Warum überrascht das jetzt nicht?

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Im und um das Land der Spaghettiverzehrer herrscht derzeit verdächtige Ruhe. In Zeiten des streitbaren Matteo Salvini als Innenminister war das noch ganz anders. Das verspricht insgesamt kein gutes Zeichen zu sein, überrascht aber auch nicht.

Die Führung im Lande hat eine billige kleine Kellnerin aus asozialen Verhältnissen mit frisiertem Lebenslauf übernommen. Wer jetzt Parallelen zu Blödbock zieht, wird sich später noch bestätigt sehen. Auch das melonenartige Früchtchen verzichtet nämlich generös auf die Meinung seiner Wähler.
Es bewahrheitet sich die Vermutung vieler, wonach es niemals auch nur in Reichweite seines Amtes geraten wäre, hätte es nicht den Segen der maßgeblichen westlichen Strippenzieher dafür erhalten. Den dürftigen Lebenslauf, der es dafür prädestinierte, brachte es mit. Das ist das Material, aus dem Emporkömmlinge gewoben sind, die dann zu Wachs in den Krallen ihrer Auftraggeber schmelzen.

Ist bereits der mäßig luzide Verteidigungsminister anordnungsgemäß mit gar dämlicher Salbaderei über einen dritten Weltkrieg bei russischen Truppen vor den Toren Kiews unrühmlich aufgefallen (Hier haben wir wieder die italientypische Selbstüberschätzung und Großmannssucht!), setzt sich das jetzt so fort mit der Förderung des Seeschlepperunwesens, das zu verhindern man doch eigentlich angetreten sein wollte. Hier schließt sich der Kreis mit der Mißachtung des Wählerwillens. Es scheint, daß derzeit alle Kandidaten für einen maßgeblichen Posten zuvor der Demokratie abschwören müssen.

Dafür erntete die kleine Laus auch gleich ein vergiftetes Lob aus Frankreich, mit dem sie sich doch eigentlich baerbockend schon angelegentlich mal anzulegen beliebt. Es kommt vom „Figaro“, der Zeitung, die sich im Eigentum der aviationsbasierten Holding der Erben der verstorbenen Serge und Marcel Dassault befindet.

Anlage 1

https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/russlands-mission-erforderlicher-denn-je

Anlage 2

„Bayern ist frei.“

SCHLEPPEREI KOMMT IN FAHRT, EU MIT MELONI HOCHZUFRIEDEN

von FLOYDMASIKA

Das Flaggschiff der Ärzte ohne Grenzen, die Geo Barents, bekam blitzschnell einen Hafen zugewisen und konnte trotz mehrfacher Verletzung der von Melonis Innenminister Piantedosi erlassenen neuen Regeln, insbesondere des Gebots zum direkten Anvisieren dees Hafens ohne weitere Seenotrettungs-Abstecher, blitzschnell auf eine neue Fischexpedition gen Libyen fahren. Die Kooperation zwischen dem italienischen Staat und den Humanitärschleppern ist so gut wie nie zuvor. Ermüdende Verzögerungen gehören der Vergangenheit an. Statistisch wirken sich die neuen Regeln noch nicht aus, da im Moment nur 2 von den derzeit 17 Humanitärschlepperschiffen in Betrieb sind, aber es ist abzusehen, dass der Volumenstrom bald Rekorde brechen wird.

Warum die Geo Barents nicht, wie von Piantedosi vorgesehen, die nächsten 2 Monate lang im Hafen festgehalten wird, ergibt sich aus den Berichten nicht. Vielleicht haben Beamte vor Ort ein Auge zugedrückt und die Zentralregierung hält die Füße still, um im Vorfeld zu anstehenden Brüsseler Entscheidungen über Zuteilung von EU-Subventionsgeldern niemanden zu verärgern? Oder aber die Regeln sind nicht rechtsbeständig (Beweeislast zu hoch? Konflikt mit EU-Recht?)?
Die EU ist bislang sehr zufrieden. Sogar eine Verbrüderung der Meloni-Partei FdI mit der CDU/CSU/EVP ist in Arbeit. Meloni twitterte vor wenigen Tagen in Zusammenhang mit dem Piantedosi-Gesetz, die Arbeit sei getan (lavore fatto), die illegale Schlepperei sei Geschichte. Getan ist aber, wie der Tele-Italia-Vlogger feststellt, weniger als gar nichts, es sei denn Meloni spielt nur mit dem Wort „illegal“, mit dem sich rechtsgläubige Rechte auch hierzulande stets gerne über den Tisch ziehen lassen. Sich als Vollstrecker eines herbeifantasierten „Rechts“ zu verstehen, ist der Fetisch rechter Gutmenschen bis hin zu den Reichsbürgern.
Meloni habe einen glänzenden, makellosen Start hingelegt, attestiert ihr die „konservative“ französische Zeitung Le Figaro. Ähnlich wie Merkel sieht sie ihre wichtigste Basis ganz oben, und fast im Baerbock-Ton erklärte sie neulich, sie wolle das Richtige tun, egal was ihre Wähler davon halten. Viele dieser Wähler verlieren gerade die Geduld, die dennoch anzuraten ist. Letztlich liegt es in der Verantwortung des Wähler überall in Europa, das Overton-Fenster zu erweitern, um wirkliche Lósungen voranzutreiben. Solche erfordern die Umdeutung oder Widerrufung des Nichtzurückweisungsprinzips aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention. Es gilt zu erkennen, dass das derzeit geltende Recht nicht auf unserer Seite steht, und präzise zu propagieren, was geändert werden soll. Dergleichen ist für Politiker oft schwieriger als für machtferne Oppositionelle.

https://bayernistfrei.com/2023/02/01/schlepperei-eu-meloni/