Freizügigkeit beinhaltet das Recht, zu gehen. Bei Frechheit muß das Recht zur Pflicht werden.
Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Echte Asylanten wären dankbar dafür, Aufnahme in einem sicheren Lande gefunden zu haben. Dabei wäre es ihnen peinlich, anderen zur Last zu fallen.
Wer frech fordert, zeigt allein damit schon, daß er nicht wirklich gefährdet war, weil er ansonsten alles daran setzen würde, seinen sicheren Status nicht auf ‘s Spiel zu setzen.
Wir müssen uns in der Tat mehr den Gepflogenheiten derer, die noch nicht so lange, aber dennoch schon viel zu lange hier leben, anpassen. In ihren Herkunftsländern wären Demonstrationen – zumal wegen solcher Petitessen – undenkbar. Läßt man ihnen das durchgehen, ziehen sie daraus völlig verfehlte Schlüsse. Mit permissivem Gebaren verliert man jede Autorität.
Wenn es ihnen hier so unerträglich erscheint, können sie jederzeit das Land verlassen. Die grundgesetzlich garantierte Freizügigkeit umfaßt auch die Ausreise. Wenn sie durch ihr Verhalten ihre Gefährdungslage widerlegen (siehe oben), ist dies ein Grund, sie des Landes zu verweisen.
Das Unterlassen konsequenten Durchgreifens führt letztlich unweigerlich dazu, daß die Bürger sich selbst zur Wehr setzen. Und das ist recht so, weil ihnen nichts anderes übrig bleibt. Der Verlust staatlicher Autorität holt die Verantwortlichen dann von zwei Seiten ein. Und auch das ist recht so, denn sie nehmen ihre Aufgabe, für die sie von den Bürgern bezahlt werden nicht wahr. Letztere erleiden durch die Randalierer Einkommenseinbußen und ggf. darüber hinausgehende Schäden und erhalten keinen Schutz für ihre Steuern.
https://www.focus.de/politik/deutschland/fuerstenfeldbruck-druck-erzeugt-einen-brodelnden-kessel-fluechtlinge-legen-bei-demo-stadt-lahm_id_8793874.html?fbc=fb-shares
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/localnews/insgesamt-300-verletzte-mehr-als-2200-angriffe-auf-flüchtlinge-im-vergangenen-jahr/ar-BBJGnTO?MSCC=1519817042&ocid=spartandhp
Wie es aussieht, wenn sich die Bürger "zur Wehr setzen", das dürfte jedem bekannt sein: Die zücken das Handy und rufen die Polizei. Dummerweise wird das in dem Fall nicht funktionieren, denn erstens ist das Handy dann längst geklaut und zweitens interessiert sich die Polizei nicht für Diebstähle und Gewaltdelikte, sondern ausschließlich für Ordnungswidrigkeiten...
Ist das in der Praxis wirklich so?
Ich meine mich an Pressemeldungen zu erinnern, daß genau diese Freizügigkeit auch schon verwehrt wurde mit dem kruden Argument, daß für diesen Menschen ja nun die Schutzpflicht der BRD greifen würde und man dem nicht mehr nachkommen könne, wenn das Goldstück die BRD verläßt.
Meine Erinnerung kann da aber auch veraltet sein, denn wir lesen ja, das immer mehr abgelehnte Asylbewerber freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren. Oder doch nicht? Wieder nur Nebelkerzen?
Tja...
Die Absurdität kennt keine Grenzen. 2016 wollten zwei Marokkaner wieder nach Hause. Die Behörde hatte jedoch ihre Pässe, schon seit Monaten. Sie steckten dann ihr Zimmer in Brand, in der Hoffnung aufgrund dessen ausgewiesen zu werden. Sie wurden lediglich in eine andere Unterkunft verlegt. Die wollen sie mit aller Gewalt in DE behalten. Ausgewiesen werden höchstens solche, die perfekt integriert sind, keine falschen Angaben machen, gültige Papiere haben und sich an Gesetze halten. Solche will man offensichtlich nicht in DE haben. Auf Ausweisungen zu hoffen ist also völlig sinnlos. Wer kommt, der bleibt. So einfach ist das. Hier ein Artikel aus dem Locus:
Ausweise verschwunden: Behörden-Chaos hindert Flüchtlinge an der Ausreise
Bild: dpa/Uwe Anspach
Und wer noch nicht hier ist, wird geholt.
Das Verwehren der Freizügigkeit wäre Freiheitsberaubung! Wir können sie gegen ihren Willen nur festhalten, wenn etwas gegen sie vorliegt. Da dies jedoch oft so ist, kommt man bei den Qualitätsmedien schon mal ins Schleudern.
Ein Recht vermeintlich zu haben und ebendieses auch zu bekommen, sind ja heutzutage leider zwei paar Schuhe...
Ich hab noch Infos gefunden, die vielleicht meine Wahrnehmung erklären:
(https://fluechtlingshelfer.info/fileadmin/2017_Links_Reisen_innerhalb_und_ausserhalb_EU_mit_verschiedenen_AE__AG_und_Duldung-1.pdf)
Abhängig vom Status ("Duldung", "Anerkannt", was weiß ich) stecken die Jungs schon in einer Sackgasse. Denn in diversen Konstellationen ist, man glaubt es kaum, für die Ausreise der Besitz eines gültigen Reisepasses aus dem Herkunftsland erforderlich. Darauf sollten wir vielleicht auch vorher ein wenig achten.
Wie wir wissen, ist dieser der Majorität ja leider abhanden gekommen...
Dieser Ansatz wird übrigens in allen "Einwanderungsländer", an denen wir uns ja ach so ein Vorbild nehmen sollen, beachtet. Die kontrollieren schon beim normalen Touristen die Einreise, ja, aber eben vor allem mit dem Kriterium, daß sich Dich auch wieder loswerden und nicht aus solchen formalen Gründen behalten müssen!
Mir graußt es allerdings vor möglichen "Lösungsansätzen", z.B. einer beschleunigten Vergabe der BRD Mitgliedschaft direkt mit dem Betreten des Fluchtziellandes.
Man muß eben schon bei der Einreise das Ende im Auge haben. Wenn sie keine Papiere haben, scheitert die Ausreise schon an der ersten EU-Außengrenze, bei internen Kontrollen noch an der Grenze zum Nachbarstaat. Schieben wir sie EU-weit heimlich umher, kriegen wir Ärger mit den Nachbarn. Wenn man eine starke Vermutung für eine Nationalität hat, bietet sich der Hebel der Entwicklungshilfe oder der Zölle an, um die Kooperation des Herkunftsstaates zu erreichen. Wo ein Wille ist, ist meistens auch ein Weg.
Nichts aber geht über die Wirkung eines ungemütlichen Aufenthaltes hier. Das übertrifft alles und wirkt Wunder bei der Ausreisekarawane.
Korrekt auf den Punkt gebracht!
Der Hebel über die Entwicklungshilfe ist keiner. Der wirkt höchstens in die umgekehrte Richtung, indem diese Länder nämlich sagen: Wenn Du die Typen nicht behältst, dann schließen wir hier Deine Stiftungen. Du warst doch selbst lange genug dabei um zu wissen, daß diese sogenannte Entwicklungshilfe keine Hilfe für die Länder ist, sondern nur ein Mechanismus zur Umverteilung von Gelder vom Steuerzahler zur deutschen Industrie und zur deutschen Politikerriege. In den Ländern dort haben höchstens ein paar Politiker etwas davon. Die würden dann höchstens noch mehr Geld verlangen, um diese Leute wieder zurückzunehmen.
Naja, da wir sie schon hier haben, können wir auch noch das Geld hier behalten. Da hätten die Potentaten erst mal keinen Hebel. Und die Stiftungen - sie erfüllen nur selten den Zweck, dem sie dienen sollten.
Lieber Bürger,
mit Wohlwollen habe ich Ihren Beitrag gelesen. Vielen Dank, dass Sie sich an der Steem Blockchain beteiligen.
Hochachtungsvoll,
Ihre Bundeskanzlerin