Die Chance, Dinge anders zu machen

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Amnesty International hat in seinem Bericht über die Ukraine das Selenski-Regime schwerer Kriegsverbrechen im Krisengebiet gegen Zivilisten beschuldigt. Der Bericht fokussiert dabei auf der Stationierung von Waffen in und nahe zivilen Objekten und dem Agieren der Selenski-Truppen aus diesen Positionen heraus. Das macht zivile Objekte zu völkerrechtlich legitimen Zielen für den Gegner mit den daraus resultierenden fatalen Folgen für die nicht kombattante Bevölkerung.

Der Investigativjournalist Thomas Röper gibt sich überrascht, aus der genannten Quelle einen derart objektiven Bericht zu sehen. Dabei stellt er darauf ab, daß Amnesty International dem Westen verbunden ist sowie von diesem finanziert wird und belegt dies mit plausiblen Argumenten.
In der causa Nawalny allerdings geriet die Organisation in die Zwickmühle zwischen der westlichen Parteinahme für Nawalny und der von diesem eingenommenen migrationskritischen Haltung. Sie schlug sich dann zwar nicht auf dessen Gegenseite, versagte diesem aber die Unterstützung, was bedenklich erscheint im Hinblick auf die Objektivität und Stringenz von Amnesty International.
Thomas Röper, ansonsten sehr gründlich und kritisch, bricht seine Untersuchung im Fall der Ukraine zu früh ab. Ein Blick auf die neue Generalsekretärin der Organisation, Agnès Callamard, hätte den Schlüssel zur Erklärung dieses so unerwartet qualitätvollen Berichtes geliefert.

Agnès Callamard - der Name der französischen Politologin wurde einer breiteren Öffentlichkeit erstmals im Zusammenhang mit dem Fall Jamal Khashuggi bekannt. Als Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche und willkürliche Hinrichtungen im Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte hatte sie eine Untersuchung der Vorgänge um den Mord an dem saudi-arabischen Oppositionellen im Generalkonsulat seines Landes in Istanbul initiiert und in diesem Zusammenhang „glaubhafte Hinweise“ für eine persönliche Verantwortung von Muhammad bin Salman as-Saud für die Ermordung Khashuggis erkannt und konsequenterweise Ermittlungen gegen ihn empfohlen. Mit dieser klaren Haltung konnte sie sich letztlich jedoch nicht durchsetzen. Der Scherge wird heute wieder international hofiert.
Sie sprach sich auch in aller Eindeutigkeit gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus, die eine „ernsthafte Bedrohung für ihn persönlich und für unsere Freiheit darstellt, die wir normalerweise hochhalten, so wie die Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit“.

Seit Ende März 2021 ist Agnès Callamard Generalsekretärin von Amnesty International. Es dürfte nicht abwegig sein, die Aufgabe ihres vormaligen Postens mit der Wirkungslosigkeit ihrer Stimme dort in Verbindung zu bringen. Bei Amnesty International scheint sie ihren Prinzipien treu zu bleiben. Es bleibt abzuwarten, ob der gradlinigen Frau unter diesen Auspizien dort eine Zukunft beschieden oder der Ukraine-Bericht ihr letzter ist.

Ein ähnliches Schicksal war dem Schweizer Juristen und Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zu Folter, Nils Melzer, beschieden. Nachdem seine intensive Beschäftigung mit dem Fall Julian Assange und seine engagierten Demarchen zu dessen Gunsten nicht von Erfolg gekrönt waren, stellte sich ihm offenbar die Sinnfrage auf seinem Posten. Er gab diesen schließlich auf und arbeitet seither im Direktorium des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes, wo der Maulkorb von vorne herein zur Dienstausstattung gehört.

Diese beiden Beispiele sollten nicht entmutigen, auf dem individuellen Posten den Unterschied zu machen. Auch hier gilt, daß ein Anfang getätigt werden muß, und der stete Tropfen den Stein höhlt. Jede/r hat eine Mission mitbekommen, die es zu erfüllen gilt. Es ist eben nicht egal, wer eine Stellung bekleidet, denn jede solche bietet eine Chance, Dinge anders im Sinne von besser zu machen.

https://www.anti-spiegel.ru/2022/warum-der-amnesty-bericht-ueber-ukrainische-kriegsverbrechen-ueberraschend-ist/
https://rtde.site/international/145371-selenskij-beschuldigt-menschenrechtsorganisation-amnesty-international/