Ist das Vertrauen verspielt, ...

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

... muß man mit allem rechnen. Das gilt übrigens für alle Beteiligten.
Unser Freund Matthias Schneider unterzieht das Kasner-Regime einer kritischen Prüfung und kommt zu einem nicht überraschenden Ergebnis. Daher sollten eigentlich alle wissen, was zu tun ist. Schließlich würde man sich in weniger bedeutsamen Dingen ja auch nicht ständig düpieren lassen.
Zum Ausklang des Tages des Grundgesetzes muß es das Ziel sein, dem Jubilar nicht noch einmal einen Jahrestag unter solch unwürdigen Bedingungen zuzumuten. Das hätte er nicht verdient - und wir auch nicht.

Vertrauensfragen

von Matthias Schneider

1. Mai 2020

In Krisenzeiten hoffen wir, das Volk, darauf, daß die Regierung durch angemessene, Maßnahmen das Schlimmste verhindert und auf eine baldige Rückkehr zu normalen Verhältnissen hinarbeitet. Dies geht einher mit einem großen Vertrauen. Nur wenn wir darauf vertrauen können, daß Regierung und Behörden ihre Macht nicht mißbrauchen, um unsere verbrieften Grundrechte dauerhaft zu beschneiden, oder Willkür walten lassen, dann sind wir bereit die vielfältigen Einschränkungen unserer Freiheiten, die Verminderung unserer Lebensqualität und die verheerenden Folgen für Wirtschaft und Wohlstand hinzunehmen.

„An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.“ so können wir es bei Johannes schon in der Bibel nachlesen. Deshalb werfen wir zu Beantwortung der Frage, ob wir Regierung und Mainstream-Medien vertrauen können, einen Blick zurück, um dies an deren Handeln unter verschiedenen Aspekten zu prüfen.

1. Gesundheitsfürsorge?
   Seit Anfang der 90er Jahre wird das Gesundheitssystem konsequent kaputtgespart, rund 500 Krankenhäuser und Kliniken wurden geschlossen. 2007, in Merkels erster Amtszeit, wurde der Gesundheitsfond eingeführt. Seit über 20 Jahren hat sich durch rigorose Budgetierung der Behandlungskosten und Leistungsstreichungen die Ertragslage für selbstständige Ärzte drastisch verschlechtert. Tausende Mediziner wandern jährlich aus, weil sie im Ausland deutlich mehr verdienen. In vielen ländlichen Regionen ist die ärztliche Versorgung nicht mehr sicher gestellt.
   Von 2014 bis 2016 sind die Tuberkulosefälle in Deutschland um 32% gestiegen, maßgeblich
   verursacht durch die unkontrollierte Masseneinwanderung der Jahre 2015 und 2016.
   Stand 2018: 74% aller Tuberkulosekranken sind im Ausland geboren.
   Das ist keine fremdenfeindliche Fake-News, sondern das sind faktenbasierte Zahlen aus den Berichten des Robert-Koch-Instituts, die im Netz abrufbar sind.
   Wir stellen fest: In den letzten Jahrzehnten war die Fürsorge zum Wohle der Volksgesundheit immer zweitrangig. Priorität hatte entweder Kostendämpfung oder Willkommenskultur.

2. Grenzschließung und innere Sicherheit?
   2015, während der Asylkrise erklärte uns die Kanzlerin, daß man die Grenzen nicht schließen könne, weil wir in Europa Freizügigkeit haben, umfassende Grenzkontrollen wären nicht möglich, weil es nicht genügend Polizei gebe. Die Folgen sind bekannt: Import von Terror, Kriminalität und ethnischen Konflikten.
   Jetzt in der Corona-Krise kann man plötzlich ALLE Grenzen innerhalb Europas schließen, jetzt ist plötzlich genug Polizei da, um die eigenen Bürger rundum zu überwachen und hinsichtlich Mundschutz, Abstand, Menschenansammlungen, Quarantäne, Personenzahl im Auto, usw. zu schikanieren. Jetzt in der Corona-Krise, ist unter dem Vorwand „Sicherheit“ plötzlich eine flächendeckende Überwachung der eigenen Bevölkerung möglich.
   So viel zur Glaubwürdigkeit unserer Regierung: Grenzschließungen und Kontrollen zwecks innerer Sicherheit sind möglich. Es nur fehlte am politischen Willen, denn die illegale Masseneinwanderung ist gewollt.

3. Gesetzes- und Vertragstreue?
   Um 2010 in der Euro-Krise Griechenland und vor allem Großbanken zu retten, wurden die Europäischen Verträge (No-Bailout-Klausel) gebrochen.
   Im Zuge der Asylkrise, wurde Art. 16 des Grundgesetzes mißachtet und alle Einreise-und Visabestimmungen außer Kraft gesetzt. Das OLG Koblenz stellte in einer Urteilsbegründung
   (Az 13UF32/17) fest: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der BRD ist in diesem Bereich … außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise wird… nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Da die illegale Einwanderung, zwar in vermindertem Umfang, bis heute anhält, ist der dauerhafte Rechtsbruch seit 2015 zur Geschäftsgrundlage der Regierung geworden.

4. Verantwortungsvoller Umgang mit Volksvermögen und Steuern?
   Um die Euro-Zone zu retten, wurden in gigantischen Ausmaßen von der EZB Anleihen von Pleitestaaten angekauft. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu Anfang Mai 2020 festgestellt, daß die stillschweigende Duldung durch Bundesregierung und –tag verfassungswidrig sei.
   Aus dem gleichen Grund wurde vor ca. 10 Jahren die Niedrig- bzw. Nullzinspolitik eingeführt, die Finanzmärkte mit Geld überschwemmt und astronomische Schuldenberge angehäuft.
   Und die Schuldenmacherei geht weiter! Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sollen EU-Pleitestaaten mit Zuschüssen in Höhe von 500 Milliarden unterstützt werden, wobei der deutsche Anteil 27 Prozent betragen soll.
   Durch die Nullzinspolitik haben die Deutschen an Sparguthaben und Versicherungsleistungen in den letzten 10 Jahren mehrere hundert Milliarden und viele Rentner ihre Altersvorsorge verloren. In allen OECD-Berichten der letzten 6 Jahre wird betont, daß steigende Alters- und Kinderarmut in Deutschland ein dramatisches Problem darstellt. Das Narrativ vom „Reichen Deutschland“ ist ein Märchen!

5. Vertrauenswürdigkeit und Wahrhaftigkeit?
   Ende August 2018 wurde vom Regierungssprecher behauptet, daß es in Chemnitz bei einer Demonstration zu Hetzjagden auf Ausländer gekommen sei. Von den Medien wurde dies ohne tragfähige Beweise tagelang wiedergekäut. Um der Wahrheit Genüge zu tun, stellte der damalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen, der Kraft seiner Position über die besten Informationen verfügt, fest, daß es keine belastbaren Beweise für diese Hetzjagden gebe, woraufhin er seines Amtes enthoben wurde.Wir berichteten darüber: https://buergerprotestspeyer.de/2018/09/10/maassen-im-fadenkreuz/

In der aktuellen Corona-Krise ist der Charite-Virologe Dr. Drosten einer der maßgeblichen Experten für die Beratung der Regierung und die medizinische Bewertung. Ende Februar, nachdem man sich eingestehen mußte, daß das Corona-Virus Deutschland erreicht hat, prognostiziert Dr. Drosten allein für Deutschland über 250000 Corona-Tote. Stand 21.5.2020 meldet das Robert-Koch-Institut nur 8147 Tote in Zusammenhang mit Covid-19, wobei meist keine Obduktion durchgeführt wurde, aus der hervorgeht, ob das Corona-Virus tatsächlich die Todesursache war.

Fazit:
Nach diesen Ausführungen und unter Berücksichtigung laufender Planungen, wonach die Regierung die Einführung von Tracking-Apps, Immunitätsnachweisen und eine Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes auf SÄMTLICHE übertragbaren Krankheiten beabsichtigt, sind höchste Wachsamkeit und Mißtrauen angebracht.
Merkel, Spahn und Konsorten machen heute auf fürsorglich und präsentieren sich in Krankenschwesterntracht und Arztkittel. Aber, wenn der Corona-Ausnahmezustand zum Normalzustand wird, dann stehen diese Herrschaften eines Tages in Stasi-Uniform vor uns.
Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. Diese Mahnung ist heute so aktuell wie nie zuvor.