Das Problem der Blockparteien mit der Demokratie

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Demokratie nehmen alle gerne für sich in Anspruch; aber die wenigsten scheinen zu wissen, was sie bedeutet.

Gerne wird die Bevölkerung oder die Parteibasis befragt, um sich eine bestimmte Linie bestätigen zu lassen. Doch wehe, das Ergebnis der Befragung fällt nicht wie erwartet aus.

An den Beispielen der gerade gewählten neuen Parteiführung der SPD und dem Umgang der Blockparteien mit dem newcomer in der Szene, der AfD, läßt sich deutlich ablesen, daß Außenseiter innerhalb einer Partei, aber auch außerhalb im gesamten Parteienspektrum nicht gut gelitten sind. Die Inhaber der Pfründe verteidigen diese mit Zähnen und Klauen gegen jeden Anspruch auf Teilhabe oder gar Ablösung. Sachfragen werden nur vordergründig vorgeschoben, spielen aber keine wirkliche Rolle.

Die in Auflösung begriffene Splitterpartei SPD hatte beschlossen, die neue Parteiführung durch einen Mitgliederentscheid zu bestimmen und damit auf eine breitere Basis zu stellen. Die Parteioberen hatten diesen Schritt wohl vor dem Hintergrund eines relativ sicher erscheinenden Ergebnisses gewagt. Doch dann die Überraschung: Die Basis votierte für die Außenseiter Saskia Esken / Norbert Walter-Borjans.
Obwohl die SPD in Anbetracht ihrer desolaten Lage allen Grund hätte, die Reihen zu schließen, setzt nun eine Schlammschlacht gegen die Gewinner der Wahl von innerhalb der Partei, aber auch von Seiten der Hackjournaille ein. Damit tritt das neue Führungsduo schon mit einer Hypothek an. Es wird von allen Seiten demontiert, noch ehe es auch nur die Chance hatte, einen Kompetenznachweis zu erbringen.
Die Heckenschützen verschwenden keinen Gedanken daran, daß die Gewählten die Favoriten der Wähler und als solche hinreichend legitimiert sind. Allein schon diese Ferne der Parteioberen von der Basis, deren Auftrag auszuführen sie sich beharrlich weigern, ist der Garant für den unaufhaltsamen Niedergang der SPD. Die Parteibonzen können sich keine ihnen genehmeren Mitglieder erschaffen. Die Mitglieder aber können ihren illoyalen Führungskräften weitere Denkzettel mit auf den Weg in den Abgrund geben.
Diese Vorgänge sind nicht geeignet, für die Mitgliedschaft in Parteien zu werben, wo die Haltung der Mehrheit der Mitglieder bei Bedarf ignoriert wird von denen, die die Schalthebel bedienen. An diese Positionen aber gelangt man nur über die „Ochsentour“, möglichst beginnend in der Jugendorganisation. Von dort aus dient man sich angepaßt nach oben, ohne durch kritische Beiträge störend aufzufallen. Oben angekommen, fühlt man sich berechtigt, die mühsam erworbenen Vorrechte bis zum Exzeß auszukosten und gegen aufkommende Rivalen zu verteidigen. Wer etwas verändern will, ist hier ebenso fehl am Platze, wie wache Geister, die sich in mitten der intellektuellen Negativauslese der Politikerlinge ohnehin im falschen Film wähnen.

Die AfD, einst wohl von der CDU ins Leben gerufen zur Verhinderung ernsthafter Opposition und zur Kanalisierung des aufziehenden Protestes, ist ihren Schöpfern aus dem Ruder gelaufen durch die Herausbildung einer Basis, die ihren Auftrag der Bildung einer Alternative unvorhergesehen ernst nimmt.
Diese Partei - und mit ihr ihre Mitglieder und Wähler - werden nun mit allen Mitteln bekämpft. Das reicht von entlarvenden peinlichen Rüpeleien über Ausgrenzung bis zur Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes, den man, als politisches Kampfinstrument pervertiert, gegen die Partei in Stellung bringt. Die AfD wird nie allein diffamiert. Mit ihr betrifft es stets alle ihre Mitglieder, Anhänger und Wähler.
Deutlicher läßt sich Demokratieverachtung nicht demonstrieren. Die Blockparteien fühlen sich im Besitze der wahren Lehre und entscheiden nach Belieben, wer mitspielen darf und wer nicht. Die selbsternannten Wächter des Grundgesetzes treten dieses seit Jahren mit Füßen, beanspruchen für sich aber die Definitionshoheit über Verfassungskonformität.
Wenn seitens der Blockparteien vor Wahlen der fadenscheinige Versuch unternommen wird, die Partei von ihren Anhängern zu trennen, weil man in deren Kreisen wildern will, sollten sich die Betroffenen daran erinnern, welche Rechts~ und Demokratieverächter im Namen der Demokratie um sie werben.

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