Die Wahl in Österreich im Überblick
Für mich als Deutscher war die Niedersachsen-Wahl gestern das größere Thema, aber gleichzeitig wurde auch bei unseren Nachbarn gewählt – was global betrachtet sogar das wichtigere Thema war. Hier ein Überblick:
(Screenshot Tagesschau)
Auch heute, ein Tag nach der Wahl, wird noch über das Gesamtergebnis gestritten. Die einen sehen die SPÖ, die anderen knapp die FPÖ auf Rang zwei. Gewiss sind jedoch zwei Dinge:
- Die ÖVP gewinnt die Wahl deutlich
- Die Grünen werden massiv abgestraft
Das Ergebnis der Österreich-Wahl [1]
| Partei | Ergebnis (mit Schätzungen aus Briefwahl) | Ergebnis (ohne Briefwahl) |
|---|---|---|
| ÖVP | 31,6% | 31,3% |
| SPÖ | 26,9% | 26,8% |
| FPÖ | 26% | 27,4% |
| Die Grünen | 3,9% | 3,3% |
| Pilz | 4,3% | 4,1% |
| Neos | 5,1% | 5,0% |
In Österreich gibt es übrigens eine 4-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament.
Das offizielle Ergebnis wurde für Donnerstag angekündigt – dann sind alle Stimmen der Briefwahl ausgezählt.
ÖVP und FPÖ stehen für Beschränkungen bei Migration
Nachdem die ÖVP Kurz als Spitzenkandidaten ins Rennen schickte, richtete dieser die Parteistrategie vor allem am Thema Beschränkung der Migration aus.
In der Flüchtlingskrise profilierte er sich mit harten Forderungen, setzt in Österreich eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen durch und machte sich für eine Schließung der Balkan-Route stark. [1]
Die FPÖ wiederum lässt sich am besten mit der AfD vergleichen – diese gratulierte der FPÖ auch zum Wahlerfolg:
„Die FPÖ ist sicherlich von den anderen europäischen Parteien die, die uns am nächsten ist“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Montag in Berlin. Bereits am Sonntagabend habe er FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einer „ganz netten SMS-Korrespondenz“ persönlich gratuliert. [7]
Auch LePen gratulierte:
"Bravo für unsere Freunde und Verbündeten von der FPÖ", schrieb FN-Chefin Marine Le Pen nach der Parlamentswahl in Österreich. [7]
Damit sind zwei migrationskritische Parteien die großen Sieger der Wahl, während die SPÖ (die Sozialdemokraten Österreichs) zusammen mit den Grünen für einen Pro-EU-, Pro-Migrationskurs stehen und klar bei der Wahl verloren haben.
ÖVP und FPÖ könnten Regierung bilden
Die wahrscheinlichste Koalition dürfte zwischen ÖVP und FPÖ zustande kommen. Die SPÖ hat bereits angekündigt bei einer Wahlniederlage in die Opposition gehen zu wollen:
[...] Kern selbst hatte im Wahlkampf angekündigt, bei einer Niederlage werde seine Partei in die Opposition gehen. Eine Neuauflage der Großen Koalition unter umgekehrten Vorzeichen galt bis zum Wahlabend als unwahrscheinlich. [1]
Bisher dementieren jedoch alle – eine typische Politikerstrategie – eine spezifische Koalition anzustreben. Noch will man sich alle Optionen offen halten. Trotz dieser Meldungen dürfte die ÖVP/FPÖ-Koalition wohl übernehmen. [5]
Die Grünen sind der größte Verlierer
Die SPÖ verlor in den letzten Wochen des Wahlkampfes durch einen Facebook-Skandal (siehe hier) viele Stimmen, aber die Grünen verloren ihre Wähler durch ihre katastrophale Politik in der letzten Legislaturperiode:
Und das ist das eigentlich Bedeutende dieses Urnengangs, der zeigte, dass die Wähler doch nicht so dumm sind, wie es uns die rot-grünen Medien gern einzureden versuchen. [3]
Mit Randthemen und FPÖ-Ausgrenzung ist eben doch kein erfolgreicher Wahlkampf zu machen und viele grüne Umweltthemen haben heute schon längst auch die anderen Parteien im Programm, mehr oder weniger, dort und da sogar mit einem realistischeren Ansatz, was gewisse Forderungen und Umsetzungen betrifft. [3]
Nach den derzeitigen Hochrechnungen verlieren die Grünen zwischen 7 und 9 Punkte im Vergleich zur Wahl 2013 (damals holte man noch 12,4%) – keine andere Partei verlor so deutlich an Stimmen.
Schlechtes Wahlergebnis für die EU
Kurz nach der Wahl wurde das Ergebnis auch europolitisch eingeordnet:
„Die Ungarn und die Polen haben einen neuen Verbündeten hinzugewonnen, die Deutschen haben womöglich einen weniger“, kommentiert die belgische Zeitung „De Standaard“ [2]
„Österreich wendet das Blatt und bereitet sich darauf vor, die Machtverhältnisse in Europa auf den Kopf zu stellen“, kommentiert die italienische „La Repubblica“ laut Krone. [2]
Ein weiteres Land befindet sich also auf dem Weg in Richtung Nationalismus - den EU-Globalisten dürfte das nicht gefallen.
Nicht überraschend berichten die deutschen Massenmedien daher auch von einem „Rechtsruck“, „Populisten“ und „Rechten Parteien“ in Wien. [4, 6]
Glückwunsch nach Österreich
Österreich ist Deutschland mindestens eine große Wahl voraus. Hier hat man bereits erkannt, dass eine Pro-EU-Politik der Untergang nationaler Souveränität ist. Gleichzeitig hat man die verrückten Traumtänzer der Grünen „entsorgt“.
So ernüchternd die Niedersachsen-Wahl gestern war, so erfreulich war die in Österreich.
Quellen:
[1] https://www.tagesschau.de/ausland/oesterreich-wahl-137.html
[3] https://www.wochenblick.at/der-absturz-der-gruenen-ist-ein-sieg-fuer-die-demokratie/
[4] https://www.tagesschau.de/ausland/oesterreich-wahl-127.html
[5] https://www.tagesschau.de/ausland/oesterreich-wahl-127.html
Die Tagesschau scheint keine Ahnung zu haben wovon sie schreibt. Die Türkisen sind mit Sicherheit KEINE rechte Partei. Schwachsinn. Schade.
Türkis ist auch pro EU. Der Kurz war Außenminister und wird sich hüten Ö aus der EU zu führen. Außerdem ist ein miteinander IMMER besser als ein steinzeitliches ich gegen alle anderen
Alle, die nicht bedingunglos den Bevölkerungsaustausch unterstützen, gelten als rechts! Ist nicht mehr ernstzunehmen, was da abgeht in der "veröffentlichten Meinung".