Über dem Recht?
Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Was haben die USA nur zu befürchten, daß sie auf die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes derart gereizt reagieren? Ermittlungen müssen schließlich nicht notwendigerweise zu einer Anklage führen. Sie können auch entlasten. Mit letzterem aber scheinen die USA nicht zu rechnen.
Kriegsverbrechen haben in den USA eine lange Tradition, die bis zum gegenwärtigen Tag anhält. Zur Rechenschaft gezogen wurden sie dafür noch nie. Auf tätige Reue wartet man bei ihnen vergeblich. Vergangenheitsbewältigung kommt in ihrem Wortschatz nicht vor, wenn sie selbst betroffen sind. Beklagt werden nur die eigenen Opfer ihrer Angriffskriege. Dafür erziehen sie umso lieber andere um - uns zum Beispiel. Auch prangern sie mit geradezu wahrem Feuereifer tatsächliche oder vermeintliche Verfehlungen anderer an. Die Verhängung von Sanktionen läßt danach nicht mehr lange auf sich warten. Wenn dem dann keine Strafexpedition des selbsternannten Weltpolizisten folgt, können die anderen von Glück reden. Wer jedoch zu den Günstlingen der USA zählt, darf mit grenzenloser Nachsicht rechnen - auch bei schwersten Verfehlungen. Nur zur Klarstellung: Wir gehören nicht dazu.
Wenn das deutsche US-Vasallenregime von gemeinsamem Werten faselt, macht es sich damit die Unwerte der USA zu eigen. Sehr honorig ist das nicht, dafür umso dümmer.
Daher ist es an der Zeit, diese sich auf das Recht abonniert wähnende Nation in ihre Schranken zu weisen und ihren unverdienten Nimbus zu zerstören. Gewaltanwendung erscheint bei ihr ein endemisches Problem zu sein - intern wie extern.
Die Frage, die die USA auch sich selbst stellen sollten, ist, was sie in der Sache noch erreichen können, nachdem sie durch ihre Verbrechen Haß gesät und so ihre Autorität beschädigt haben. Sie täten gut daran, sich dem Urteil des Internationalen Strafgerichtshofes zu stellen zur Aufarbeitung ihres Irrweges, der sie immer tiefer in immer weitere Probleme verstrickt. Mit der Herausbildung einer neuen Multipolarität neigt sich die globale Dominanz der USA zwangsläufig ihrem Ende zu. Wenn die USA dann noch mitspielen wollen, werden sie schon allein deswegen Regeln zu beachten lernen müssen, damit auch die anderen dies tun. Bei dieser Zäsur könnte der Internationale Strafgerichtshof eine wichtige Rolle spielen.
Über dem Recht darf die Freiheit nicht grenzenlos sein.
