Politik als Realsatire: US-Schweinebombe geht in Niger nieder, ECOWAS ist wehrunfähig, und das Auswärtige Amt verschreckt die Rebellen mit Sanktionen.
Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Schweinediplomatie muß man es wohl nennen, wenn die fette Nudelman (amerikanisiert in Nuland) in Niger einfällt.
Mehr Ungeschick als durch die Entsendung ihrer vulgären Waffe für das Grobe hätten die USA nicht unter Beweis stellen können. Der optische Einschüchterungsversuch versagte seine Wirkung auf die Rebellen in Niamey. Nicht unerwartet gaben die neuen Regenten Nigers sich unbeeindruckt. Die freche Anmaßung der Nudel, General Abdalrachman Tschiani sprechen zu wollen, wurde abgebügelt.
Wegen der Kontaktaufnahme der neuen Herrscher mit der Wagner-Gruppe wird den US-Despoten wohl etwas mulmig, weswegen sie zu dieser Panikreaktion griffen. Die Aussage der adipösen Walze, wonach die neuen Herrscher Nigers der Wagner-Gruppe wegen befürchteten Souveränitätsverlustes abgeschworen hätten, entspricht reinem Wunschdenken und ergibt aus dem Kontext heraus keinen Sinn. Schließlich hatten die Rebellen die in Mali bereits erfolgreich im Einsatz befindliche Wagner-Gruppe eben erst kontaktiert, da sie in Anbetracht der äußeren Bedrohung - gerade durch die US-Terroristen und ihre korrupten afrikanischen Vasallen - jede Unterstützung brauchen können. Daß gerade aus dem Maul der Maidan-Marketenderin vor Souveränitätsverlust gewarnt wird, entbehrt nicht der Pikanterie.
Ein weiterer Grund der US-Nervosität besteht darin, daß die Munitionsarsenale der US-Krieger leer sind, und ihre afrikanischen Quislinge die Mäuler wohl etwas zu voll genommen hatten mit ihrer Interventionsdrohung gegen Niger. Die ECOWAS ist, dem Vernehmen nach, eine Maulheldentruppe, die ihre Waffen erst zusammensuchen muß.
Ein Maulheld meldete sich auch - wie könnte es anders sein - aus Berlin zu Wort. Der Spaßvogel muß zwar bei der Rechtsgrundlage einer ECOWAS-Intervention passen, droht den Rebellen aber ganz martialisch mit Konsequenzen von deutscher Seite. Da die bunte Wehr gerade etwas schwach auf der Brust ist, sollen Sanktionen verhängt werden, die dann wirken wie bei Rußland!
Die Rebellen kriegen jetzt wirklich Angst!
Ausweislich eines Artikels in der „Zeit“ scheint der Westen derweil aus seinem Dämmerschlaf zu erwachen und zu beginnen, die Situation in Afrika etwas realistischer einzuschätzen.
Anlage 1
RT-DE
vom 08. August 2023
Überraschender Besuch: US-Beamtin Nuland führt in Niger Gespräche mit Aufständischen.
US-Spitzendiplomatin Victoria Nuland ist in Niger eingetroffen. Dort sprach sie mit Vertretern der Militärregierung über eine vermeintliche "Gefährdung der Souveränität durch die Gruppe Wagner". Moskau spricht sich wiederholt klar gegen eine Einmischung von außen aus.
US-Vizeaußenministerin Victoria Nuland reiste überraschend nach Niger, wo sie "äußerst offene und bisweilen recht schwierige" Gespräche mit Vertretern der Militärregierung, die den Sturz von Präsident Mohamed Bazoum verkündet hatten, geführt haben will.
Nuland traf sich mit Moussa Salaou Barmou, dem von der Militärregierung ernannten Generalstabschef der nigrischen Streitkräfte, sowie mit drei hohen Offizieren, die Barmou unterstützen. Die Gespräche dauerten zwei Stunden. Laut Nuland habe Washington Wege zur Wiederherstellung der demokratischen Ordnung in dem Land angeboten, aber die Vertreter der Militärregierung hätten "wenig Interesse daran gezeigt". Sie habe auch "klargemacht", was in der Beziehung der USA zu Niger auf dem Spiel stehe, hieß es.
Überdies sei von den Teilnehmern des Treffens eine mögliche Anwesenheit von Vertretern des privaten Militärunternehmens Wagner im Land angesprochen worden. Zuvor hatte AP berichtet, dass General Salifou Modi, ein Mitglied der nigrischen Militärregierung, die Gruppe Wagner um Hilfe gebeten habe, nachdem Jewgeni Prigoschin, der Gründer der Gruppe, seine Unterstützung für die Regierung zum Ausdruck gebracht haben soll.
Wie Nuland ferner behauptete, sei die Militärregierung nicht bereit, Soldaten der Gruppe Wagner aufzunehmen. Bei den Gesprächen sei ihr klar geworden, dass die Vertreter sich "der Risiken für ihre Souveränität, die mit einer Einladung Wagners verbunden sind, sehr bewusst" seien. Nuland offenbarte, sie habe auch mit dem von der Militärregierung gestellten Präsidenten Abdourahamane Tiani und mit dem abgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum sprechen wollen, was ihr aber verweigert worden sei. Die Treffen hätten aber "die Tür für weitere Gespräche geöffnet".
Nach dem Militärputsch in Niger Ende Juli wurden die Vorgänge nicht nur von westlichen Staaten, sondern auch von der Afrikanischen Union verurteilt. Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) fordert die Freilassung des abgesetzten Präsidenten und die Wiederherstellung der "verfassungsmäßigen Ordnung" in Niger, wobei sie ein gewaltsames Eingreifen in die Situation nicht einschließt. Die Verteidigungsminister der westafrikanischen Staaten einigten sich auf einen Interventionsplan. Laut dem Wall Street Journal musste die ECOWAS diese Maßnahme jedoch aufschieben, da ihr die Zeit für die Vorbereitung einer Intervention fehlt.
Das russische Außenministerium bezeichnet die Geschehnisse in Niger als eine innere Angelegenheit des Landes und warnt vor einer Einmischung von außen. Zudem bezweifelt der Kreml, "dass eine Intervention außerregionaler Kräfte die Situation zum Besseren wenden kann".
https://rtde.site/afrika/177261-ueberraschender-besuch-us-beamtin-nuland/
Anlage 2
RT-DE
vom 08. August 2023
Medienbericht: Prowestliche ECOWAS nicht vorbereitet auf Militäreinsatz in Niger
Unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtet das Wall Street Journal, dass die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS für eine Intervention in Niger mehr Zeit benötige. Das Auswärtige Amt in Berlin drohte Niger unterdessen weitere Konsequenzen an.
Die Mitglieder der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) sind derzeit nicht bereit für eine umfassende Intervention in Niger, wo unlängst ein Militärputsch stattgefunden hatte, berichtete das Wall Street Journal (WSJ) am Sonntag unter Berufung auf ungenannte Quellen.
Kürzlich stellte die ECOWAS als regionales Bündnis in Westafrika, dem 15 Länder angehören, ein sieben Tage laufendes Ultimatum, mit dem sie der Putsch-Regierung in Niger mit militärischen Gegenmaßnahmen drohte, falls sie den abgesetzten nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum nicht wieder einsetzen würden. Die neuen Machthaber Nigers weigerten sich jedoch nachzugeben.
Die Frist des Ultimatums lief am Sonntag ab, ohne dass es Anzeichen für ein bewaffnetes Eingreifen oder auch nur eine Mobilisierung in den an Niger angrenzenden Ländern gegeben hatte.
In einem Gespräch mit dem WSJ signalisierte ein nicht namentlich genannter hochrangiger Kommandeur aus einem der ECOWAS-Mitgliedsländer, dass dieser Block derzeit noch nicht auf eine groß angelegte Operation vorbereitet sei. "Im Moment müssen wir die Stärke unserer Einheiten aufbauen, bevor wir an einer solchen Militäraktion teilnehmen können", sagte er und fügte hinzu, dass der Erfolg von einer guten Vorbereitung abhänge.
Die Verzögerung kam auch deshalb zustande, weil die ECOWAS-Mitgliedsländer Burkina Faso und Mali davor gewarnt hatten, dass eine militärische Intervention in Niger "einer Kriegserklärung" auch gegen sie gleichkäme.
Der Staatsstreich in Niger fand am 26. Juli statt, als die Präsidentengarde Bazoum und seine Familie festnahm, was international eine Verurteilung durch eine Reihe von Ländern zu Folge hatte. In der Zwischenzeit erklärte Oberst Amadou Abdramane als Sprecher der Putschisten, die die Macht übernommen hat, der Staatsstreich habe darauf abgezielt, "dem Regime ein Ende zu setzen, das Sie aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage und der schlechten Regierungsführung kennen". Die Übergangsregierung der Putschisten wird nun von dem nigrischen General Abdourahamane Tchiani geleitet, der seit 2011 Chef der Präsidentengarde war.
Vor diesem Hintergrund erklärte der zitierte Kommandeur gegenüber dem WSJ, dass die ECOWAS die Putschregierung in Niger weiterhin mit Wirtschaftssanktionen unter Druck setzen und gleichzeitig versuchen werde, das Handelsembargo auszuweiten, indem sie andere internationale Gremien – wie die Afrikanische Union – auffordert, sich den Beschränkungen anzuschließen.
Angesichts der zunehmenden regionalen Spannungen schworen die Putschisten hingegen, sich gegen jede mögliche Intervention "zur Wehr zu setzen" und den Luftraum des Landes "bis auf Weiteres" zu schließen, und versprachen, dass jede Verletzung dessen mit einer "energischen und sofortigen Reaktion" beantwortet würde.
Auch das deutsche Auswärtige Amt hat sich mittlerweile zu Wort gemeldet und mit Konsequenzen gedroht, sollte es zu Gewaltakten gegen den festgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum kommen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin: "Und deshalb möchte ich an dieser Stelle noch einmal unsere Botschaft an die Putschisten unterstreichen, dass sie mit scharfen persönlichen Konsequenzen rechnen müssen, sollte dem demokratisch gewählten Präsidenten Bazoum und seiner Familie etwas zustoßen. Wir würden das genauso wie unsere afrikanischen Partner als Eskalation wahrnehmen."
Auf Nachfrage nannte er Sanktionen und auch nationale oder internationale Strafverfolgung als mögliche Schritte. Auf die Frage, welche völkerrechtliche Grundlage die angedrohte militärische Intervention der ECOWAS habe, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes nur, er "wolle nicht spekulieren". Eine Intervention könne gegebenenfalls auch auf Einladung Nigers durch seine vertretungsberechtigten Verfassungsorgane möglich sein, "also sprich der demokratisch gewählten Regierung". Der Sprecher erklärte auch, dass die Sanktionen gegen Niger offenbar zu wirken beginnen: "Jetzt fangen auch die Sanktionen an zu wirken. Die haben durchaus auch schmerzhafte Auswirkungen auf die Menschen und aber auch auf das Regime. (…) Die Stromversorgung aus Nigeria ist gekappt worden. Auch scheint es erste Probleme mit Bargeld zu geben."
https://rtde.site/international/177230-wsj-prowestliche-ecowas-nicht-bereit-zur-niger-invasion/
Anlage 3
