Eine Idee: Elazar Schach, Tradition, Minimalstaat und Konstitutionalismus
Als Ich mich mit dem jüdischen Philosophen Elazar Schach (die Beschäftigung mit dem hat mich auch zu Teilen dessen inspiriert, was Ich in EF als "Leben nach Gesetz" bezeichnete) beschäftigte, kam ich auf eine Idee.
Elazar Schach ist jüdischer Traditionalist, aber jemand, der in Mosaischer Denkrichtung die Tradition in der Erfüllung eines Minimalgesetzes sieht, an das jeder, egal ob Bettler oder Politiker gleichermaßen gebunden ist, und das die Rechte des Einzelnen sichern soll. Es soll kein Gesetz über dieses Naturrecht hinaus geben und keinen Herrscher außer dem Naturrecht.
Ich habe die Idee des Gesellschaftsvertrages kritisiert, aber es wäre möglich, die libertäre Verfassungskonzeption mit dem Traditionalismus zu verbinden. Dazu gibt es 2 Prinzipien:
- Der Mensch ist nicht der Gesetzgeber, sondern das Naturrecht. Somit ist der Herrscher auch nur Ausführender des Gesetzes und nicht dessen Gestalter.
Praktisch bedeutet dies, wir müssen jedes Gesetz, außer 10 bis 15 Gesetzen Pauschal für Verfassungswidrig erklären und das Land in einen Ultraminimalstaat verwandeln, um dem Gesetz zur vollen Geltung zu bringen. Das Gesetz soll nur dazu dienen, das Eigentum, Leben etc. zu schützen und keine Gurkenkrümmung und Glühbirnen durchzuregulieren. Sowas ist nichts weiter als menschliche Anmaßung. Eine Legislative wird entweder auf zeitlich begrenzte Notfallgesetze beschränkt oder komplett abgeschafft. Und jedes der wenigen existierenden Gesetze erhält eine Ewigkeitsklausel, bis der Staat oder die Sicherheitsfirma endet. Polizei wird nur auf das notwendigste Minimum beschränkt. Es gibt keine Politikerimmunitäten und Politiker können jederzeit für Gesetzesbrüche angeklagt werden.
- Nicht das Volk herrscht, sondern das Gesetz
Keine Demokratie mehr, sondern eine kleine Gruppe von Herrschern, die Ausnahmeentscheidungen wie z.B. bei Katastrophen oder wenn das Land angegriffen wird, fällen müssen.
Die Idee hat natürlich begrenzte Anwendungsmöglichkeiten. Ich denke, die einzigen Länder, die im Traditionalismus so einen Weg gehen könnten, wären Israel (auf Grund von Moses Idee des göttlichen Gesetzes) und China (auf Grund des Legalismus der Qin Dynastie), und Ich sehe den Gesellschaftsvertrag immernoch skeptisch, aber dies wäre eine potentielle Möglichkeit.
Allerdings glaube ich, das funktioniert nicht auf dauer. Selbst so eine ultrastarke Verfassung wird von Politikern überwunden werden und Politiker werden fieberhaft nach einem Weg zur Überwindung einer solchen Verfassung suchen. Dies wird irgendwann wieder im dunklen Zeitalter/ Kali Yuga enden, wo jeder Bürger zum maximalen Gauner wird und gleichzeitig der Staat immer mehr Gesetze macht, und in das Privatleben der Bürger eingreift.
Das Einzige, was hilft, ist es, den endgültig Staat loszuwerden.