Die kommerzielle Inquisition oder die Holding GERMANY
Ist die Bundesrepublik in Deutschland eine Firma ?
Man sollte mit der Begriffsdefinition aufpassen, denn die Bundesrepublik in Deutschland ist in der Form nirgends registriert. Es gibt heute eine GERMANY, früher gab es mal eine Bundesrepublik in Deutschland bis 1995, 2005 wurde dann GERMANY daraus. GERMANY ist eine Firma. An dieser Stelle ist die Hauptkritik anzubringen an dem gesamten System, daß ist die fehlende Transparenz. Durch die fehlende Transparenz entstehen viele Missverständnisse und viel unsinniges Zeug, was auch im Netz herumgeht, was einfach so nicht stimmt. Die Bundesrepublik oder GERMANY ist keine GmbH, dass ist völlig unmöglich, weil dann müsste sie ja bei sich selbst gemeldet sein. Also geht das nicht. Aber GERMANY ist ein Verwaltungskonstrukt, daß unternehmerisch aufgebaut ist wie eine Holding. Das ist wohl die präzisere Formulierung. Die Bundesrepublik ist eine Verwaltungskonstruktion, die unternehmerisch agiert, Umsatz- und Gewinn orientiert ist und damit ist sie automatisch eine Firma, die so tut als hätte sie „staatliche“ Hoheitsrechte.
Die tatsächliche rechtliche Situation ist so, daß die Bundesrepublik nur einfach eine Art Scheinunternehmen ist, daß für ihr Gebiet vertragsrechtlich eine Lizenz erhalten hat und deshalb nennt man diese Gebiete auch gerne Kartellgebiete. Das sind einfach nur Kartellgebiete, die sich halt Staat nennen, weil sie die Lizenz dafür haben, sich Staat zu nennen. Diese Rechte sind vertraglich gesichert durch die United Nations. Wer kennt den Begriff hoheitliche Rechte nicht, weil hoheitliche Rechte entstehen aus Verträgen. Vertragshoheit, wer hat denn die Vertragshoheit im Kartellgebiet Bundesrepublik ? Dass ist doch die Bundesrepublik. Sie hat sie von den United Nations erworben. Und die United Nations garantieren für die Sicherheit dieses Kartellgebietes und deshalb gibt es die Blauhelme. Und die Blauhelme sichern die Grenzen von Kartellgebieten von den Vertragspartnern.
Man hat sie anerkannt und mit ihnen Verträge geschlossen. Und damit waren sie eine anerkannte Konstruktion und damit hatten sie hoheitliche Rechte. Sie versuchen immer wieder den Menschen in diese fiktiven Systeme hineinzubringen, dass funktioniert nicht so ohne weiteres. Weil diese Menschen sind ja nichts weiter als Kollateral, als beleihfähige Masse. Es geht um die Verwaltung von Kollateral, das weltweit in sogenannten Assets ( Anlagevermögen ) aufgeteilt ist. Dieses Anlagevermögen ist beleihfähig. Wir Menschen können uns nur entscheiden, ob wir mitmachen oder nicht.
Die ganze Welt ist im Vertragsrecht. Wir gehen ständig Verträge ein, in verschiedenster Art und Weise. Das fängt an mit dem ganz normalen Vertrag, wo ich unterschreibe, beim Arbeitsvertrag, der Vertrag für Mobilfunk und so weiter und so fort. Aber bei vielen Verträgen, die wir eingehen, ist uns gar nicht bewusst, dass wir überhaupt Verträge eingehen. Das ist eigentlich der Punkt, wo wir viel genauer hinsehen müssen, wo und mit wem wir Verträge abschließen. Stillschweigen ist immer Vertragszustimmung, daß vergessen die Menschen. Der wesentlichste Vertrag, den wir überhaupt nur haben, dass sind Gesetze. Alle Gesetze sind Verträge. Man könnte sie auch die AGB’S für die Nutzung von Personen nennen. Die Bundesrepublik hat nämlich einen Vertrag mit den UN. Und dieser Vertrag beinhaltet auch, dass die Bundesrepublik befugt ist, Personen herauszugeben. Das bedeutet nichts weiter wie, die Bundesrepublik gibt mir als Mann eine Person und ich kann dann mit dieser Person in der Bundesrepublik agieren.
Und alles was ich tue innerhalb dieser fiktiven Welt der Bundesrepublik ist nichts weiter, wie fahre ich mit einem Auto, auf einer Straße. Bin ich, weil ich mit dem Auto auf einer Straße fahre, deshalb ein Auto ? Nein, ich bin es nicht. Also die AGB’s, die Gesetze der Bundesrepublik regeln alles, was mit Personen zu tun hat. Und das sind alles Verträge. Und, wenn ich gegen diese Verträge verstoße, gibt es Vertragsstrafen. Und diese Vertragsstrafen nennen sich z.B. Bußgelder.
Alle Verträge, die herausgegeben werden, müssen veröffentlicht werden. Und wenn niemand widerspricht, gelten diese Verträge, also Gesetze als angenommen. Deshalb gibt es den sogenannten Bundesanzeiger. Alles, was im Bundesanzeiger an Gesetzen veröffentlicht wird, und niemand widerspricht, der hat diesen Vertrag angenommen. Und dieser Vertrag gilt für die Nutzung von Personen. Und diese Verträge müssen auch versichert sein. Es muss ja sichergestellt sein, wenn jemand einen Vertrag anwendet, dadurch einen Schaden erleidet, dann muss er in irgendeiner Form versichert sein. Und deshalb sind alle Verträge, also alle Gesetze ebenfalls versichert. Dass weiß nur niemand. Und der, der diesen Vertrag herausgibt, der Versicherer sozusagen, der muss auch die Haftung übernehmen für diese Verträge. Und wenn er die Haftung für diese Verträge nicht übernimmt, dann sind diese Verträge nicht geltend. Also hat dieses Gesetz keinen Geltungsbereich, oder es hat keine Einführung, oder es ist nie veröffentlicht worden. Solche Gesetze gibt es in der Bundesrepublik zu Hauf. Und man muss sich natürlich fragen, warum es solche Gesetze gibt. Warum man Gesetze keinen Geltungsbereich gibt, oder warum gewisse Leute ihre Papiere nicht mehr unterschreiben.
Es geht ausschließlich um die Haftung. Und wenn ein Gesetz, keinen Geltungsbereich hat, und wenn ein Gesetz nicht veröffentlich wurde, dann haftet der, der das Gesetz anwendet. Das heißt, wenn jemand, der einen Vertrag anwendet, der nicht autorisiert ist, diesen Vertrag anzuwenden, dann muss er dafür die Haftung übernehmen. Das ist völlig logisch. In dem Maße wie wir anfangen die Bundesrepublik nicht mehr als staatliche absolute Struktur zu sehen, sondern als Verwaltungskonstrukt, daß man auch als Unternehmen bezeichnen könnte. In dem Maße begreifen wir, wie dieses System arbeitet. Der Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, der einen Arbeitsvertrag und Vorschriften hat, diese nicht einhält, dann ist er in seinen Handlungen nicht mehr versichert und verliert seinen Job. Und deshalb müssen wir immer überlegen, wenn wir also auf eine Behörde gehen und Dinge einfordern, die außerhalb der Verträge sind, dann wird der Mitarbeiter dort nicht mitmachen können, weil er würde seinen Arbeitsplatz verlieren, weil er nicht mehr versichert ist.
Das Ordnungswidrigkeitsgesetz
Fangen wir erst einmal mit dem Ordnungswidrigkeitsgesetz an. Das Ordnungswidrigkeitsgesetz gilt ja nur für Schiffe mit einem Hoheitszeichen usw. Es ist auch nie verkündet worden, also es wurde nie veröffentlicht, und das heißt, dieses Gesetz ist im Prinzip da. Und wie es doch so schön heißt, wenn ein Vertrag existiert und der Vertragspartner keine Deckungszusage macht, ist immer die Frage : Wer übernimmt dann die Haftung ?
Es gilt ja in der Bundesrepublik die sogenannte Straßenverkehrsordnung. Und, wenn jemand gegen die Straßenverkehrsordnung verstößt oder gegen irgendwelche Vorschriften, dann bedeutet das ja nur, das man gegen geltende Verträge verstößt und man könnte diese Bußgelder auch als Risikozuschlag benennen. Das heißt, die Herausgeber dieses Vertrages Straßenverkehrsordnung sagen, ich verhalte mich vertragswidrig und damit gefährde ich die sogenannte öffentliche Sicherheit und dann sind zusätzliche Gebühren fällig und die nennt man dann einfach Bußgelder. Das ist alles, das ist das ganze Spiel. Diese ganzen OWiG-Geschichten und Bußgelder simulieren immer, dass dadurch mehr Sicherheit entstehen würde, dass ist Unsinn. Wenn die Leute verantwortungslos fahren, dann fahren sie verantwortungslos. Das hat keinen Einfluss. Das heißt, das Ordnungswidrigkeitsgesetz ist im Prinzip nie veröffentlicht worden. Jeder, der es anwendet, tut es unter seiner eigenen Haftung, unter seiner privaten Haftung. Und da es nicht bemängelt wird, wie heißt es so schön : wo kein Kläger, da kein Richter.
Das ARD-ZDF-Deutschland Radio
Die Geschichte mit dem ARD-ZDF Deutschland Radio kann man als einen genialen Trick betrachten. Prinzipiell ist es so, dass Forderungen nur von rechtsfähigen Personen herausgegeben werden dürfen. Das heißt, jemand, der eine Forderung schreibt, muß rechtsfähig sein. Wenn also jemand eine Forderung herausgibt, dann hat er die Haftung dafür bis zum Beweis der Uneinbringlichkeit, so nennt man das Ganze. Das heißt, jemand, der eine Forderung herausgibt kann die Forderung nicht einfach löschen, sondern der Geschäftsführer des Unternehmens, das die Forderung herausgegeben hat, wie z.B. Südwestfunk Radio, haftet für diese Forderung, bis er bewiesen hat, das der Forderungsempfänger nicht bezahlen kann. So, dass kann sehr problematisch werden, weil er muss ja dann versichert werden. Das heißt, der Vorsitzende von Südwestfunk Radio muss entsprechend versichert sein. Das heißt, man gibt deshalb sicherheitshalber keine Forderung heraus, sondern man überträgt eine Anspruchsstellung an eine nicht rechtsfähige Organisation. Diese nicht rechtsfähige Organisation ist das ARD-ZDF-Deutschland Radio. Sie betreibt dann ein Beitreibungsverfahren ohne Rechtsfähigkeit. Was absolut nicht zulässig ist. Und da sie damit bei manchen nicht durchkommen, die werfen dann die Dinger einfach in den Papierkorb, wo sie eigentlich auch hingehören oder aber sie gehören im Prinzip besser zurück geschickt, weil kein Vertragsinteresse besteht.
Kommt dann irgendwann der Gerichtsvollzieher ? Ja, über den Gerichtsvollzieher konvertiere ich, so nennt man das im Kommerziellen, konvertiere ich von einer nicht rechtsfähigen Organisation einer Anspruch Stellung an einen Gerichtsvollzieher und über den Gerichtsvollzieher wird das dann zu einer sogenannten Haftung. Unter der Haftung des Gerichtsvollziehers unter dessen Versicherung. Weil er haftet dann mit seiner Versicherung für die Eintreibung. Das ist äußerst praktisch. Das heißt, die gesamte Haftung wird auf die Gerichtsvollzieher verlagert. So, und wenn er das nicht macht, nicht spurt, dann bekommt er Ärger. Jetzt muss man dazu wissen, dass ein Gerichtsvollzieher wesentlich mehr Geld bekommt für eine Vermögensauskunft, wie für die Beitreibung dieses Geldes. Dass sind nur ein paar Euro für eine Beitreibung. Aber eine Vermögensauskunft bringt richtig Geld. Bei einer Vermögensauskunft steckt noch ein bisschen mehr dahinter. Also Faktum ist eines : Auch hier gilt wieder Vertragsrecht und die Menschen, die jetzt gegen dieses ARD-ZDF-Deutschland Radio kämpfen, sie kämpfen an der falschen Stelle. Sie kämpfen mit und gegen einen „Staatsvertrag“.
Die Leute müssen nach den Verträgen schauen, sie müssen nach der Rechtmäßigkeit einer Forderung schauen und es gibt den Begriff nach der ungebührlichen Forderung. Eine ungebührliche Forderung ist eine Forderung, wenn keine Lieferung und Leistung erbracht wurde und diese nicht dokumentiert wurde, kann keine Forderung gestellt werden. Man nennt die Leute dann irgendwann Reichsbürger, weil man ihnen ungebührliche Forderungen stellt. Weil, sie schreiben Forderungen an „Amtspersonen“, obwohl sie ja keine Leistung erbracht haben. Genau das macht dieses System, das ARD-ZDF Deutschland Radio, mit den ganzen Bußgeldverfahren usw. Aber auch hier gilt wieder Vertragsrecht. Und eines sollte man an dieser Stelle vielleicht anmerken : Vertragsrecht beinhaltet auch Durchsetzung. Wenn ich also einen Vertrag habe und kann diesen Vertrag nicht durchsetzen, dann werde ich diesen Vertrag auch nie nutzen können zu meinem Vorteil. Weil es ist immer eine Frage der Durchsetzungsfähigkeit.
Haftbefehle, Gerichtsurteile und Verfügungen
Dann sind wir jetzt schon beim nächsten Punkt, diese ganzen Haftbefehle, Gerichtsurteile, Verfügungen, die werden alle nicht mehr unterschrieben. Wir bekommen nur noch eine sogenannte vollstreckbare Ausfertigung. Weil, wer weiß das schon, daß ein Haftbefehl oder eine Verfügung oder ein Gerichtsurteil Obligationen sind. Das sind sogenannte Leistungszusagen, es sind Wertpapiere. Und Wertpapiere kann man doch nicht so einfach kopieren. Jetzt stellen Sie sich mal vor, Sie kaufen sich eine Daimler Benz Aktie, kopieren die 10 mal und verkaufen sie dann. Dann bekommen sie doch auch Ärger. Also kann man ein Wertpapier nicht einfach kopieren. Und diese Haftbefehle, Gerichtsurteile und Verfügungen sind Wertpapiere, sind Obligationen. Und die werden im Original unterschrieben und sofort geltend gemacht. Mit ihnen wird Handel betrieben. Und deshalb gibt es davon keine beglaubigten Kopien, weil eine beglaubigte Kopie hat den gleichen Wert, wie das Original. Und deshalb bekommen wir nur sogenannte vollstreckbare Ausfertigungen, die keine Unterschrift tragen.
Das heißt, auch hier machen die es unter diesen Umständen richtig. Was aber nicht richtig läuft, ist die Tatsache, daß wenn man ein sogenanntes Gerichtsurteil oder einen Haftbefehl oder eine Verfügung, die meistens Bußgeld behaftet ist, mit Bargeld also Liquidität ausgleicht, dann müßte normalerweise dieses Papier im Original zurück gegeben werden oder aber das Geld was man übergibt, müßte sauber verbucht werden. Und beides erfolgt nicht. Weder wird dieses Geld sauber verbucht, dass nennt man übrigens Steuerbetrug noch bekommt man den Haftbefehl oder diese Sachen im Original, weil man hat es ja dann ausgeglichen. Und dort ist die Krux an der ganzen Geschichte. Das heißt, das System arbeitet nicht sauber in dem was es tut, bzw. es schafft keine Transparenz von dem, was wirklich da ist. Und dass ist der Hauptvorwurf, der hier entsteht, ob das gültig ist oder nicht gültig ist, ob irgendetwas geltend ist oder nicht geltend ist, es geht darum, dass wenn ich Verträge herausgebe und wenn ich Verträge in die Welt setze, dann habe ich die auf Gegenseitigkeit auch einzuhalten. Und wenn der Vertragspartner nicht vollumfänglich über alle Vertragsgegenstände informiert wird, dann nennt man das Täuschung im Rechtsverkehr. Das ist erschleichen von Vertragsrecht. Meistens liest man auf den Urteilen, welche man zugestellt bekommt, mit einem Stempel versehen, beglaubigt von XY. Richtig, es ist beglaubigt, dass es ein Original gibt, aber mehr auch nicht.
Was bedeutet denn privat und öffentlich, Mensch und Person ?
Privat ist alles was zwischen Männer, Frauen auf der menschlichen Ebene geregelt wird. Das heißt alles, was Menschen machen ist privat, dass hat nichts mit Staat oder irgendetwas zu tun. Man sagt sogar Männer und Frauen oder Männer und Weiber, auch die Kirche verwendet diese Begriffe. Das alles was außerhalb des öffentlichen Protokolls geregelt wird, ist privat. Das heißt, es ist unter privater Haftung, es kann nicht versichert werden. Es ist unbegrenzte Haftung. Interessant an dieser Stelle ist vielleicht die Anmerkung, dass es Verträge gibt, die geheim sind, also privat. Man sagt in der Regel auch, was privat ist, hat in der Öffentlichkeit nichts zu suchen. Es ist privat und streng vertraulich.
Was haben in einem „Rechtsstaat“ geheime Verträge zu suchen ? Das ist doch dann privat, Das heißt, wenn Verträge ausgehandelt werden zwischen den Unternehmen Großbritannien, Frankreich, USA und der Bundesrepublik und es sind Geheimverträge, dann sind das doch Privatverträge von den sogenannten Gesellschafter, der Geschäftsführer dieser Unternehmen. Und nichts anderes. Das ist spannend, wenn man es mal unter diesem Aspekt betrachtet. Und deshalb gibt es eben Dinge, die sind für die Öffentlichkeit nicht zugänglich.
Aber, was ist jetzt die Öffentlichkeit ? Die Öffentlichkeit sind die Personen. Das Personenrecht. Alles, was im Öffentlichen stattfindet in diesen fiktiven Welten, sind öffentliche Vorgänge und da gilt das sogenannte öffentliche Recht. Und das öffentliche Recht, ist das Recht, dass die erworben haben, die die Verträge bzw. die Lizenzen dafür erworben haben. Und die haben diese Rechte. In der Fiktion sind also Personen aktiv, es ist das öffentliche Recht. Im Gegensatz dazu sind die lebenden Wesen. Kaiser Justinian hat nämlich festgestellt, ein Mann und ein Weib, ein lebender Mann und ein lebendes Weib dürfen die Rechte nicht eingeschränkt werden. Weil diese Rechte sind uns von Gott gegeben. Gott alleine hat das Recht unsere Rechte einzuschränken und sonst niemand. Wie wollen sie eine soziale Struktur aufbauen mit Männern und Weibern direkt ? Das funktioniert nicht. Weil, sie dürfen ja die Rechte nicht einschränken. Also wurde eine fiktive Welt geschaffen. Und diese fiktive Welt besteht aus Personen. Diese Personen werden uns zugeordnet und über diese Personen ist es dann möglich, Recht durchzusetzen. Das heißt, jeder Mann und jedes Weib bekommt eine Person gestellt von dem Lizenznehmer, in dem Falle der Bundesrepublik. Und mit dieser Person agiert man im diesem fiktiven System das sich Bundesrepublik nennt.
Und wenn dieser Mann und dieses Weib die Person mißbrauchen, um sich zu bereichern, dann hat diese Verwaltungsstruktur das Recht, die Rechte von Personen einzuschränken. Das heißt, sie können die Rechtsfähigkeit, die Geschäftsfähigkeit bis hin sogar über die absolute Verfügungsberechtigung einzuschränken. Diese Firma, die sich Staat nennt, hat zwar alle Rechte über Personen, aber hat keine Rechte gegenüber Männern und Weibern. Und das ist das Kernproblem gewesen, was Kaiser Justinian hatte vor ca. 2000 Jahren, was dazu geführt hat, daß die „Persona“ überhaupt entwickelt wurde. Dieses fiktive Element, über das es möglich ist, Menschen, die nicht diszipliniert sind, zu disziplinieren. Nur was heute daraus geworden ist, ist ein Sklaven System, in dem man Menschen, die es wagen, die Verwaltungsstruktur zu kritisieren, einem kommerziellen Druck aussetzt sind, den man zwischenzeitlich als kommerzielle Inquisition bezeichnen könnte. Die Rechte von Männern und Weibern werden systematisch eingeschränkt, solange der Mann und das Weib, das die Person nutzt, einknickt und einlenkt und wieder bereit ist, freiwillig den Strukturen der Vorgaben zu folgen. Also den Verträgen zu folgen.
Dazu mal den §7 EBGB, Einführungsbuch Bürgerliches Gesetzbuch. Darin steht :
„Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit unterliegen einer Person, sie unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört.“
Und wenn man anfängt, die Gesetze als das zu lesen, was sie wirklich sind, nämlich die AGB’s für die Nutzung von Personen, dann wird klarer, warum alles hier so durchgeführt wird. Das heißt, die Rechtsfähigkeit unterliegt dem Recht des Staates. Das Recht des Staates ist es, diese Privilegien aufrecht zu erhalten oder zu entziehen, daß ist ein Betreuungsverfahren. Das bedeutet also, der Staat hat zu jedem Zeitpunkt das Recht einem Mann oder einem Weib die Verfügungsberechtigung über eine Person zu entziehen. Und alleine daran sollten wir schon erkennen, dass wir keine Personen sind. Weil, wie kann es jemand wagen, meine Rechte als Mann oder Weib einzuschränken. Das ist überhaupt nicht möglich, dass sind Gott gegebene Rechte.
Die Bundesrepublik hat durch die Tatsache, daß sie diesen Lizenzvertrag mit der UN hat, die Pflicht strukturell alles zu tun die Körper der Treugebenen am Leben zu erhalten. Das sind die Männer und Weiber, die ihre Werte zur Verwaltung übergeben haben. Das heißt, alle Werte gehören uns. Die Körper müssen am Leben erhalten werden. Und deshalb wurden ja auch diese ganzen Menschenrechtskonventionen geschrieben. Die haben die Aufgabe Körper zu schützen, damit das Lizenzgeschäft weiter läuft. Man muß es so betrachten, wie es ist. Egal wo ich hinsehe, egal was ich mache, es geht immer gegen die Person. Was allerdings geschieht, und das durch unwissende Mitarbeiter im sogenannten öffentlichen Dienst. Der öffentliche Dienst ist der Dienst in einer Fiktion, auch hier wieder. Die Mitarbeiter sind nicht informiert, sie wissen nicht was sie tun. Es schützt sie zwar nicht vor Strafe, die irgendwann erfolgen wird, aber sie wissen es nicht. Man könnte es fast schon als Gehirnwäsche bezeichnen, was ihnen eingebläut worden ist, sie sind eine Person. Eine regelrechte, psychologische Kriegsführung gegenüber einem gesamten Volk !
Ich werde doch nicht zur Person, nur weil ich eine Person nutze. Und wenn ich mir das ganze auch hier wieder vertragsrechtlich anschaue, mit der Person, die die Bundesrepublik herausgibt, kann ich mich in dem System der Bundesrepublik bewegen. Wenn ich aber dieses Kartellgebiet verlasse, brauche ich einen Nachweis, eine Versicherung, dass ist mein Reisepass, damit ich ein fremdes Kartellgebiet betreten kann. Wenn ich das nicht dabei habe, dann darf ich es nicht betreten. Weil ich muss irgendeinen Nachweis haben. Auch hier sehe ich wieder, es sind Verträge. Die Bundesrepublik hat einen Vertrag mit der UN, einen Lizenzvertrag. Und muss diesem Lizenzvertrag nachkommen. Um diesem Lizenzvertrag nachzukommen, bitte immer daran denken, es geht um Geld. Es geht um Liquidität, es geht um Werte. Und um das abrechnen zu können, ist ein Konto erforderlich. Ein Personenkonto. Und dieses Personenkonto ist der Mann, der dieses Konto bekommen hat, das lassen wir jetzt einfach auf den Mann begrenzt. Der ist der Verfügungsberechtigte über dieses Konto. Aber der Eigentümer dieses Kontos, dass ist die Bundesrepublik oder die Bank. Deshalb ist die Bank Eigentümer des Kontos. Der Eigentümer deines Geldes ? Nein, der Eigentümer des Kontos, nur des Kontos. Und die Bank hat, aufgrund der Tatsache, dass die Bank Eigentümer ist, die sogenannte ausgleichende Verbindlichkeit. Das heißt, die Bank ist verpflichtet, die internationalen Vorschriften für Bilanzierungen einzuhalten.
Das Freistellungskonto
Die lauten GAAP oder in Europa IASEFRS. Und das heißt, dieses Konto muß immer auf 0 gehalten werden. Es gibt jeden Tag um 18:00 Uhr einen Abgleich. Das ist die Verantwortung der Bank. Aber die Bank macht das unter unserer Haftung, weil wir sind ja die Verfügungsberechtigten. Und um die Verfügungsberechtigung zu erlangen, muß ich einen Vertrag unterschreiben. Wir sind schon wieder im Vertragsrecht. Und in dem Vertrag steht eine unbegrenzte Haftungszusage. Wir sind in einem Netzwerk von Verträgen gefangen, ohne es zu wissen wie die tatsächliche Haftung von uns aussieht. Alles was in der Bundesrepublik gemacht wird, ist alles im Vertragsrecht unter unserer Haftung. Die ganzen Haftungen die entstehen, werden über ein Konto abgerechnet, das die Person darstellt. Es gibt die verschiedensten Konten, wie die Steuer-ID Nummer, es gibt die Sozialversicherungs-Nummer. Das zeigt dann auch auf unser sogenanntes Freistellungskonto. Das System an sich ist sehr klug aufgebaut, es ist auch sehr einfach. Nur wir denken falsch. Unser Thema ist immer, dass wir die Dinge nur von einer Seite betrachten, obwohl diese Medaille immer zwei Seiten hat. Und, wenn ich immer nur auf der einen Seite schaue, werde ich immer sagen, die Münze trägt einen Adler, die Zahl sehe ich nicht. Dazu muss ich die andere Seite der Münze betrachten. Und, nur wenn ich beide Seiten der Münze betrachte, dann kann ich sagen ich habe eine Münze mit einem Adler und einer Zahl darauf. Und dann ist das Bild vollständig. Und dieses vollständige Bild wird uns unterschlagen. Und das ist die Person, eine Person hat nämlich Vorteile und Nachteile.
Wir sind nichts weiter als Nießbrauchs Nehmer. Das ist ein altes Wort, Das heißt, ich habe das Recht etwas zu nutzen. Wir alle schaffen diese Werte zu jedem Zeitpunkt, wir bauen die Kraftwerke, wir bauen das alles auf und wir stellen das einer zentralen Verwaltung zur Verfügung. Wir übertragen die Rechte der Nutzung einer zentralen Verwaltung. Und diese zentrale Verwaltung hat die Pflicht dafür zu sorgen, dass wir mit Wasser, mit Strom, mit Lebensmitteln, mit Autos und mit allem versorgt werden. Und dafür, für diese Arbeit, hat diese Verwaltung Rechte. Und zwar Rechte auf Ausgleich. Sie hat Verwaltungsgebühren. Und diese Verwaltungsgebühren werden über die Personen erhoben. Das führt uns aber zu der Kernfrage : Wenn also die ganzen Kraftwerke, die gehören ja nicht der Bundesrepublik, sie ist ja weder Besitzer noch der Eigentümer, sie ist ja höchsten falls Nutznießer von all diesen Strukturen und wir haben sie mit unserer Arbeitskraft aufgebaut. Es wird uns immer erzählt die ENBW oder wie sie alle heißen, die haben ja Eigentümer, weil sie Geschäftsanteile haben. Es ist eben nicht so, wenn ich Anteile an einer Firma erwerbe oder einer Aktiengesellschaft, dann erwerbe ich ja nur Anteile an den Gewinnen. Die Bundesrepublik nutzt es mit ihren Subunternehmen und mit all dem was hier steht, die Nutzung wird uns in Rechnung gestellt. Und wir bezahlen dafür, dass mit unseren Werten etwas produziert wird. Das ist schizophren, es geht nicht darum, dass wir nichts bezahlen sollen und dass wir für nichts aufkommen müssen, sondern es geht darum, dass die Verpflichtung, einen Ausgleich zu erbringen, immer gegenüber der Gemeinschaft erfolgt. Das hat mit der Bundesrepublik überhaupt nichts zu tun. Das heißt, dieser sogenannte Staat, der das alles betreibt hat selbstverständlich ein Recht darauf für seinen Aufwand entlohnt zu werden. Weil immerhin stellen sie sogenannte Liquidität zur Verfügung. Aber, dass eine Kilowatt-Stunde Strom 2,9 Cent in der Herstellung kostet und uns dann 29 Cent berechnet werden, da entsteht die Frage, warum das so ist. Und diese Frage ist berechtigt.
Gehört eigentlich der Grund und Boden auf dieser Welt nicht dem Volk ?
Die Frage ist, wer kauft den Grund und Boden. Wir müssen uns mal anschauen, wer macht das. Wenn wir uns mal den Besitzer anschauen, dann steht da drin, der Kaufmann handelt immer unter seinem Namen. Ja, wem gehört der Name. Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Also wem gehört jetzt der Name ? Das Verrückte ist einfach, daß wir hier Rechtsgeschäfte in der Fiktion abwickeln. Und diese Fiktion kann überhaupt nicht über Eigentum verfügen, das geht nicht, das ist völlig unmöglich. Das heißt, das ist ein Nießbrauchs Handel. Niemand kann Eigentum erwerben, daß ist simuliertes Eigentum, das geht gar nicht. Wenn man jetzt ganz weit zurückgeht. Die alten Indianer wußten, dass man für Grund und Boden kein Eigentümer sein kann. Das gehört alles der Schöpfung, es ist Allgemeingut, es gehört allen. Und dass kann ich nicht erwerben, aber ich kann das Recht erwerben, auf diesem Grund und Boden zu leben. Also den Nießbrauch zu erwerben. Diese Nießbrauchs Geschichten wurden in der Bundesrepublik so etwas von eingeschränkt und ausgegliedert in den ganzen Gesetzen, deshalb gibt es ja auch so wenig Nießbrauch in Deutschland. Man spricht immer von Eigentum und meint eigentlich Nießbrauch. Ich erwerbe ein Grundstück, weil ich möchte auf dem Grundstück leben und ein Haus bauen. Ich erwerbe mir das Recht des Nießbrauchs. Und für das Recht des Nießbrauchs muss ich der Gemeinschaft ein Ausgleich geben. Dieses Geld, was dann fließt muß eigentlich in den Topf der Gemeinschaft und das bedeutet einer sozialen Gemeinschaft. Und dann macht es Sinn, Es ist Gemeineigentum. Eigentum gibt es nicht. Und schon gar nicht in der fiktiven Welt der Personen. Wenn also die Bundesrepublik von Grund- und Bodeneigentum spricht, dann ist das nur eine Simulation von Eigentum und mehr nicht.
Aber die Frage ist prinzipiell, warum muss ich für etwas bezahlen, wo ich eigentlich der Besitzer bin. Dass ist die große Frage. Bin ich der Besitzer ? Das Problem an dem ganzen Spiel ist, bei dem aktuellen Bildungsstand den wir haben, würde das System kollabieren, wenn es präzise genau so arbeiten würde, wie es eigentlich gedacht ist. Alle, die ganze Welt, gehört allen Männern und Weibern und Kindern. Und jeder hat das Recht, daß was er schafft selber zu nutzen oder es der Gemeinschaft zur Verfügung zu stellen, wie z.B. ein Kraftwerk, eine Straße, ein Haus. Und der, der ein Haus baut, braucht etwas zum Essen. Also ein anderer, der Lebensmittel produziert, der stellt die Lebensmittel zur Verfügung. Es ist alles ein kommunales System, wo Menschen zusammenarbeiten, jeder bringt seine Talente und sein Können ein und das wird dann alles von einer zentralen Struktur verwaltet und die nennt sich Staat. Das klingt alles wunderbar, nur wenn der Staat umsatz- und gewinnorientiert arbeitet, zu Gunsten einiger weniger, dann haben wir die Konstruktion, die wir heute haben, wo Menschen ausgeplündert, enteignet werden. Und manche nicht einmal genug zu Essen haben und andere mit einem Mausklick 1 Mio. verdienen um sich damit ein schönes Leben machen können.
Was ist Liquidität und warum wird keine Transparenz geschaffen ?
Genauer betrachtet ist es so, Liquidität regiert die Welt. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, was Liquidität überhaupt eigentlich ist. Es gibt da das berühmte Märchen, dass die Banken Liquidität aus dem Nichts schaffen, also Geld aus dem Nichts. Wir müssen jetzt klären, was ist was. Was ist Geld, was ist Bargeld, was ist Liquidität. Es gab einmal eine Zeit, da gab es noch die D-Mark. Die D-Mark war eine sogenannte Schuldverschreibung. Das heißt, die Bundesbank hat unter ihrer Haftung diese Schuldverschreibungen heraus gegeben, und wir Männer und Frauen in der Bundesrepublik, per Unterschrift die Haftung dafür übernommen. Daß war der berühmte Kreditantrag, man nannte das früher auch bestellen von Liquidität oder bestellen von Bargeld. Dann hat die Bundesbank mit diesem Auftrag von unserer Seite das Geld gedruckt und herausgegeben. Das diese Menge natürlich begrenzt werden musste ist klar. Faktum ist auf jeden Fall eines, jede Form von Liquidität wird unter unserer Haftung, also von den Männern und Frauen herausgegeben, von den sogenannten Notenbanken, weil diese Notenbanken die Lizenz dafür haben. Und das heißt Liquidität hat immer zwei Seiten, zum einen ist es die Haftung, zum anderen ob das Bargeld ist oder Liquidität auf einem Konto, also sogenanntes Giralgeld oder Buchgeld ist, spielt effektiv keine Rolle. Es gibt nur einen kleinen Unterschied, das man mit dem Bargeld auch nicht transparente Geschäfte machen kann, zum anderen können die Geldflüsse nicht richtig kontrolliert werden. Daß im Prinzip diese Schuldverschreibungen an sich einen Wert darstellen. Diesem an sich einen Wert darstellen, wurde ein Riegel vorgeschoben mit der Einführung des Euro. Der Euro sind nur bunte Papierzettelchen. Wer es nicht glaubt, kann sich gerne einmal die Rede von Jens Weidmann anhören, die auf der Seite der Deutschen Bundesbank zu hören ist. Da hat er das auch klipp und klar gesagt.
Der Euro ist also nichts weiter als bunte Papierzettelchen, daß auf Baumwollpapier gedruckt ist, mehr ist es nicht. Die tatsächliche Liquidität hat immer zwei Seiten. Das ist die Aktiva und die Passiva in der doppelten Buchführung. Auf der Aktiva-Seite ist der Kaufwert einer Währung und auf der Passiva ist die Haftung dafür. Und die Haftung dafür übernehmen wir alle. Wenn also Liquidität herausgegeben wird durch die Bundesbank, und jemand sammelt diese Liquidität wieder ein, und schafft sie zur Seite, dann ist immer ein Mangel an Liquidität da. Und es müssen immer neue Kredite aufgenommen werden. Und immer mehr müssen für diese Kredite die Haftung übernehmen. Und so werden unsere Rechte immer mehr von einer kleinen Gruppe in Anspruch genommen. Das heißt, dieses Märchen, von Geldschöpfung aus dem Nichts ist falsch. Das ist wieder eines von den vielen Märchen, die im Netz herum gehen. Faktum ist, dass wir unsere Ansprüche auf alle Werte die es gibt, weltweit aufgeben, zu Gunsten von Liquidität, die wieder eingesammelt wird. Das ist ein riesiges Thema, aber über diesen Weg wird alles kontrolliert. Weil, wer die Herausgabe der Liquidität kontrolliert, der kontrolliert die Welt. Weil, wer keine Liquidität hat, der kann sich nichts zum Essen kaufen, so ist das System aufgebaut. Er kann sich keine Wohnung leisten und nichts anderes. Und der Zugang zu dieser Liquidität erfolgt ausschließlich über die Person !
Auch hier wieder, behält sich diese Firma, die sich Staat nennt, das Recht vor, diese Person zu kontrollieren und sie zu disziplinieren, so dass diese Person in ihrem Sinne genutzt wird, nämlich im Sinne der Gesetze, die sie herausgegeben hat, der hat auch die Verträge. Und dass ist auf der ganzen Welt so. Wir haben nur hier, in Zentraleuropa, das sich momentan Bundesrepublik nennt, eine Sondersituation. Weil, es gab mal eine Zeit, dass ist schon über 80 Jahre her, dass ein gewisser Herr der Meinung war, er müßte jetzt Krieg führen. Also haben sich die Firmen Russland, Großbritannien, Frankreich und wie sie alle hießen entschlossen, jetzt Krieg zu führen um die Kartellgrenzen. Weil dieses 3. Reich wollte seine Kartellgebietsgrenzen erweitern, was natürlich nicht im Sinne der UN war, sie hatten ja ihre Verträge. Und diese Kartellgebietserweiterung führte dann zu einem Krieg, der dann am Ende dazu führte, dass die Firmen USA, Großbritannien und Frankreich das Gebiet des 3. Reiches besetzt haben. Sie haben also das Kartellgebiet übernommen. Sie haben also ein Firmengelände übernommen, dass hat nichts mit Staatsgebiet zu tun und sonst irgendwas. Es ist ein Kartellgebiet, wo man Lizenzgebühren erarbeiten kann. Um mehr ging es nicht, es ging immer nur ums Geld. Da ja nach den ganzen internationalen Verträgen Plünderungen verboten sind, die Lektüre des SHAEF-Gesetz Nr. 52 Nr. 1 d und f. Da steht nämlich, die inhaftierten Personen werden beschlagnahmt. Wir sind doch alle in wohnhaft hier. Die Personen sind in wohnhaft, das heißt, sie sind inhaftierte Personen. Und alles, was an den Personen über die Person abgewickelt wird, ist beschlagnahmt. Es ist also eine Plünderung durch die Hintertür unter Umgehung der HLKO und der Genfer Abkommen. Jeder muß doch zugeben, dass ist sehr geschickt gemacht, das ganze.
Und das hat solche Formen angenommen, dass mittlerweile hunderte von Milliarden Dollar in die USA fließen, weil, wer sich mal den Bundeshaushalt und die Steuereinnahmen anschaut, der stellt da einen gewissen Betrag fest, der nicht unerheblich ist. Der nirgends ausgewiesen wird, wo dieses Geld wohl hinfließt ?
Wie ist das mit den feindlichen Übernahmen und wie nennt man das, wenn Gelder eingefroren werden, um damit Staaten zu erpressen ?
Dieses Verfahren nennt man international die „Mareva Injunction“ Die Mareva Injunction ist das Einfrieren oder das Beschlagnehmen von Konten von Firmen, die sich Staat nennen. Auch hier sieht man wieder ganz eindeutig, das hat nichts mit irgendwelchen freien, souveränen Staaten zu tun. Das sind Unternehmen, die haben Konten und diese Konten werden alle zentral verwaltet. Die Hauptverwaltung ist das Department of the Treasury in den USA, die hat mit den USA aber nichts zu tun, die sitzt in Washington D.C.. Und die Steuereintreiber von diesem Department ist die IRS, Internal Revenue Service. Und die können zu jedem Zeitpunkt auf jedes Konto weltweit zu greifen. Ob das jetzt das Konto von Egon Müller ist oder das Konto der Republik Frankreich oder der Volksrepublik sonst wer, es spielt keine Rolle. Sie können auf jedes Konto zu jedem Zeitpunkt. Weil es alles nur Unternehmen sind, in Unterlizenz. Das heißt, die feindliche Übernahme ich es immer dann, wenn Kartellgebietsgrenzen nicht eingehalten und gewisse Kräfte der Meinung sind, sie müssen ihr Kartellgebiet erweitern oder die Kontrolle darüber erlangen. Siehe Libyen, siehe Syrien, siehe Iran, siehe Afghanistan, jetzt kommt noch die Türkei, Ungarn und Rumänien hinzu, Griechenland ist schon mitten drin, andere EU Länder werden folgen. Immer das gleiche Spiel. Man erweitert einfach seinen Einflussbereich und dass versucht man natürlich so zu regeln, dass nicht zu viel Aufsehen entsteht. Auch daran sieht man wieder, dass die Kernverträge von diesen Firmen, die sich Staaten nennen, eingehalten werden. Sie werden eingehalten, man versucht zu tricksen. Alle Tricks zu nutzen, um an fremde Kartellgebiete heranzukommen, um z.B. die Kontrolle über Öl, Gas, Wasser zu bekommen. Um die Kontrolle über Staatsgebiete zu bekommen, bis hin zum Fördern von Putsch in irgendwelchen Staaten, in dem über irgendwelche sogenannte Stiftungen oder irgendwelche Organisationen, über Geheimdienste, werden dann Revolutionen angezettelt. Es ist immer das gleiche Spiel, dass nenne ich feindliche Übernahme.
Was bedeutet die Plünderungsklausel nach den Verträgen der Genfer Abkommen ?
Normalerweise ist Plünderung in besetzten Gebieten verboten. Das heißt, es ist verboten, den Männern und Weibern dort etwas wegzunehmen. Es ist nicht möglich. Als Beispiel : Wenn ich eine Milliarde Dollar hätte und ich würde ihnen die eine Milliarde Dollar zur Verwaltung übertragen. Jetzt würden sie aber zwischendrin insolvent werden. Sie wären privat insolvent, aber meine Milliarde wäre immer noch bei ihnen. Dann würde ja die Vollstreckung der Insolvenz nicht gegen mein Vermögen laufen, weil sie sind ja nur der Treuhandverwalter dieses Vermögens. Meine Milliarde ist bei ihnen trotzdem noch sicher, obwohl ein Insolvenzverwalter ihr privates Vermögen verwaltet. Sie sind Treuhandverwalter meines Vermögens und das unterliegt nicht der Vollstreckung. Und so ist es auch bei den Staaten, das heißt, diese Staaten sind ja nur fiktive Konstruktionen, die eine Lizenz erworben haben für die Verwaltung eines Gebietes. Und die Männer und Frauen, die in diesem Land leben und ihre Werte dort haben, unterliegen mit ihrem Vermögen nicht dieser Plünderung oder nicht dieser Vollstreckung. Es ist ein fremdes Vermögen und deshalb gibt es ja auch die HLKO und das Genfer Abkommen, in dem ganz klar drin steht, dass Plünderungen nicht zulässig sind. Natürlich wurde damals im 3. Reich nach dem 2. Weltkrieg dagegen verstoßen, da alles abtransportiert wurde. Aber es wurde auch geschickt gelöst, es wurde einfach in „Staatsvermögen“ über transferiert. Und der, der das gemacht hat, für wen der wirklich gearbeitet hat, dass steht in den Sternen. Das wird irgendwann auch mal in die Öffentlichkeit kommen.
Welche Konsequenzen hat dies auf uns Menschen in der Bundesrepublik ?
Die Konsequenz ist sehr einfach, alles ist im Vertragsrecht. Die ganze Welt ist im Vertragsrecht. Das heißt, es gibt weltweit Verträge auf Gegenseitigkeit, die müssen nicht, die können, die sollten eingehalten werden. Wenn jemand die Verträge nicht einhält, dann muß er mit den Konsequenzen leben. Es gilt die Nominative Kraft des Faktischen, das Faustrecht. Derjenige, der sich durchsetzen kann, kann auch seine Verträge durchsetzen. Und wir Männer und Frauen haben leider unsere Kraft aufgegeben, uns für uns selber einzusetzen. Wir geben unsere Rechte ab, wir delegieren, wir haben einen Steuerberater, wir haben einen Rechtsanwalt, wir haben einen Psychiater, wir setzen unsere eigenen Interessen nicht mehr selber durch. Wir geben unsere Rechte immer mehr auf. Und in dem Maße, wenn wir anfangen unsere Rechte wieder einzufordern und zwar mit Maß, mit Ziel, mit Verstand, klug, nicht aggressiv. In dem Maße werden wir dafür sorgen, daß man uns unsere Rechte wieder zurück geben muß, die wir angeblich aufgegeben haben. Weil Rechte werden immer nur verliehen. Und wenn wir hier in der Bundesrepublik, und nenne das ganz bewusst in GERMANY im Herzen aller Gesetzgebungen anfangen, unsere Rechte wieder einzufordern ( siehe GG Artikel 25 und 146 ), die wir haben und sie waren keine Schenkungen. Rechte sind immer nur verliehen, daraus entstanden auch in früheren Zeiten die Lehen. Lehen wurden vergeben. Rechte werden verliehen.
Und ich kann nur Rechte verleihen, die ich selber habe. Es werden Rechte verliehen mittlerweile an Unterorganisationen wie z.B. der Justiz, die gar nicht existieren. Die Justiz hat gewisse Rechte, ein Haftbefehl ist kein Recht, was die Justiz nicht hat. Keiner hat das Recht auf den Körper eines Menschen zuzugreifen. Dass ist Geiselnahme. Und das sind die Punkte, worüber wir nachdenken müssen. Wo sind die Grenzen ? Ein Mann, der einen andern Mann tötet wird selbstverständlich mit einem Haftbefehl erst einmal in Gewahrsam genommen, ist völlig klar. Um Schuldfragen zu klären und um zu Verhindern, dass er weiter tötet, das ist überhaupt keine Frage. Aber warum man Menschen wegen OWiG, wegen Bußgeldern einsperrt, mittlerweile um sie zu zwingen, zu bezahlen, Den Haag nennt das sogar Foltermethoden. Dass sind Themen, die auf den Tisch müssen. Warum wird das gemacht, warum wird ein Mensch wegen 10 EURO OWiG oder GEZ, oder wegen Gerichtsgebühren, oder zur Abgabe einer Versicherung, ins Gefängnis gesperrt, für einen Tag und bis zu sechs Monaten. Es ist relativ einfach, um diese Art von Haftung zu decken. Man nimmt den Körper zur Deckung von Haftungen und dass ist nicht zulässig. Und da müssen wir hier in der Bundesrepublik, weil wir sind dafür prädestiniert, uns mal Gedanken machen, wie weit wir eigentlich gekommen sind. Das ist keine Aufforderung einen Kleinkrieg gegen Behörden zu führen, die sich Behörden nennen oder gegen die Mitarbeiter. Auch nicht gegen die Kleinen, sondern lasst doch bitte die kleinen Leute in Ruhe, schlagt euch nicht mit Rechtspflegern rum oder mit irgendwelchen Gerichtsvollziehern. Die können sowieso nichts machen. Das sind nur Erfüllungs- Handlungsgehilfen. Geht an die Chefs, geht oben an die Chefs und dann müssen wir schauen, dass die Chefs einmal ein bisschen Druck bekommen.
Weil dort ist diese Wahrnehmung da, die wissen genau was unten abläuft. Sie können nämlich ihre Erfüllungsgehilfen beauftragen, die völlig unwissend sind. Machen wir eine Rechtspflege in der Bundesrepublik, das bedeutet wir pflegen unsere eigenen Rechte wieder. Ich brauche keine Rechtspfleger, der meine Rechte pflegt. Dass tue ich selber, dafür bin ich alt genug. Man geht letztendlich davon aus, das gilt übrigens weltweit, dass Menschen nicht in der Lage sind, ihre Rechte selber wahrzunehmen. Man stuft uns also als Kinder ein, das kann man zum einen nachlesen in den Rechtsgrundlagen oder in den Rechtsvermutungen der IBA, dass ist die International Bar Association, das weltweite Sprachrohr der Juristen, in der alle Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte organisiert sind. Wir müssen uns das mal auf der Zunge zergehen lassen, Staatsanwälte, Richter und Rechtsanwälte sind alle in einer Organisation. Wo ist hier die Rechtsfindung ? Wo ist hier die rechtliche Vertretung, wenn die alle in einer Organisation sind. Aber die sagen klipp und klar in ihren Rechtsvermutungen, dass ein Mann oder ein Weib nicht in der Lage sind ihre Rechte wahrzunehmen. Das ist eine Vermutung, eine Rechtsvermutung und auf Grund dessen werden wir als der Vernunft nutzend unfähig eingestuft, das ist übrigens auch in der Codex Juris canonici festgelegt. Auch dort werden wir als siebenjährige Kinder eingestuft. Wir werden für unmündig erklärt, womit die Rechtsanwaltspflicht insbesondere bei Landgerichten begründet wird. Das hat auch einen versicherungstechnischen Hintergrund. Und diese ganzen Dinge sind wichtig, das sie auf den Tisch kommen.
Weil es wird Zeit, das wir hier in Zentraleuropa anfangen unseren Verstand wirklich wieder zu benutzen und unsere Rechte wieder wahrzunehmen. Es wird Zeit, dass wir beginnen die Logik zu nutzen, die Vernunft zu nutzen, Und es wird Zeit, dass wir beginnen „wehret den Anfängen“. Was damals alles vorausgegangen ist, in den Jahren 33-45. Menschen wie Vieh abtransportiert wurden, ihrer Rechte beraubt wurden. Und wenn man sich heute umsieht, sieht man im erschreckenden Maße genau diese Dinge wieder, diese Tendenzen. Eine selbstgefällige Justiz gepaart mit einem Finanzamt und mit der Wirtschaft, dass nicht mehr in der Lage zu sein scheint, die einfachsten Fragen zu beantworten. Kritiker werden pauschal in eine Reichsbürger Schublade geworfen, was nichts weiter ist wie Propaganda. Und über diesen Weg wird jeglicher Widerstand versucht zu brechen. Man wird der kommerziellen Inquisition zugeführt, das heißt, man pfändet die Konten, man pfändet das Gehalt, man nimmt einem die Lebensgrundlage, um einen zu zwingen auf Fragen zu verzichten. Und unser System, dass wir eigentlich haben möchten, dieses behauptete ein freiheitliches rechtstaatliches System zu sein, aber Demokratie lebt von den Fragen der Menschen. Von den kritischen Fragen, um genau diese Zeit, wie wir sie 33-45 hatten, um es nie wieder zu haben ? Das ist doch die Lehre, die wir haben sollten und haben wir bis heute etwas daraus gelernt ? Ich finde NEIN, und man sieht es auch in der Welt.
Schweigen als Willenserklärung ist grundsätzlich nur unter Kaufleuten zulässig.
Weiterhin ist Handeln auf Vertragsebene von hoheitlichem Handeln zu unterscheiden.
(Nur um mal ein paar Dinge zu nennen.)
Ich weiss nicht, wen oder was du verteidigen willst ? Die Praxis sieht anders aus !
Und wo steht das und wer handelt da nach tatsächlich, was du behauptest ?
Was ist denn eine juristische Person mit der du interagierst ? Gehört sie nicht ebenso dem sogenannten "Staat" ? Und was sind die Konsequenzen da raus ? Hast du den Artikel auch ganz gelesen ?
https://de.wikipedia.org/wiki/Schweigen_(Recht)
http://www.juraindividuell.de/artikel/rechtsgeschaeftslehre-sonderthema-schweigen-als-willenserklaerung/
http://www.lawboard.net/2012/09/06/schweigen-als-willenserklarung/
Der Staat handelt normalerweise Subordinationsrechtlich.
Auf die Frage nach einem Vertragsschluss mit dem Staat (Verhältnis Staat Bürger) kommt es nur bei öffentlich rechtlichen Vertrag an oder bei einem völkerrechtlichen Vertrag (Verhältnis Staat Staat). So etwas wie falsch parken und Ticket kassieren ist kein Vertrag.
Ich weiß nicht wer ständig diese Theorien aufstellt und behauptet die Rechtspraxis entspricht nicht der der Realität. Das ist echt schräg.
Dieser "Staat" agiert unternehmerisch, Umsatz- und Gewinn orientiert und damit ist sie automatisch eine Firma, die so tut als hätte sie „staatliche“ Hoheitsrechte, durch die Lizenz der UN. Dieser "Staat" darf nur mit seiner geschaffenen juristischen Person mit den Menschen agieren. Du bist also ein Geschäftsführer OHNE Auftrag, OHNE Vertrag für die juristischen Person mit der du hier agierst, den man dir unter Täuschung im Rechtsverkehr vorenthalten hat ! Hast du nicht für dein Personalausweis und Reisepass unterschrieben ? Hat man dich über die Verträge, die damit verbunden sind, aufgeklärt ?
Es mag für dich schräg erscheinen, bedauerlicher Weise ist es Realität !
Es wird dein Weltbild nicht entsprechen, aber es ist an der Zeit es zu hinterfragen !
Falls du eine juristische "Bildung" hast, wirst du wohl anerkennen, das man dir wichtige Fakten vorenthalten hat ... Man kann in der Ignoranz ( nicht Wissen wollen ) bleiben, oder sich den tatsächlichen Umständen stellen ....
Du verwendest Begriffe völlig falsch:
Firma ist nur der Name, was du meinst ist ein Unternehmen.
Eine juristische Person kann nicht agieren, sondern nur ihre Organe.
Eine Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein quasivertragliches Schuldverhältnis und kann deshalb gerade kein Vertrag sein. Außerdem kann ich per Definition kein Geschäftsführer ohne Auftrag, weil mir der Fremdgeschäftsführungswillen fehlt.
Außerdem:
Für Personalausweis und Reisepass musst du unterschreiben, da ist sogar eine Unterschrift drauf. (Der heißt auch nicht Personalausweis weil du ein Angestellter der BRD bist, um hier einen "Mythos" zu widerlegen.)
Und mit Juristischer Bildung kommst du ganz sicher nicht zu dem Schluss, das alles eine riesige Verschwörung ist. Nein, du wirst auf alles eine richtige und fundierte Anwort finden, die dir zeigen werden, dass die BRD ein ganz normaler Staat ist.
Hinterfrage mal dein Weltbild!
https://www.juraforum.de/lexikon/firma-unternehmen
Die Gesellschaft benutzt das Wort Firma als Synonym für das Wort Unternehmen.
Das Handelsgesetzbuch differenziert dabei jedoch. Gemäß § 17 I HGB ist die Firma ausschließlich der Name des dahinter stehenden Unternehmensträgers.
Es lässt sich somit merken, dass der Ausdruck Firma nur der Name eines Unternehmens ist.
Du findest diesen "Staat" Bundesrepublik der unternehmerisch, Umsatz- und Gewinn orientiert agiert, als normal ?
Da sollte man zuerst definieren, was man unter einem Staat versteht ...
Ein Staat hat nur 3 Voraussetzungen: EIn Volk, Ein Gebiet und eine Regierung (siehe Georg Jellinek).
Zum Thema Unternehmerisch: Es heißt nicht umsons: Volkswirtschaft.
Eine eigenartige Auffassung von "Volkswirtschaft", die enteignet, plündert und betrügt :)