Episode 1 - Recht, Unrecht und Gesetz - was ist das überhaupt und wieso?

In dieser Episode erkläre ich, was der Unterschied zwischen Recht und Gesetz ist und mache Werbung für die Seite Themis.to, die ein privates Rechtsystem und einen Blockchain-Notarservice bietet.

Es folgt die Transkription des Videos:

Auf diese Frage gibt es sehr viele unterschiedliche Antworten, ABER man kann diese Antworten grob in drei Kategorien unterteilen:

Die eine Kategorie sagt, dass Recht etwas ist, das auf Konsens beruht, sprich eine Gruppenentscheidung ist.

Die zweite Kategorie sagt, dass Recht etwas ist, das auf Tradition beruht, sprich etwas, das organisch gewachsen ist.

Die dritte Kategorie sagt, dass Recht etwas ist, das bereits da ist und erforscht werden muss und nicht etwas ist, was willkürlich definiert werden kann.

Malen wir ein Bild. Links unten sehen wir die erste Kategorie. Wir nennen sie “Demokratie” - stellvertretend für alle äquivalenten Rechtsauffassungen dieses Typs. Recht und Unrecht sind hier genau das, was auf einem Zettel steht (auch Gesetz genannt). Und was auf dem Zettel steht entscheidet die Mehrheit.
Wenn die Mehrheit entscheidet, dass du achtzig Prozent deines Einkommens abgeben musst, damit Politiker es verprassen können, dann dann ist das Recht und Gesetz und zum Wohle der Allgemeinheit.
Wenn die Mehrheit entscheidet, dass dir deine Kinder weggenommen werden müssen, damit sie vom Staat indoktriniert werden können, dann ist das Recht und Gesetz und zum Wohle der Allgemeinheit.
Oder kann ein konsequenter Demokrat behaupten, ein Gesetz wäre Unrecht?
Ich behaupte: Nein! Wenn er es doch tut, dann muss er es begründen.
Wie kann ein Demokrat begründen, dass ein Gesetz Unrecht ist?
Er kann beispielsweise darauf verweisen, dass irgendeine Verfassung “gilt”.
Wieso? Weil entweder
A.) die Gruppe es so entschieden hat → Was wiederum bedeutet, dass die Gruppe sich auch anders entscheiden kann → wir haben eine Selbstreferenz, drehen und im Kreis
B.) es andere Gründe gibt, etwa “Gott” oder Tradition (Pfeil nach rechts)
C.) oder moralische Prinzipien (Pfeil nach oben)
In den beiden letzten ist es eine nicht-demokratische Begründung und er somit kein konsequenter Demokrat.

Jetzt sehen wir direkt das Problem der Vorstellung, dass Recht und Unrecht nur auf Gruppenkonsens basieren und deshalb Recht und Gesetz als identisch angesehen werden: Wenn Recht das ist, was irgendein Hannebambel auf einen Zettel schreibt, hat es nichts mehr mit Moral und Anstand zu tun. Jede Perversität kann so legitimiert werden und die Befehlsausführer können einfach sagen: “Hey ich will dich eigentlich garnicht vergasen und zu einem Lampenschirm verarbeiten aber ich tu nur meinen Job.”
Diese Perversität wird auch “positives Recht” genannt, siehe Wikipedia.

Einschub: Ich persönlich bin übrigens dagegen, dass man unschuldige Menschen ermordet, versklavt, ausraubt oder sonstwie malträtiert nur weil es eine Mehrheit für Richtig hält. Deshalb bin ich auch kein Demokrat. Pfui!

Schauen wir uns die zweite Kategorie an:
Rechts haben das vermeintliche Gegenstück zu Recht, das auf Gruppenkonsens basiert. Beispiele sind etwa Gewohnheitsrecht oder Völkerrecht.
Recht und Unrecht sind in diesem Kontext etwas, das auf Traditionen beruht und “organisch” bzw. historisch gewachsen ist. Der Soll-Zustand wird aus der Vergangenheit abgeleitet. Im frühen Mittelalter gab es die Vorstellung des “alten Rechts”, d.h. je älter eine Rechtsvorschrift war, desto wichtiger war sie auch. Meist wird diese Art von Recht interpretiert und ausgeübt von einem König (Monarchie) einer Priesterkaste (Theokratie) oder einer Kombination.
Im Gegensatz zum heutigen Menschen verstanden die Menschen des Mittelalters, dass ein königliches Gesetz meist das Gegenteil von Recht war und bekämpften dieses regelmäßig. Die Rollenverständnis eines Königs änderte sich im Laufe des Mittelalters drastisch. Der traditionelle König ist jemand, der gut darin ist, das alte Recht durchzusetzen ohne es selbst zu brechen. Wie es bei Machtmenschen zu erwarten ist, wurden immer neue rhetorische Tricks und Rituale erfunden mit denen Könige das alte Recht umgingen konnten: Krönungsrituale inklusive einer magischen Salbung, was den König zu einem von Gott gesalbten Stellvertreter auf Erden machen sollte. Der König konnte dann sagen: “Ich bin der König und setze das alte Recht durch und natürlich unterstehen ich selber dem alten Recht ABER da ich ein quasi Halbgott von Gottes gnaden bin, nehme ich mir ein klitzekleines Privileg heraus oder zwei oder so. Natürlich nur um das alte Recht besser durchsetzen zu können. Ich liebe doch alle Menschen und Gott will es so.” Wie geht so etwas aus? Wenige Jahrhunderte später steht dann eine absolute Monarchie und das Wort des Königs ist Gesetz und somit Recht aber dazu mehr in einem späteren Video.

Stellen wir einem “Traditionalisten” die Frage, woher Recht denn kommt, dann erhalten wir unterschiedliche Antworten. Recht beruht auf Tradition, weil ist halt so “organisch gewachsen” oder “Gott”, “heilige Schrift”, irgendwas anderes
oder oder “unbewusste Weisheit der Ahnen” Tradition als Antwort auf Fragen, die längst beantwortet wurden

Das Rechtsverständnis "Links" vs. das Rechtsverständnis "Rechts" sind auf den ersten Blick Gegensätze, doch bei näherer Betrachtung ergibt sich ein anderes Bild: Es ist eher so, dass der Kasten Links eine Weiterentwicklung des Kasten rechts ist. Der König ist verschwunden, die Rituale und rhetorischen Tricks haben sich geändert doch beide Kategorien beruhen auf dem gleichen Rechtsverständnis: positivem Recht (Zeichnung Trennung zwischen den Kategorien unten und dem Fragezeichen oben), d.h. ganz plump: Recht und Unrecht sind das, was irgendjemand definiert hat: In Form eines säkularen Gesetzes oder einer religiösen Vorschrift. Diese kann, muss aber nicht schriftlich niedergeschrieben sein und vor allem: sie kann sich ändern!
Beide Weltanschauungen gehen davon aus, dass Gesetze “gelten” aber sie halten es für absurd, die Gültigkeit zu belegen oder logische Herleitungen zu liefern. Gesetz und Recht sind quasi identisch und sie sind “geltendes Recht” weil … weil … is halt so.
Verweisen Menschen aber auf grundsätzliche, unveränderbare und immer wahre moralische Prinzipien, dann machen sie das, was Menschen im dritten Kasten hier oben machen.

Die dritte Kategorie können wir uns folgendermaßen vorstellen.
Stell dir vor, du renovierst ein Haus und ein paar Freunde kommen zum helfen vorbei. Eine Wand muss vermessen werden und du bittest einen deiner Freunde, einen Zollstock anzusetzen und nachzumessen. Anstatt das zu tun macht der Freund aber etwas anderes: Er berät sich mit den anderen Freunden und kurz darauf stellt er sich freudestrahlend vor dich hin und sagt: Wir haben demokratisch entschieden, dass die Wand dreizehn Gummibärenpunkte hoch ist. Das ist die geltende Höhe zum Wohle der Allgemeinheit.
Hört sich nach einem schlechten Sketch an? Genau so sehen Menschen, die der oberen Kategorie angehören, die heutige Welt.

Die dritte Kategorie oben nennt sich Naturrecht oder auch Vernunftrecht.
Naturrecht ist die Erkenntnis, dass Recht nichts anderes ist als universelle, moralische Prinzipien. Diese Prinzipien waren schon immer da und werden es auch immer sein. Sie werden aus der Natur abgeleitet bzw. entdeckt so wie man Naturgesetze entdeckt oder so wie man die Höhe einer Wand misst und sich nicht eine willkürliche Fantasiezahl ausdenkt.
Ein Rechte kann dir niemand nehmen oder geben - schon garnicht ein Staat, der nur eine Ansammlung von Realitätsverdrehern, Bürokraten und Räubern ist.

Das Wort Recht hat übrigens indo-germanische Wurzeln. Es kommt von “aufrichten” bzw. “gerade richten” und ist wortgeschichtlich mit Moral verbunden. Recht und Moral decken sich weitestgehend - und daran sieht man, dass unsere Vorfahren und in vielen Dingen weit voraus waren.

Natürlich findet man in der Geschichte keine Epoche, in denen Naturrechtsprinzipien 100% angewandt wurden. Man findet eher Mischformen, doch man kann empirisch beobachten:
Je näher sich eine Kultur am Naturrecht orientiert, desto aristokratischer, patriarchaler, freiheitlicher, anti-egalitär und erfolgreicher ist sie tendenziell - Erfolgreich nicht unbedingt in dem Sinne, dass sie militärisch expandiert, sondern in dem Sinne, dass andere Kulturen sie zum Vorbild nehmen und sie nachahmen und nicht auf sie herabsehen. Umgekehrt gilt: Je weiter weg sich eine Kultur von der natürlichen Ordnung entfernt, desto weniger Überlebensfähig wird sie, andere Kulturen schauen auf sie herab und kolonialisieren sie letztendlich.

Man schaue sich die klassische Antike in Griechenland an oder das frühe römische Reich und die darauffolgenden Epochen an und vergleiche diese jetzt mit der EU und unserem tollen Buntland mit dem Stasi-Hosenanzug. Wer kolonialisierte wen und wer wird jetzt kolonialisiert? Wer hat früher zu wem aufgeschaut und wer schaut diesmal auf wen herab?
Menschen sind sehr gut darin, natürliche Hierarchie zu erkennen.

Die skizzierten Übergänge sind zyklisch: Aus einem barbarischen Urzustand der Unwissenheit bildet sich eine natürliche Elite, die herausfindet, nach welchen Prinzipien die Realität funktioniert. Diese heroischen Geister erschaffen eine Zivilisation. Es bilden sich Traditionen und Religionen, die diese Zivilisation zu konservieren versuchen. Traditionen werden irgendwann zum Selbstläufer und manchmal gelingt das Jahrhunderte oder sogar Jahrtausende lang. Irgendwann sind auch Traditionen vergessen und ohne Prinzipien und Traditionen übernehmen linke Spacken das Ruder und stellen den barbarischen, kommunistischen Urzustand wieder her. Wir haben dann eine komplette Umdrehung des Rechtsverständnisses der Zivilisation. Der natürliche Zyklus des Weltenrades geht zu Ende. Die sterbende Generation verachten die Werte und Prinzipien ihrer Vorfahren, die die Zivilisation erst ermöglichten. Es folgt eine große Reinigung, danach Wiedergeburt.

Jetzt um es nochmal zusammenzufassen: Wir haben drei Rechtsquellen:
positives “Recht” (Fiat-Recht) durch “Verfassungsgebende Instanz”
Darunter fallen alle Spielarten des Kommunismus wie demokratischer Rechtsstaat unterstützt durch Religion, die nicht Religion genannt wird (Egalitarismus/Kommunismus)
positives “Recht” Gewohnheitsrecht (common law)
Legitimation Tradition (das haben wir schon immer so gemacht) und/oder Gott unterstützt durch Religion, die diesmal auch Religion genannt wird
Naturrecht (überpositives Recht, Vernunftrecht) - Recht = ewige, universelle moralische Regeln, die aus der Natur abgeleitet und entdeckt

Naturrecht steht den beiden anderen Rechtsquellen diametral entgegen: “Kommunismus” und “Traditionalismus” sind in der Praxis die Aufhebung des Naturrechts im Namen einer Gruppe mit Hilfe eines magischen Rituals (Wahlen auf der einen Seite und Krönung des Königs und Salbung durch die Priesterkaste auf der anderen). Beides nennt man auch Etatismus, da beides einen Staat benötigt, sprich eine Ausrede um sich unmoralisch zu verhalten. Das ist der Staat: Eine Ausrede um sich als Gruppe unmoralisch zu verhalten.

Um Naturrecht entdecken zu können, braucht es zwei Dinge:
mindestens eine Methodik, um Recht und Unrecht zu unterscheiden
einen Preisfindungsmechanismus, um den Wert und Qualität des entdeckten Rechts abschätzen zu können

Diese Videoreihe beschäftigt sich mit Punkt 1.)
Um Punkt 2.) anzugehen haben wir die Webseite Themis.to geschaffen, doch dazu mehr im nächsten Video.
Zur Info: Natürlich wollen wir nicht an der bestehenden Ordnung rütteln, denn diese “gilt” ja bekanntermaßen wegen “Allgemeinwohl” und “soziale Gerechtigkeit” und Demokratie und der ganze Schmodder. Stattdessen wollen wir lediglich experimentell aufzeigen, dass eine weniger geisteskranke Welt möglich ist. Themis.to ist nur ein soziales Experiment. Mehr nicht.