Die Spaltung der Gesellschaft schafft Streit - aber keine Streitkultur.

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Die Demokratie lebt von widerstreitenden Positionen und der verbale Auseinandersetzung darüber.
Dies setzt jedoch einiges voraus und schließt einiges aus.

Grundlagen des freien Diskurses antagonistischer Positionen in einem demokratischen System sind:

• die allumfassende, lückenlose, sachlich-neutrale und objektive Information über Fakten,
• der freie und unzensierte Zugang aller Meinungsströmungen zu allen Medien und
• das Unterbleiben repressiver Maßnahmen aller Art infolge öffentlicher Meinungsäußerungen.

Nur eine komplette, faktenbasierte und nicht tendenziöse Information erlaubt die Herausbildung einer Meinung.
Schon an diesem ganz elementaren Erfordernis fehlt es in Deutschland, wo die Medien in ihrer erdrückenden Überzahl als propagandistische Echokammern des Kasner-Regimes und seiner gleichgeschalteten Blockparteien fungieren. Die deutschen Medien haben ihren Kreationsmakel nie überwunden. Ihre US-Herkunft und Prägung können sie nicht leugnen. Dementsprechend agieren sie als Propagandamaschinerie des westlichen Hegemons und der von ihm, oder zumindest mit seiner Billigung, in Deutschland installierten Regime. Die Meldung von Fakten erfolgt selektiv, wenn nicht gar verfälscht bis komplett erfunden, und wird mit Meinungskommentaren vermengt, die nicht als solche kenntlich gemacht werden.

Die Möglichkeit, im stillen Kämmerlein unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu diskutieren, bedeutet noch keine freie Meinungsäußerung. In jeder Diktatur findet man noch ein nicht verwanztes Örtchen, wo man frei reden kann. Wichtig aber ist die offene und ungehinderte Rede im öffentlichen Raum und in den Medien, denn nur so finden Gleichgesinnte zusammen und ergibt sich die Möglichkeit zur argumentativen Überzeugung anderer.
Im Deutschland des Kasner-Regimes jedoch wird Vertretern vom vorgegebenen Regimekurs abweichender Meinungen konsequent der Zugang zu den Medien versperrt. Wird einmal einer von ihnen zugelassen, dient dies noch weniger der Aufrechterhaltung des Anscheins demokratischer Spielregeln, als der Abschreckung von Nachahmern, zu der er sich mißbrauchen lassen muß. Er wird öffentlich demontiert, diffamiert und der Lächerlichkeit preisgegeben. Das ist die Pervertierung von Streitkultur zu öffentlicher Hinrichtung.

In jedem totalitären System kann man zunächst einmal alles öffentlich sagen - genau einmal. Danach setzen Sanktionen der unterschiedlichsten Art ein, die dafür sorgen, daß es bei diesem einen Mal bleibt und sich nicht wiederholt.
Inzwischen verhält es sich auch in Deutschland so. Die Repressionen erfolgen nicht nur seitens des Kasner-Regimes und seiner Schergen, sondern auch durch ein Heer privater und selbstmandatierter Vollstrecker, Denunzianten und Blockwarte. Das reicht von der Ausgrenzung aus informellen Zirkeln, über Nachteile im Beruf, bis hin zu strafrechtlicher Verfolgung unter Mißbrauch der Rechtsordnung.

Oppositionelle Appelle zur Geschlossenheit bezwecken gerade nicht die ihnen perfide unterstellte Unterdrückung abweichender Meinungen und die Herstellung eines uniformen Meinungsamalgams. Sie sind ein Aufruf zum solidarisch-geschlossenen Kampf gegen die herrschende Diktatur, deren Meinungsdiktat bald niemand mehr entkommt.

Demokratie war gestern und wird künftig sein, wenn wir es wollen. Gerade pausiert sie, bzw. ist sie suspendiert. Reaktivieren wir sie! Ein Selbstläufer ist das nicht.

https://www.tagesspiegel.de/politik/das-riskante-rufen-nach-zusammenhalt-wer-nicht-streiten-will-schadet-dem-demokratieprinzip/27067036.html