Deutschlands Grund Gesetz ist keine Verfassung

in #deutsch2 years ago

!!!Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen!!!

Das ich NICHT der Autor bin.

Gefunden und Entnommen habe ich die Zitate von diesem Artikel.

https://equapio.com/politik/ist-deutschland-ein-staat-oder-ist-die-brd-eine-gmbh/

Mit dem Artikel möchte ich mehr Aufmerksamkeit auf das Projekt https://equapio.com/ lenken.

EQUAPIO ist ein Projekt, welches zur allgemeinen Aufklärung aller Menschen beitragen soll. In der heutigen Weltsituation, wo Informationen längst nicht mehr frei zugänglich sind, sondern von einer Machtelite kontrolliert und zensiert werden, soll equapio.com eine Anlaufstelle aller Suchenden sein, die an der offiziellen Darstellung der Massenmedien zweifeln und es satt sind ihr Leben von Desinformation und Manipulation bestimmen zu lassen.

Was ist eine Verfassung?

Staats- und Völkerrechtslehrer Prof. Dr. Carlo Schmid (Politiker der SPD) erklärte in seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 wie eine Verfassung zu verstehen ist. Hier ein Auszug:

“Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz. Eine solche Verfassung ist dann die Grundnorm des Staates. Sie bestimmt in letzter Instanz ohne auf einen Dritten zurückgeführt zu werden brauchen, die Abgrenzung der Hoheitsverhältnisse auf dem Gebiet und dazu bestimmt sie die Rechte der Individuen und die Grenzen der Staatsgewalt. Nichts steht über ihr, niemand kann sie außer Kraft setzen, niemand kann sie ignorieren. Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen.” [16]

Eine Verfassung hat demnach folgende Merkmale:

Das Volk ist frei

Das Volk entscheidet / konstituiert sich

Sie ist räumlich nicht teilbar = das gesamte Volk

Sie ist die höchste Rechtsnorm. Nichts steht über ihr

Sie definiert das Staatsgebiet in dem sie gilt

Sie regelt die Rechte und Pflichten aller Individuen

Sie bestimmt die Grenzen der Staatsgewalt

Sie berechtigt einen Hoheitsträger seine Staatsgewalt auszuüben

Sie bestimmt wie ein Hoheitsträger seine Staatsgewalt ausüben kann

Eine Verfassung ist für eine Demokratie unabdingbar.

Das Grundgesetz in Deutschland ist keine Verfassung,

“Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten.” Dr. Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948.

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum unsere angebliche Verfassung “Grundgesetz für die Bundesrepublik” und nicht “Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland” heißt?

Dazu schrieb @zeitgedanken in seiner SERIE.

Gegen den Verbindlichkeitsanspruch einer Verfassung wendet er ein, dass „ein schriftliches Dokument niemanden binden kann, solange der Betroffene es nicht unterzeichnet hat.“ Von einer Verfassung gehe insofern „keine Autorität oder Verbindlichkeit aus, solange sie kein Vertrag zwischen Mensch und Mensch ist“. Ein solches Dokument sei „reinste Papierverschwendung“, „nur als Brennmaterial brauchbar“

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Du und @zeitgedanken bestätigt einfach meine Meinung. Und eure Post dazu geben meinem Verdacht, ein klares Bild. So langsam verstehe ich warum die Politik so handelt.

Die Politiker handeln nicht für ihr Volk, sondern im Sinne der Besatzungsmächte.

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