Politischer Alzheimer

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Die AfD erhielt 2017 von einem relativ kleinen Pharmahandelsunternehmen aus der Schweiz eine Wahlkampfspende in Höhe von insgesamt 132000 Euro, gestückelt in 18 Tranchen.

Die Geschäftsführung des Unternehmens, die die Überweisung tätigte, will dabei als Treuhänder eines Geschäftsfreundes gehandelt haben, an dessen Identität sie sich jedoch nicht mehr erinnert (Ehrenwort?). Auch den Empfänger des Geldes will sie nicht gekannt haben.

Wir rekapitulieren: Ein Pharmahandelsunternehmen, dessen genuiner Tätigkeitsbereich an sich nicht Geldtransfer umfaßt, verschob von einem unbekannten Freund an einen unbekannten Empfänger diese nicht unerhebliche Summe.
Da müssen aber schon viele glückliche Zufälle im Spiel gewesen sein, damit das Geld, allen Widrigkeiten zum Trotz, nicht in schwarzen Löchern verschwand, sondern punktgenau bei Alice im Wunderland landete.

Soviel Amnesie kommt fast nur in Spendenaffairen vor. Das weiß niemand besser als Wolfgang Schäuble, einer der maßgeblichen Protagonisten der CDU-Spendenaffaire. Er konnte sich seinerzeit einfach nicht mehr entsinnen, wer zum Teufel ihm 100000 DM in die Bettelpranke gedrückt hatte. Ja, noch nicht einmal der erdnußgleiche Betrag war ihm der Höhe nach erinnerlich. Und genau diesem Alzheimer-Geplagten obliegt nun die Untersuchung der AfD-Spendenaffaire. Wie das Leben so spielt! Immerhin weiß er bescheid, wie das so ist mit den Gedächtnislücken.

Wahlkampfspenden aus dem Nicht-EU-Ausland sind illegal, wenn sie die Summe von 1000 Euro übersteigen, sofern sie nicht von einem dort ansässigen Deutschen, einem nicht-deutschen EU-Bürger oder einem Unternehmen, dessen Anteile sich zu über 50% in deutscher Hand oder EU-Hand befinden, stammen.
Spenden ab 50000 Euro müssen unverzüglich der Bundestagsverwaltung gemeldet und veröffentlicht werden. Der Umgehung dieser Vorschrift diente wohl die Tranchierung.

Alice Weidel, die Empfängerin, die ansonsten alles weiß, auch wenn sie nichts weiß, hat von allem natürlich nichts gewußt. Damit dies auch so blieb, hat sie erst überhaupt nicht ernsthaft nachgefragt - wo sie sonst doch so forsch zu fragen weiß! Jetzt beschuldigt sie andere: für jemanden, der einen Führungsposten anstrebt, kein Qualitätsausweis in Sachen Verantwortungsübernahme - auch wenn andere mit dieser Methode weit gekommen sind. Wer es besser machen will, muß sich an den vorgeblichen Zielen messen lassen und dann eben auch anders agieren.
Wenn sich derart viele Fragen geradezu aufdrängen, muß man sich schon etwas eingehender um Aufklärung bemühen. Man darf nicht leichtfertig den für einen günstigsten Tatbestand einfach unterstellen. Bisweilen besteht der Schuldvorwurf gerade darin, daß man nichts wußte, obwohl man es hätte wissen müssen und können.

Und wenn es jetzt schon um Fragen geht, kommt man an folgender nicht vorbei:
Könnte es nicht sein, daß Wolfgang Schäuble, der notorische Intrigant, sich hier nicht nur als Lehrmeister, sondern auch als Strippenzieher betätigte? Der ungeliebten Opposition über das U-Boot Weidel ein solches Kuckucksei ins Nest gelegt zu haben, wäre ihm perfekt zuzutrauen.
Weidel ist ein in der Wolle gefärbter opportunistischer Systemling, der - von der FDP verschmäht - die AfD im Auftrag der CDU gegen die Wand fahren soll. Weder durch ihre inhaltlichen Positionen, noch durch ihr Auftreten, ist sie dazu prädestiniert, Begeisterung zu erwecken.
Eine charismatische Persönlichkeit aber bräuchte die AfD, um sie zu einer echten Massenbewegung werden zu lassen - ihre einzige Chance für die Zukunft. Ihre permanenten Andockversuche an die Altparteien erscheinen vor dem Hintergrund des behaupteten Selbstverständnisses der AfD so sinnlos, wie peinlich. Sie zeugen aber von der wahren Gesinnung einiger ihrer Exponenten.

Es wäre zu wünschen, daß diese Affaire der AfD als Katalysator für ihre dritte Metamorphose diente. Dann hätten die Partei und mit ihr Deutschland eine Zukunft.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_84786322/weidels-afd-kreis-erhielt-auch-geld-aus-belgien.html
http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Die-AfD-ist-schnell-gealtert
https://www.watson.de/wirtschaft/afd/946366383-das-ist-die-schweizer-firma-die-150-000-franken-an-afd-weidel-spendete