Das NetzDG und die unnötigen Aufreger

Seit Anfang des Jahres 2018 ist das NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in kraft. Was in der Presse, Sozialen Netzwerken und Gewissen Parteien als „Das Zensur Gesetz“ bezeichnet wird, in dem der Nutzer bzw. das Soziale Netzwerk zum Richter wird. Das diesest in Wahrheit schon lange „in Kraft“ ist, wird leider immer wieder vernachlässigt..

Aber fangen wir von vorne an. Bisher war es Realität das gemeldete Post bzw. Beiträge von Facebook und Co. nach den eigenen Richtlinien behandelt wurde. Das heißt, sie wurden den eigenen Gemeinschaftsstandards gegenüber gestellt und was das, gerade bei Facebook, bedeutet, wissen wir alle. Nichts.

Nun gibt es allerdings dinge die über den „Gemeinschaftsstandards“ stehen und diese nennen sich Gesetze. Diese wurden von einigen Sozialen Netzwerken relativ wenig, bis gar nicht beachtet. Dieses ändert sich nun mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Dieses ist ab sofort die Grundlage dafür, das die Sozialen Netzwerke, und andere Medien, genau diese Gesetze beachten bzw. sich an diese halten.

So müssen z.B. gemeldete Hass Postings, Beleidigungen usw. nach Eingang der Beschwerde, innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Sollte dieses nicht der Fall sein, können dem Netzwerk, gestaffelt, hohe Strafen auferlegt werden. Diese können, bei leichten Verstößen, bei 250.000 Euro, für kleinere Netzwerke, beginnen und bis zu 2,5 Mio Euro, für Netzwerke ab 20 Mio Usern, betragen. Schwere Verstöße können mit bis zu 20 Mio Euro geahndet werden.

Wir sehen also es wird wie immer nicht alles so heißt gegessen, als es gekocht wird.