Trump: Deutschland schuldet der NATO „große Geldsummen“
Hoffnung und Enttäuschung
Im Wahlkampf freute ich mich noch, dass Donald Trump die NATO kritisierte und ich hoffte, wie viele meiner Freunde, dass er diesen Dinosaurier des Kalten Krieges endlich zu den Akten legen würde. Wirklich damit gerechnet habe ich nicht, aber die Hoffnung war da und ich war bei seiner Wahl positiv gestimmt. (Seine innen- und wirtschaftspolitischen Programme stehen noch einmal auf einem anderen Blatt) Doch seit er im Amt ist wuchs meine Enttäuschung von Woche zu Woche, angefangen mit dem ersten Drohnenangriff im Jemen, über seine Invasion in Syrien und nun seine Aussagen zur NATO.
Unverschämte Forderungen?
Mit freundlicher Genehmigung der Seite antiwar.com veröffentliche ich hier meine Übersetzung eines kurzen Artikels von Jason Ditz:
„Frisch von seinem Treffen mit der Deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel kommend, reizt er mit einem seiner jüngsten Tweets schon wieder die Deutsch-Amerikanische Beziehung, in dem er Deutschland vorwirft es würde der NATO „eine sehr große Summe an Geld“ schulden und in dem er von diesem verlangt, dass es den Vereinigten Staaten mehr Geld für die „starke und sehr teure“ Verteidigung zahlen solle.
Trump erwähnte das Einfordern großer Geldsummen bereits in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel, in der er Deutschland unfaire Handelspraktiken vorwarf und andeutete NATO-Mitglieder sollten die großen Summen, welche die USA in den letzten Jahren ausgegeben haben, zurückzahlen.
Die USA drängen NATO-Mitglieder dazu das Militärbudget zu erhöhen und Deutschland gehört zu denen, die mindestens 2% des BIP ausgeben sollen, obwohl Deutschland bereits jetzt über eine der zehn teuersten Armeen der Welt verfügt und ein gutes Verhältnis zu allen Nachbarn unterhält.
Auch wenn Deutschland seinen Haushalt nicht immer ganz nach dem Willen der Amerikaner gestaltet, gibt es doch keinen Mechanismus in der NATO mit dem die USA Deutschland dazu zwingen könnten mehr zu zahlen, ganz zu schweigen davon rückwirkend große Geldsumme zu verlangen, gingen sie nun an die USA oder an die NATO im allgemeinen.
Die Deutsche Verteidigungsministerin Ursula van der Leyen sagte in einer Antwort auf Trumps Kommentare, dass Deutschland der NATO nichts schulde, und stellte die Methode infrage, mit der die NATO das Militärbudget berechne. Sie sprach sich dafür aus einen ganzheitlichen Ansatz zu verwenden, indem auch Auslandshilfe berücksichtigt würde."
Written by Jason Ditz and published on antiwar.com. Translated by me with permission from antiwar.com. Link to the original article.
The image is a public domain picture modified by me. You can find the original one here.
Europa bewältigt jetzt aber einen hohen Anteil der durch die USA mitverursachten Konsequenzen und Kosten. Also müssten die USA entweder finanzielle Hilfe anbieten oder selbst mehr Flüchtlinge aufnehmen. Sie schulden also auch Deutschland bzw. Europa etwas ...
Und was unfaire Handelsbedingungen betrifft, haben meines Wissens gerade große US-Firmen (wie z. B. Apple) bisher stark davon profitiert, in Europa fast keine Steuern zahlen zu müssen.
Absolut richtig, und wenn die USA auf ihre Kriege verzichten würden (und ihr Gesundheitssystem fixen würden), könnten sie auch ihre Steuern so senken, dass US-Unternehmen nicht mehr nach Irland gehen würden um Steuern zu sparen. ;)
Deine Einleitung hätte auch die meine sein können! Der brutale Einsatz im Jemen hat mich auch schockiert. Ich habe aber noch die Hoffnung, dass Trumps Vorgehen ein taktisches Mannöver sein könnte wie folgt:
Wenn Ihr nicht mehr für Eure Verteidigung tun wollt, dann ziehe ich mich zurück.
Ich hoffe auch, dass er wirklich Amtszeitbegrenzungen einführen wird und dadurch dann vielleicht eine neue Generation an Politikern ins Amt kommt, die keine Neocons sind und die nicht voller Liebe auf jede neue Kriegsmöglichkeit schauen.