Schweden und die NATO sollten nicht zu früh feiern.

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Der schnelle Rückzug des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan von seinem erst Stunden zuvor erklärten Junktim zwischen einer türkischen EU-Mitgliedschaft und seiner Zustimmung zu Schwedens Aufnahme in die NATO läßt darauf schließen, daß er das Ziel einer EU-Mitgliedschaft, die für die Türkei mit erheblicher Einschränkung ihrer Handlungsfreiheit verbunden wäre, nicht wirklich anstrebt, sondern die entsprechende Forderung als Verhandlungsmasse in den Ring geworfen hatte.

Die von der NATO der Türkei zugesagte Einrichtung eines Mechanismus und des Postens eines Sonderbeauftragten für die Terrorismusbekämpfung dürfte kaum der Gegenleistung entsprechen, für die Erdoğan seinen Widerstand gegen den schwedischen NATO-Beitritt aufgab, sondern eher eine freundliche Dreingabe darstellen. Was diese Maßnahmen im Hinblick auf den erklärten Zweck tatsächlich auszurichten vermögen, erscheint zu vage. Bedeutend dagegen sind Konzessionen im Bereich der Zollunion und der Visa-Freiheit mit der EU.

Schließlich darf nicht vergessen werden, daß der Ratifikationsprozeß im türkischen Parlament, den Erdoğan zu initiieren versprach, Zeit beansprucht und nicht gesichert mit einem positiven Abschluß enden muß. Zwischenzeitlich erneut auftretende Provokationen in Schweden - u. U. sogar gezielt von außen angestachelt - können dazu führen, daß das türkische Parlament den Ratifikationsprozeß abbricht und unter den gegebenen Umständen seine Fortsetzung verweigert. Dann geht der Poker in die nächste Runde.

Es fließt demnach noch viel Wasser durch den Bosporus, ehe Schweden Mitglied der NATO ist.

https://www.anti-spiegel.ru/2023/was-erdogan-fuer-den-nato-beitritt-schwedens-bekommt/