Politik jeden Tag #2
Ich wünsche und freue mich auf spannende Diskussionen in den Kommentaren!
Innenpolitik
Buwog-Prozess geht weiter
In den USA ist ein Konto mit 1,1 Millionen Euro aufgetaucht, dass Grasser gehöre und zum Zweck der Geldwäsche angelegt wurde. Zu Beginn des wurde behauptet, dass Grasser kein Vermögen habe, dies wurde jetzt vom Verteidiger dementiert. Dennoch soll der Zeuge Hochegger, eine Falschaussage(Grasser belastend) getätigt haben.
Erster Besuch der Außenministerin in Bratislava
Die Slowakei gehört zu der Visegrádgruppe(Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) ihre Einstellung ist anti europäisch, doch dies soll nicht der Grund der Reise gewesen sein, wofür es auch keine Gründe(Interesse) gibt.
Außenminister sind die Verlierer der Europapolitik, seit dem Lissabonervertrag nehmen sie nicht mehr am europäischen Rat teil. Staats- und Regierungschefs sind die wahren Bosse, auch in der Außenpolitik.
Twist zwischen Kurz und Hartinger-Klein
Neue Regierung will die Notstandshilfe abschaffen, nach dem Arbeitslosengeld würde man dann in die Mindestsicherung fallen und jetzt solle erst das Vermögen aufgebraucht werden, bis Hilfe vom Staat eintritt.
Damit würde die Armut zunehmen. Mindestsicherung ist nicht armutsfest.
Es wäre nur eine Kostenverlagerung eine Lastenverschiebung an die Länder und Gemeinden.
Vorschlag fürs Arbeitslosengeld NEU
ÖVB-Chef Leo Windtner im Visier der Korruptionsstaatsanwaltschaft
Er soll fragwürdig gehandelt haben nach einer Spende von 100000€ von Seb Platter(Ex-Fifa-Chef). Es gilt die Unschuldsvermutung.
Kindermord in Wien
Mutter in Untersuchungshaft, jetzt auch der Großvater, er soll die 4-jährige sexuell missbraucht haben.
Was sagt ihr dazu?