De Maizière verbietet Indymedia, Twitter antwortet
Nach Spiegel Online Informationen hat das Bundesinnenministerium die linksextreme Plattform linksunten.indymedia.org verboten. Die Seite ist auch wirklich derzeit nicht zu erreichen. Spannend: Kann das Innenministerium von heute auf morgen einfach Seiten dicht machen? Wie geht das technisch, wie geht das juristisch?
- Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten.
- Als maßgebliche Köpfe hinter "linksunten.indymedia" hat das Bundesamt für Verfassungsschutz drei Freiburger identifiziert.
Twitterkommentare
Anmerkung: Sören Kohlhuber ist der Journalist, der die Hetzjagd auf vermeintlich rechtsextreme Journalisten bei G20 losgetreten hat.
Interessante Geschichte vorallem weil Spiegel online gerade berichtet das bei Durchsuchungen "Waffen"gefunden wurden. Wobei hier von Messern und Schlagstöcken die Rede ist.
Technisch ist das nicht so wahnsinnig einfach wenn allerdings ein Verdachtsmoment vorliegt wird sich wohl ein ISP nicht sperren und die Site offline nehmen.
Ich kann mich noch nicht recht entscheiden, ob das gute oder schlechte Nachrichten sind.
Die Gewaltaufrufe und der Index für politisch Andersdenkende waren sicher strafrechtlich relevant und für mich verachtenswert. Zensur ist aber immer ein schlechtes Mittel, gerade jetzt, wo man die Betreiber anscheinend ausgemacht hat, hätte man eben diese belangen können, falls Strafbares nicht gelöscht wird.
Jetzt zieht die Szene einfach weiter und die strafbaren Inhalte werden bestehen bleiben. De Maiziere hat eigentlich nur die Kontrolle der Seite verhindert.
Ich denke, es ist richtig so. Linksunten war der größte deutsche Knotenpunkt der linksextremen Szene und die Inhalte hatten mit Meinungsfreiheit auch nicht mehr viel am Hut.
Es wird wohl ne neue Plattform kommen. Nachfrage ist da. Für mich war das nur eine konservative Marketing - Entscheidung der CDU.