Zensurgesetz ist für September geplant - Es ist noch nicht vorbei!

Wenn die Europäische Kommision sich etwas in den Kopf setzen, wird das auch auf "Teufel komm raus" durchgeprügelt. Der Vorwand ist immer der Gleiche: Das Wohl des Volkes. 

Dass ihnen das keiner mehr abnimmt, der bei klarem Verstand ist und nicht total verblendet, ist ziemlich wahrscheinlich. Es endet am Ende in einer Medienzensur, wenn man den Begriff "Terrorismus" nur weit genug auslegt und per Gesetz definiert.

Beispielsweise könnten alle Äußerungen, die kritisch gegenüber der EU, deren Staaten und Politiker sind, als "antieuropäisch" oder "antiwestlich" gelten und für strafbar erklärt werden. Schon hat man ein Zensiertes Internet, das dem in Nordkorea oder China ähnelt, nur dass es etwas schneller ist. 

Zensur ist das Werkzeug autoritärer Regimes, die das Volk unterdrücken und klein halten wollen!

Die große Filterblase für die EU kommt und terroristische Propaganda ist definitiv nur der Vorwand. Die Ausweitung der Definition des Begriffes "Terrorismuspropaganda" wird garantiert nicht lange auf sich warten lassen, dann kann man alle unbequemen Meinungen zur EU einfach ausblenden lassen!

Auf Netzpolitik.org kann man zur kommenden Filterpflicht einen Artikel lesen.