne das Volk zu fragen beschlossen wurden. Z.B. Die Einfuhr von so genannten "Flüchtlingen"?
Zur UNO.
Die hält nicht was sie verspricht und wurde nur geschaffen um gegen Deutschland zu sein.
Mit der UNO ist mein Hauptproblem, dass diese absolut undemokratisch ist, d.h. eine der 5 VETO-Mächte kann jeglichen Beschluss verhindern, selbst gegen sich selbst.
Ich möchte das auch haben, wenn ich mal vor Gericht stehe möchte ich, dass der Richter mich fragt ob ich mein VETO-Recht ausübe, dann sage ich ja und alles ist erledigt und ich kann wieder nach Hause gehen.
Kannst Du doch.
Du musst Dich nur als Mensch zu erkennen geben und die Person verweigern gegen die geklagt wird.
Zumindest ist es in Deutschland so.
Wer sich mit dem Personal (Ausweis) Status zufrieden gibt, verliert, wer sich davon distanziert gewinnt.
Liebe Grüße
Peter
Das musst Du mir mal näher erläutern, habe das jetzt leider nicht verstanden.
1986 war es ein Vorschlag der Politik, aber 2002 kam es aus dem Volk.
Es ist in der Schweiz so, dass Du Unterschriften sammeln musst um eine Volksabstimmung initiieren zu können.
Hierzu gibt es 2 Fälle:
Du willst selbst eine Gesetzesänderung bewirken: Dann musst Du innerhalb von 18 Monaten 100.000 Unterschriften sammeln.
Das Parlament hat etwas beschlossen: Dann musst Du innerhalb von 100 Tagen 50.000 Unterschriften sammeln.
Im zweiten Fall gibt es noch den Zusatz, dass auch die Kantone diese Abstimmung erzwingen können, d.h. wenn 8 Kantone eine solche Abstimmung verlangen muss sie ebenfalls erfolgen.
Die Angaben beziehen sich auf Bundesgesetze bzw. Volksabstimmungen auf Bundesebene, Volksabstimmungen auf unteren Ebenen haben natürlich andere Voraussetzungen.
Das System war schon immer besser als das Deutsche, das streite ich nicht ab.
Liebe Grüße
Peter
Ja das ist das große Problem in den meisten westlichen "Demokratien".
Es sind eigentlich Diktaturen auf Zeit, weil die einmal gewählten ohne jede Kontrolle tun und lassen können was sie wollen, jedenfalls bis zur nächsten Wahl.