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RE: Genderwahn in Europa - Deutschlands entartete Bürokratie verpasst Männern einen Stern...
Wenn jemand auf Art. 146 GG pocht, hat er nicht alle Tassen im Schrank.
Diejenigen, die das GG abschaffen wollen und durch eine neue Verfassung ersetzen, ernten bei mir auch nur Kopfschütteln.
Glauben die wirklich es wird dann eine freiheitlichere Verfassung geben.
Wie Du richtig sagst, müssen die Grundrechte durchgesetzt und geschützt werden, dies ist schon schwer genug.
Diejenigen, die diese Grundrechte ins GG geschrieben haben, waren ja keine Idioten. Ganz im Gegenteil.
Auch diejenigen, die die Regeln im Vertrag von Maastrich festgelegt haben, waren ja nicht blöd.
Das Problem ist halt, wenn Regeln und Grundrechte verbogen oder nicht eingehalten werden.
Die Grundrechtsderivate kann man freilich wesentlich einfacher gestallten, aber wenigstens sind sie drin. Und sie sind nicht drin, weil man an das Wohl des Individuum im Blick hatte, ganz und gar nicht. Diese Entstehung passt perfekt zur Theorie des „Ich“ und das Egoismus vielen nützlich ist.
Dazu muss man den Palm. Rat und die Protokolle kennen. Man wusste noch nicht, was die Alliierten mit dem Deutschland vorhatten. Und da kam man auf die Idee, dass das was in der Charta steht, man im Grundgesetz nicht verwehren würde. Es kommt bei diesen Protokollen ganz deutlich zum Ausdruck, dass die Verfasser ihren eigenen Arsch retten wollten. Deshalb sind auch die Grundrechte zuerst, noch vor der Präambel bearbeitet worden (im Ausschuss für Grundsatzfragen nachzulesen) und die Gewichtung vor die Staatsstruktur gestellt hat. Als sie dann merkten, dass alles gar nicht so schlimm wird, wie gedacht, waren die Grundrechte und deren Schutz auf einmal im Weg. Heinemann hatte festgestellt, dass man Gesetze garnicht so einfach durchsetzen könne und man doch in Erwägung ziehen müsste das GG diesbezüglich zu ändern. Doch dass war so einfach gar nicht mehr möglich. Und da kommen die Nazijuristen ins Spiel, zuvorderst Willi Geiger und die Nazirichterseilschaft von Adenauer.