Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!

in deutsch •  2 months ago

Der Autor dieses Zitates ist unbekannt. Nichtsdestotrotz bewahrheitet sich aktuell.

Nachfolgend einige Beispiele, wie an den Grundwerten gesägt wird, bevor ich zum Schluss den Begriff Demokratie mal näher beleuchten will.

Von schrittweiser Demontage scheinbarer Demokratie

Beginnen möchte ich mit einem Beispiel - quasi vor der Haustür:

Beispiel 1: Bayerisches Polizeiaufgabengesetz

Es geht los mit zwei Zitaten, die für sich bereits einiges ausdrücken:

Zitat von https://www.merkur.de/politik/polizeiaufgabengesetz-in-bayern-steht-wirklich-drin-inhhalt-9887440.html:

Der zentrale Begriff in der Diskussion um das PAG ist die „drohende Gefahr“: Zuvor musste die Polizei das Vorliegen einer konkreten Gefahr begründen, wenn sie eingreifen wollten – nun wird dieser Begriff abgeändert. In der neuen Formulierung sehen Kritiker eines der größten Probleme des Polizeiaufgabengesetzes: Der Begriff sei zu ungenau, die Definition einer „drohenden Gefahr“ sei nicht klar genug. Dieser müsse zwar im Einzelfall stets von Richtern genehmigt werden, schaffe jedoch trotzdem aufgrund seiner Unklarheit enorme Rechtsunsicherheit. Viele halten ihn für verfassungswidrig, da die Polizei hiermit schnell einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Bürger erhält.

Das zweite Zitat greift auf einen Artikel der Nachdenkseiten zurück:
Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“

Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte Schleswig-Holsteins, lässt an dem neuen Gesetz kein gutes Haar. Gegenüber den NachDenkSeiten sagt Weichert, die CSU-Politik kenne „keine rechtsstaatlichen Skrupel“. Ein NachDenkSeiten-Interview mit dem Vorstandsmitglied der Deutschen Vereinigung für Datenschutz über die Gefahren, die das PAG mit sich bringt.

Beispiel 2: Australien bekommt beispielloses Überwachungsgesetz

Zitat von https://www.xing.com/m/HU7MUIQPDtjLLGalvnOSAF:

Die australischen Geheimdienste und Strafverfolger können in- und ausländische Firmen künftig zwingen, ihr beim Überwachen von Verdächtigen zu helfen - bis hin zum Entschlüsseln von Nachrichten und dem nachträglichen Einbau von Hintertüren in ihre Produkte. Die Behörden können den Unternehmen Stillschweigen über ihre Anfragen auferlegen.

Beispiel 3: China

In China läuft gegenwärtig das größte Experiment zur Massenüberwachung. In wenigen Jahren wird es auch anderswo ausgerollt werden.

Was in Berlin am Bahnhof Südkreuz noch in der Testphase steckt, ist in Peking längst Alltag.

Die chinesische Regierung baut derzeit ein System auf, das das Verhalten seiner Bewohner in allen Lebensbereichen bewertet. Kritiker sehen darin einen Schritt zur totalen Überwachung.

Wie lässt sich diese Sorglosigkeit vor Überwachung erklären?
Das liegt nicht daran, dass die Befragten keine Privatsphäre schätzen und gerne alle Daten dem Staat geben. Es ist aber auch so, dass die Bürger nicht sonderlich überrascht sind darüber, dass der Staat von ihnen Daten erhebt. Die Kommunistische Partei, so denken viele, habe sowieso bereits viele Informationen über sie. Wenn das Politbüro auf Daten zugreifen möchte, bekommt es die auch. Das ist natürlich eine sehr passive Haltung zum Datensammeln. Tatsächlich zeigt die hohe Zustimmung für die Sozialkreditsysteme vor allem, dass die Befragten sich eine gesteigerte Lebensqualität wünschen. Viele empfinden die Systeme nämlich schlicht als praktisch.


Was ist Demokratie?

Von Demokratie denken die Meisten, dass eine Mehrheit bestimme. Dem ist leider nicht so. Unsere heutige Demokratie ist eine Scheindemokratie, eine Fassadendemokratie, eine Elitendemokratie, eine Wahldemokratie und verdient ihren genau genommen nicht. Gewählt werden können nur Personen, die Andere vorauswählten!

https://de.wikipedia.org/wiki/Scheindemokratie:

Der Begriff Scheindemokratie kennzeichnet als politisches Schlagwort Regierungsformen, die sich den Anschein einer Demokratie geben, bei denen tatsächlich jedoch Elemente der Diktatur oder der Oligarchie überwiegen.

Uninformierte werden überrascht sein. Doch seht hier:

Horst Seehofer

Er erklärte, warum Wählen sinnlos ist !!! Bei Pelzig 20.5.2010

Diejenigen, die entscheiden, wurden nicht gewählt.
Die, die gewählt wurden, haben nichts zu entscheiden!

Prof. Mausfeld

Wissenschaftlich begründet dies Prof. Rainer Mausfeld „Das Modell Elitendemokratie ist historisch verheerend gescheitert“. Er ist professor für Allgemeine Psychologie an der Universität Kiel.

Herrschaft und Macht zu verschleiern, darum geht es in den demokratischen Systemen unserer Zeit. Zu diesem Ergebnis kommt Rainer Mausfeld bei seiner Auseinandersetzung mit Politik und Medien. Die Geschichte habe immer wieder bewiesen, wie real eine unersättliche Gier nach Macht sei, eine Tatsache, die auch heute gelte. Deshalb, so Mausfeld, müsse man auch in unserer gegenwärtigen politischen Situation Macht genau betrachten.

Ausführlicher nachzulesen in Textform oder anzuhören als Podcast:
https://www.nachdenkseiten.de/?powerpress_pinw=47582-podcast

Und hier ausführlicher in einem Interview auf KenFM. Mausfeld erklärt, warum der Demokratie-Begriff entstand und was sein Ziel ist:

Dass Professor Rainer Mausfeld es im Alter von 68 Jahren mit seinen Vorträgen noch zu einem Millionenpublikum bringen würde, hätte er selbst vermutlich als Letzter vermutet. Doch ganz offensichtlich trifft er mit seinen Inhalten, verbildlicht durch die inzwischen weitläufig bekannte politische Metapher der „schweigenden Lämmer“, den Nerv der Zeit. Es ist, als hätten wir jahrelang eine dunkle Vermutung gehegt und endlich spricht sie einmal jemand aus – Unsere Demokratie ist bei weitem nicht so demokratisch, wie sie uns verkauft wird.


Wer sind noch etwas mehr damit beschäftigen will, findet hier mehr:


 
  • KenFM-Interview zu "Schweigen der Lämmer":
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    Immerzu diese Oligarchien... :)

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