Was wir nicht bestellt haben, sollen wir nun bezahlen - Das kostet uns die Asylindustrie
Ein weitgehend totgeschwiegenes Thema sind die immensen Kosten, die die "Flüchtlings"krise verursacht und - sofern es so weiterlaufen wird - in Zukunft verursachen wird. Wieder einmal war es eine ausländische Zeitung, die "NZZ", die Licht ins Dunkel gebracht hat. Autor Wolfgang Brok setzt als Ausgangswert 1,7 Millionen Personen an, die seit 2014 in Deutschland Asyl beantragt haben. Nicht erfaßt werden mit dieser Zahl die 322.000 Familienangehörigen, die seit 2015 ein Visum für Deutschland bekommen haben. Eine offizielle Kostenübersicht gibt es nicht. Warum auch? Sie könnte doch nur die Bürger "beunruhigen" und wäre für die gezielte Verschleierung der Politik gegen das eigene Volk ausgesprochen kontraproduktiv.
Wolfgang Brok hat folgende Zahlen zusammengetragen:
- geplante Aufwendungen für "Flüchtlinge" im Bundeshaushaushalt (2016 bis 2020): 93,6 Milliarden Euro
- jährliche Aufwendungen der Länder schätzungsweise 30 bis 40 Milliarden, hochgerechnet auf fünf Jahre: 150 bis 200 Milliarden Euro
Ob da auch schon die Kosten für Schulen und Kitas (nebst Ausstattung plus Kosten für Ausbildung und Bezahlung von Lehrern bzw. Erziehern sowie Sozialpädagogen, Schulpsychologen...), zusätzliche Polizisten, Richter und vor allem auch die hohen Kosten angesichts der sprunghaft steigende Zahl mit importierter, gefährlicher Infektionskrankheiten wie Tuberkulose oder Aids eingerechnet sind, ist offen. Wer trägt die Kosten für die gegenwärtig bei deutschen Verwaltungsgerichten anhängigen 370.000 Verfahren im Asylrecht, vor allem auch für diejenigen, die trotz offenkundiger Chancenlosigkeit von geschäftstüchtigen Anwälten trotzdem vor Gericht gebracht wurden?
Woher soll all das Geld kommen? Brok hat die Zahlen auf den einzelnen Steuerzahler heruntergerechnet: Jeder sog. Flüchtling koste demnach pro Monat 2.500 Euro (Minderjährige bis zu 5.000 Euro). Um diese Summe zu erwirtschaften, müssen zwölf Durchschnittsverdienern bei 3000 Euro Verdienst im Monat und Steuerklasse III ihre Steuern abliefern. Monat für Monat. Ohne daß sie zugleich nur einen einzigen Euro für die Schule ihrer eigenen Kinder, die Straßen, über die sie jeden Tag fahren oder die Saläre einer Regierung, die eigentlich Politik zu Wohlergehen ihrer deutschen Bürger machen sollte, erwirtschaftet haben.
Wohin fließt all das Geld? Zum einen in die Taschen der "Flüchtlinge" selbst und von dort z. T. auch ins Ausland. Zum anderen hat sich damit die Asylindustrie eine goldene Nase verdient: Beispielsweise machte "European Homecare" aus Essen, größter Betreiber von Flüchtlingsheimen 2017 sagenhafte 32 Millionen Euro Gewinn bei 277 Millionen Umsatz. Fast ein Viertel mehr als im Jahr zuvor und das bei angeblich gesunkenen "Flüchtlings"zahlen.
Die Bundesregierung plant mit 3,6 Millionen Flüchtlingen bis zum Jahr 2020. Doch bereits jetzt - in Zeiten von Rekordüberschüssen - ist jeder freie Euro im Bundeshaushalt für "Flüchtlinge" reserviert. Dabei wäre das Geld einerseits notwendig, um endlich den über Jahre aufgetürmten Investitionsstau in die Infrastruktur zu beseitigen und gegen soziale Verwerfungen wie Alters- und Kinderarmut vorzugehen, und würde anderseits von verantwortungsvollen Finanzpolitikern teilweise für schlechte Zeiten auf die hohe Kante gelegt. Ob die Überschüsse und die Haushaltsrücklage ausreichen werden, steht in den Sternen. Es wird bereits laut über Steuererhöhungen nachgedacht.
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