Warum Neuwahlen (fast) unmöglich sind!
Achtung, dieses Video ist schon ein paar Wochen alt, aber ich fand es passt derzeit sehr gut zur politischen Lage.
Denn ob Jamaika oder GroKo, die Prozedur um Neuwahlen zu erreichen ist die gleiche.
Dieses Video dient dazu zu zeigen, welche Schritte, Abstimmungen und Gegebenheiten nötig sind um zu Neuwahlen zu kommen. Denn es ist garnicht so leicht wie es in Medien und im politischen Stammtischgerede oft gemacht wird.
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▶️ IPFS
Ich bin für eine Minderheitenregierung...
weil wechselnde Mehrheiten sind nichts schlechtes sind.
Im Gegenteil, der Mehrheitswille wird so wesentlich besser abgebildet als in einer Koalition in der jeder Partner wichtige Teile seiner Interessen
(und Wahlversprechen) aufgeben muss.
Das führt nicht nur besseren Diskussionen im Bundestag, und weniger Langeweile beim zuschauenden Bürger, es schärft auch das Profil und die Glaubwürdigkeit der einzelnen Parteien.
Politiker sind für Neuwahlen...
weil es so schön gemütlich ist. Nachdem der Koalitionsvertrag steht, regiert die Regierung widerstandslos durch, und die Opposition protestiert folgen-, weil mehrheitslos.
Wie im Theater spielt dann jeder seine Rolle...
P.S.
Der Bundespräsident gilt auch wegen des Gesetzgebungsverfahres als "mächtigster Mann im Lande" kein vom Parlament verabschiedetes Gesetz wird ohne seine Unterschrift gültig.
Hoffentlich stimmen die SPD-Mitglieder noch gegen eine GroKo . Damit wäre der Weg frei, für eine Minderheitsregierung.
Jap, das wäre auch meine bevorzugte Lösung :)
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