Theresa May hat eine Niederlage eingefahren bzgl. der BREXIT Frage: 8 zu 3 Stimmen das Parlament gefragt werden muss
Das Hohe Gericht hat entschieden das Referendum als nichtig zu betrachten. Das Parlament muss gefragt werden ob sie einen BREXIT zustimmt oder nicht und wie sie mit dieser Frage umgeht. Artikel 50 kann nicht allein von Premierministerin May ausgesprochen werden.
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Die Politische Entscheidung wird den Volk entnommen und wieder in den Händen der Berufspolitiker zurück gegeben. Das hat ein faden Beigeschmack. Zuerst ein Referendum ankündigen um Politische Vorteile der Partei zu sichern in den wissen das dass Gericht dagegen stimmen wird nach der Auslegung des Gesetzte um so ein wichtiger Entscheidung vom Volk sich nicht selbst überlassen zu werden.
Bleibt die Frage ob die Richtung geändert wird. Das Parlament war mehrheitlich gegen einen BREXIT. Wird sie ihre Elctorial pflicht nach kommen und einen BREXIT zustimmen oder nicht. Mit der Euro-Clearing Frage wird nichts ändern. Brüssel will das sie aufs festland verlegt werden muss. Ich vermute nach Frankfurt weil die Deutsche Börse Frankfurt und die Londener Börse so wie so weiter machen mit ihr zusammen schluss. Hier würde die Infrastruktur schon stehen und alles könnte stabil weiter laufen.
Jetzt muss man abwarten ob Thresea Mays Zeit-Plan durcheinander gebracht wirt oder ob man es noch einhalten kann mit derAussprechung Artikel 50 ende März. Die Regierung muss jetzt ein BREXIT-Plan den Parlament vorlegen auf den sie anschliesslich vorschläge und Änderungen vornehmen kann um so mitbestimmen zu können wie der Prozess des EXIT von statten geht.
Hätte die Regierung gleich das Parlament mit einbezogen, was nur natürlich wäre bei so eine fundamentale Frage wo das ganze Volk betroffen ist wären die letzten 3 Monats Arbeit nicht um sonst gewesen. Jetzt fangt die Diskussion von vorne wieder an.
Good Luck
24 Jan. 2017 10:41 Uhr CET/MEZ
Die Parlamentsmehrheit der Tories wird am Ende zustimmen, weil sie ansonsten von der UKIP weggefegt würde. So einfach ist das. Das Britische Wahlsystem macht es möglich (einfache Mehrheit pro Stimmkreis = Mandat)
Das beste wäre sie einigen sich schnell im Parlament ansonsten entsteht für das Kapital zu viel Unsicherheit und England rutscht in eine Rezession und das wäre sehr ungünstig für den rest des verlaufs.
Ehrlich - dass Ganze ist eine Glosse, nützt nur der Beschäftigung einer selbstverliebten Beamten- und Politikerklasse, "verarscht" die an der Wertschöpfung arbeitenden Menschen, demontiert die Demokratie und fördert die Populisten. Armes England und arme EU! Dabei nützt ein fairer gemeinsamer Handel mit ähnlichen Sozialsystemen letztendlich der gesamten europäischen, aber dazu muss es klar sein, das jeder ein Stück seiner "Komfortzone" auch verlassen muss, um danach von den geänderten Bedingungen auch wieder zu profitieren. Die Aufgabe der Politik ist es, gemeinsam die erforderlichen (!) Rahmenbedingungen zu geben und den "unbequemen" Change konsequent zu begleiten, umzusetzen und "agil" nachzujustieren.
Danke für den Blog-Eintrag.
Ich bin ganz deiner Meinung. Dieses Jahr wird sich heraus stellen ob die Populisten Machtansprüche durch setzten können oder nicht. Trump war schon Erfolgreich, wie viele werden ihm folgen sehen wir bald.
Nach Gerichtsentscheidung schwankt der Britische Pfund nur leicht.
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