RE: Demoverbotsspecial zur "Aufruf zur Festival für Freiheit und Frieden-Demo in Berlin" 29.08.2020 – Auf nach Berlin, jetzt erst recht, denn es reicht, es reicht gewaltig. ☹
Ganz trauriges update der größten #Schande & #Schaender, und kleiner Tipp für morgen.
Eilantrag gegen das Verbot einer Dauermahnwache in Berlin abgelehnt
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-082.html;jsessionid=9CD5DB0444867BCE0A68BC6B2EB7969C.2_cid392
Sofortversammlung/Spontandemo dagegen
Darf man eine spontane Demonstration machen?
Sofortversammlung
Eine Sofortversammlung ist zulässig, auch wenn sie nicht angemeldet wird. Es liegt dabei gerade in der Natur einer Sofortversammlung, dass sie keinen Veranstalter aufweist und dass sie aus aktuellem Anlass spontan durchgeführt wird, sodass das Anmeldungserfordernis die gesamte Versammlung zunichte machen würde.
https://www.recht-gehabt.de/ratgeber/meine-rechte-bei-demonstrationen/darf-man-eine-spontane-demonstration-machen.html
Haltet durch. Die Mauer wäre auch noch da, wenn es damals nicht so großartige wie Euch gegeben hätte.
#Querdenken #b2908 #Widerstand2020 #W2020 #WIR2020 #DerWiderstand #DieAufklaerer #DerAufklaerer der hinter und zu dem und den Guten steht.