Eine Mißgeburt

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

„Grandezza“ ist ein beliebtes Wort in Italien. Der Anspruch ist da, wenn man ihm auch selten gerecht wird. „Bella figura“ umschreibt die Realität viel zutreffender: Schaumschlägerei, Fassadendekoration und Dampfplauderei.

Jetzt wurde gar „die Mutter aller Reformen“ bemüht, um eine Mißgeburt zu beschreiben. Der Maulkorb hinderte Giuseppe Conti nicht daran, derart vollmundig Italiens Beitrag zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise im Lande vorzustellen.

Der Schwerpunkt liegt auf der Entbürokratisierung. Ein löblicher Vorsatz, möchte man meinen; doch kommt es dabei nicht nur auf das „Ob“, sondern ganz entscheidend auch auf das „Wie“ an. Und genau hier liegt der Hund begraben. Man kann Auswüchse der Bürokratie natürlich auch dadurch bekämpfen, daß man alle Kontrollmechanismen über Bord wirft und der Korruption Tür und Tor öffnet. Genau danach sieht es hier aus. Dabei wären gerade in der Heimat der Mafia stringente und transparente Mechanismen bei Auftragsvergaben unabdingbar.
Wenn dann noch Amtsmißbrauch, anstatt verschärft geahndet, legalisiert wird, kommt deutlich die Handschrift der Paten zum Ausdruck.
Die Verwässerung der Aktionärsrechte bei Kapitalerhöhungen von Unternehmen läßt ein höchst bedenkliches Rechtsverständnis des Rechtsgelehrten Conte erkennen.
Gleiches gilt für die Entrechtung der Kommunen bei der Einführung der 5G-Technik.

Wenn das alles ist, was Italien zu Wirtschaftsreformen einfällt, stellt das eine traurige Bilanz dar.

Um zu verhindern, daß dieses grandios mißratene Kind auch noch Geschwister bekommt, müssen Italien dringlichst von außen Orientierungshilfen zwingend vorgegeben werden. Man sieht hier, wozu es führt, überläßt man das Land sich selbst. Es fragt sich schon, wie moralisch verrottet es sein muß, solch eine Zumutung als Reform auszugeben.
Man kann nur begrüßen, daß der Vater dieser Reformen einfältig genug war, seine Kreatur vor einer Entscheidung über das EU-Corona-Hilfspaket öffentlich zu präsentieren. Es erwiese sich als geradezu frevelhaft, ihn mit Geld in der angedachten Höhe allein zu lassen. Die „sparsamen Vier“ dürften sich in ihrer Skepsis vollumfänglich bestätigt sehen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/italien-reform-korruption-1.4959350
https://www.sueddeutsche.de/politik/italien-corona-reform-1.4959668