Keine Selfies aus der Wahlkabine- Die Regierung schwitzt!
Hallo liebe Steemians,
In den USA gab es den Trend Selfies in der Wahlkabine zu machen und das hat die deutschen Regulierer dazu motiviert über ein neues Gesetz nachzudenken.
In einigen amerikanischen Bundesstaaten ist das Fotografieren in Wahlkabinen bereits ausdrücklich verboten. Trotzdem posteten – unter Missachtung dieser Vorschriften – zum Beispiel der Popstar Justin Timberlake oder Eric Trump, Sohn des amerikanischen Präsidenten, Bilder ihrer Stimmabgabe. In Deutschland löste ein Abgeordneter 2011 im Stuttgarter Landtag mit einem Foto von seiner Stimmabgabe bei der Wahl des Landtagspräsidenten Wirbel aus.
Das Fotografieren des Wahlvorgangs oder sich selbst mit dem Wahtzettel soll gesetzlich verboten werden.
Wie immer natürlich zu unserem Schutz.
„Zum Schutz des Wahlgeheimnisses“ soll demnach in der Wahlordnung klargestellt werden, dass „nicht fotografiert oder gefilmt werden darf“. Der Wahlvorstand könne Wähler dann von der Stimmabgabe ausschließen, wenn sie in der Wahlkabine ihr Handy zückten, heißt es. Unklar bleibt allerdings, wie ein solches Verbot durchgesetzt werden soll. Eine Beobachtung des Wählers in der Wahlkabine würde selbst das Wahlgeheimnis verletzen und ist deshalb ausgeschlossen. Bliebe noch, alle Handys der Wähler vor der Stimmabgabe einzusammeln, was mit einem beachtlichen Aufwand verbunden wäre.
Das Wahlgeheimnis soll sicherstellen, dass die tatsächliche Wahlentscheidung des Einzelnen für die Öffentlichkeit unbekannt bleibt. Es soll den Wähler dadurch vor möglichen rechtswidrigen Konsequenzen schützen. Demnach kann niemand freiwillig auf das Wahlgeheimnis verzichten. Nicht verletzt wird das Wahlgeheimnis hingegen, wenn ein Wähler nach der Stimmabgabe seine Entscheidung für eine Partei oder einen Kandidaten selbst bekanntgibt. Eine solche Selbstoffenbarung wäre von der tatsächlichen Entscheidung unabhängig. Zur Homepage Quelle: AFP/nto.
Die scheinbare Regierung Deutschlands aka die BRD Verwaltung scheint zu schwitzen, wenn jeder Wähler veröffentlicht was den wirklich gewählt hat und ich bin stark in Versuchung eine Kampagnenwebseite zu der Thematik aufzumachen, wo jeder sein Selfie posten kann. Die Seite tarne ich dann als Kunstprojekt da ich ja nicht zu einer Straftat bzw. Ordungswidrigkeit auffordern möchte ;-)
Es ist für den demokratischen Prozess durchaus wichtig, dass eine Wahl geheim ist.
Und eine saubere Wahl ist auch nicht verkehrt ;-)
Absolut.
Ich glaube aber nicht, dass die Wahlergebnisse gefälscht werden.
Ich glaube die Leute sind wirklich so blöd.
Haha. Da hast du wahrscheinlich recht :-) Wobei ich schon gerne mal sehen würde, was jeder wirklich gewählt hat.
In meinem Stadtteil haben beim letzten Mal nur 17% gewählt. Was das mit Demokratie zu tun haben soll erschließt sich mir nicht. Seien wir aber mal froh dass sie nicht gewählt haben, wer weiss was dann dabei herausgekommen wäre.