Kommende GroKo, SPD oder Martin Schulz – wer kollabiert zuerst?
Die angebliche Volkspartei SPD purzelt in den Umfragen auf 17 Prozent. Martin Schulz wird nahegelegt sich von Ministerämtern fernzuhalten. Und der (wahrscheinlich) kommenden GroKo werden jetzt schon maximal zwei Jahre gegeben.
(Screenshot Welt)
SPD-Parteitag befeuerte die Kritiker
Eigentlich war der SPD-Sonderparteitag am letzten Wochenende dazu gedacht, die Partei hinter die koalitionswilligen Politiker zu bekommen. Offenbar hat der Parteitag aber nur noch mehr den Verfall der einstigen Volks- und Arbeiterpartei SPD offenbart. So hagelt es Kritik und Untergangsmeldungen am Fließband für Schulz, die GroKo und die Sozialdemokratische Partei Deutschland selbst.
GroKo wird maximal zwei Jahre gegeben
Die von Schulz angekündigten Neuverhandlungen mit der Union für eine Regierungsbildung dürften nur auf dem Papier ein Problem sein – schließlich wollen Merkel und die SPD ultimativ sowieso dasselbe: Den EU-Superstaat und die Zerstörung Deutschlands durch die Massenmigration.
Dennoch sehen Politologen auch hier Zündstoff, der definitiv hochgehen wird, bevor die Legislaturperiode beendet ist. Der Nutznießer wird die AfD sein, der man für 2021 sicher keine Mehrheit (und Regierungsbildung) ermöglichen will:
Eine Große Koalition, wenn sie zustande komme, würde eine Politik machen, die ganz gewiss der AfD neue Wahlerfolge bescheren würde und die Stimmenanteile der SPD bei den demoskopischen Umfragen weiter absenken würde. Also werde „es ganz ohne Zweifel zu einer Auflösung der Koalition innerhalb der Wahlperiode kommen und die vorgezogenen Neuwahlen werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit dann eben statt jetzt gleich in zwei Jahren eintreten.“ (Quelle)
Je höher die Umfragewerte der AfD also steigen, desto wahrscheinlicher werden Neuwahlen werden.
Auch die CDU selbst äußert sich inzwischen besorgt über die Haltbarkeit einer GroKo (Quelle):
Der Wirtschaftsrat der CDU hat starke Zweifel an der Haltbarkeit einer Großen Koalition geäußert.
Er zweifle daran, dass „eine Regierung mit einem so labilen Partner wie der SPD über eine Legislaturperiode haltbar ist“, sagte Verbandspräsident Werner Bahlsen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Eine Minderheitsregierung sei „eine klarere und bessere Alternative“ für die Union.
GroKo soll noch verhindert werden, durch Parteineueintritte
Der Parteitag zeigte, wer sehr die SPD zerrissen ist – gerade einmal 56 Prozent stimmten für die GroKo. Nach diesem knappen Ja versuchen die Jusos eine Regierungsbeteiligung dennoch zu verhindern, indem sie für Parteieintritte von GroKo-Gegnern werben, die nur kurz eintreten sollen, um nach den Koalitionsverhandlungen mit Nein zum endgültigen Beschluss für eine Union/SPD-Regierung zu stimmen:
Mit zehn Euro mal eben schnell die Groko abwählen? So viel kosten zwei Monate SPD-Mitgliedschaft für Geringverdiener. Rund 200 Mitglieder sind dem Aufruf allein in Nordrhein-Westfalen gefolgt. (Quelle)
SPD sinkt jetzt schon in den Umfragen
Dass die SPD mit ihren 20 Prozent 2017 noch gut bedient war, zeigt die momentane Entwicklung ihrer Umfragewerte. Wo man einst noch von 40 Prozent plus X sprach, sind nur noch 17 Prozent geblieben:
17 Prozent - und nur noch knapp vor der AfD: Die SPD rutscht nach dem Parteitags-Ja zu Koalitionsverhandlungen in einer Umfrage weiter ab. (Quelle)
Die SPD regiert also noch gar nicht und wird trotzdem schon abgestraft.
SPD zieht falsche Schlüsse
Der Absturz der SPD ist jedoch in keinem Fall aufzuhalten. Denn die Partei begreift einfach nicht, dass nicht nur die armseligen Figuren an der Spitze, sondern auch ihre Inhalte ein Problem sind.
So stellt sich die SPD weiterhin als Arbeiterpartei dar, will jedoch mehr Globalisierung, mehr Flüchtlinge und mehr EU-Budget. Dass all dies dem deutschen Arbeiter nicht mehr zu Gute kommt, haben inzwischen auch diejenigen begriffen, die nur alle 4 Jahre ein halbes Auge auf das politische Geschehen in diesem Land werfen (Quelle):
SPD-Vize Ralf Stegner hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge präzisiert.
„Das Kontingent muss größer werden“, sagte er, „und die Regelungen außerhalb des Kontingents müssen großzügiger gestaltet werden.“
Es gehe um Menschen aus Syrien, Eritrea, Irak und Afghanistan.
Nein, liebe SPD. Es geht um Menschen aus Deutschland. Und genau diese Menschen sehen, wie ihre Steuergelder an Ausländer verschenkt werden, die in ihrem gesamten Leben keinen einzigen Cent ins System einzahlen werden.
Schulz soll auf Ministeramt verzichten
Da hatte sich der in Brüssel nicht mehr gewollte Martin Schulz gedacht, er könne in Deutschland nochmal groß absahnen. Zuerst war er Kanzlerkandidat, dann SPD-Chef, nun potentieller Außenminister. Doch unter dem Strich könnte der EU-Maddin sogar komplett leer ausgehen:
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sollte nach Auffassung des baden-württembergischen Vizeparteichefs Frederick Brütting kein Ministeramt in einer großen Koalition anstreben. (Quelle)
Thüringens designierter SPD-Chef Tiefensee glaubt: Schulz muss im eigenen Interesse klarmachen, dass er keinen Ministerposten in einem Kabinett Merkel anstrebt. Ansonsten würde er seine eigene Glaubwürdigkeit erschüttern. (Quelle)
Das Ende der politischen Karriere von Martin Schulz ist gekommen. Immerhin kann er sich damit rühmen, Angela Merkel eine weitere Amtszeit verschafft zu haben. Denn ohne die SPD-Witzfigur aus Brüssel, hätte der Wähler 2017 nur ein Ziel seiner Frustration gesehen: Mama Merkel!
Schulz will EUROPA, dafür kämpfte er seiner Zeit 365 Tage im Europaparlament. Mehr kann man nicht erwarten.
Während man uns in den Sondierungsgesprächen zur Neuauflage der GroKo noch etwas von einer Obergrenze vorgaukelt läuft in Brüssel bereits ein ganz anderer Film:
"Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will. Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben. Dadurch müsste Deutschland erheblich mehr Asylsuchende aufnehmen", heißt es in einem Vermerk des Bundesinnenministeriums. Obergrenzen würden "zunichtegemacht...Wenn jeder der über 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Ankerperson für neu in der EU ankommende Schutzsuchende wird, reden wir über ganz andere Größenordnungen als bei der Familienzusammenführung", sagt der parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU)."
Mit anderen Worten: Das würde die endgültige Zerstörung Deutschlands, so wie wir es kennen, bedeuten - ganz davon abgesehen, daß unsere Sozialsysteme und die Stabilität unserer Gesellschaft darunter vollends kollabieren dürften. Die verheerenden Auswirkungen die innere Sicherheit unseres Landes kann man sich unschwer ausmalen.
Besonders perfide daran: EU-Politiker von CDU und SPD, also genau der Parteien, die uns hierzulande aktuell etwas von einer Obergrenze vorflunkern, haben in Brüssel FÜR diese Änderung gestimmt! Und man müsste schon mit dem Klammerbeutel gepudert worden sein um anzunehmen, daß dies in den Führungsspitzen von Union und SPD nicht bekannt wäre.
Weiterhin gehen wir davon aus, daß man in Berlin über diese Brüsseler Bestrebungen und die zu erwartenden Folgen nicht erst seit gestern informiert sein dürfte. Das hat jedoch keinen unserer politisch Verantwortlichen daran gehindert, weiterhin tatkräftig dazu beizutragen, die Grenzen weiter offen zu halten und so immer mehr meist illegale Zuwanderer aus aller Welt in unser Land zu locken. Angesichts der nun angestrebten Änderung der Dublin-Regeln kann man dies nicht nur als grob fahrlässig, sondern schon geradezu als kriminell ansehen.
Bleibt festzustellen: Union und SPD haben sich nicht nur VOLLKOMMEN unglaubwürdig gemacht, sondern ihre Politik entpuppt sich immer deutlicher als eine Strategie, von der man durchaus annehmen kann, daß die auf die endgültige Auflösung unseres Landes, so wie wir es kennen, ausgerichtet ist. Diese beiden Parteien haben in unseren Augen jedes Vertrauen und jede Legitimation verspielt. Wir brauchen daher keine Obergrenze, sondern eine Negativzuwanderung - verbunden mit einer Schließung der Grenzen!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-eu-fluechtlingsplaene-alarmieren-bundesregierung-a-1187500.html
Guter Beitrag, wobei ich weder Schulz, noch Flüchtlinge als eigentliches Problem der SPD sehe.
Das Hauptproblem ist der Verrat !!
Egal ob TTIP, Voratsdatenspeicherung oder damals die mwst-Erhöhung, der SPD ist nicht mehr zu trauen.
Sie fällt ihren Wählern ständig in den Rücken und setzt oft nachdrücklich das Gegenteil ihrer Versprechen durch (siehe mein heutiger Blogbeitrag).
Das viele Leute die SPD dennoch nicht aufgeben wollen, und darauf hoffen das sie nach einer Zwangspause in der Opposition wieder zu ihren eigentlichen Werten zurück finden, sieht man an den vielen Neueintritten. Das die Unzufriedenheit weiter steigt an den Umfragen.
Ich kann mir vorstellen viele Personen in die SPD eintreten, sie aber dennoch (zur Zeit) nicht wählen würden.
Anmerkung:
Solidarität mit Flüchtlingen gehört ganz klar zu den den Grundwerten die SPD-Wähler von dieser Partei erwarten.
Deshalb verliert die SPD meiner Meinung nach keine Wähler.
(eher weil sie Harz4-Empfängern gleichzeitig klar machen das kein Geld da ist)