Das darf sich nicht mehr wiederholen!

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Afghanistan ist ein zum Scheitern verdammtes Land, das auch immer wieder andere in den Abgrund zieht.
Unvergessen ist die an Dämlichkeit nicht zu überbietende Aussage von Peter Struck (SPD), wonach Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt würde. Mit diesem absurden Blödsinn verkaufte man der deutschen Bevölkerung den Kriegseinsatz an der Seite der US-Verbrecher. Diese hatten einst die Taliban gegen die damalige UdSSR aufgebaut. Als die archaischen Schergen aus dem Ruder liefen und sich gegen ihre Förderer wandten, galt es, gegen sie zu Felde zu ziehen. Die westlichen Truppen aber erwiesen sich als dem asymmetrischen Kampf in einer ihnen fremd gebliebenen Gesellschaft nicht gewachsen. Jetzt schicken sie sich an, sich in Schimpf und Schande vom Schlachtfeld zu stehlen. Zurück bleibt verbrannte Erde. Der Teil der Bevölkerung, dessen Erwartungen zunächst geweckt und dann enttäuscht wurden, bleibt höchst gefährdet zurück.
Deutschlands Sicherheit wurde am Hindukusch nicht verteidigt, sondern geradezu unterminiert. Die Invasion von Afghanen nach Deutschland, die hier aufgrund ihres Unwertekanons in die Schwerstkriminalität abgleiten, ist die direkte Folge davon. Die von den US-Schlächtern begangenen Kriegsverbrechen werden auch Deutschland zugerechnet - mit noch nicht absehbaren Konsequenzen.
Damit das Opfer der gefallenen 56 deutschen Soldaten sich nicht zur Gänze als vergeblich erweist, schuldet ihnen Deutschland, aus dieser verhängnisvollen Geschichte die Lehre zu ziehen: Zwischen Deutschlands Interessen und denen der USA besteht keine Kongruenz; beide stehen einander diametral entgegen. In der unheiligen Allianz mit dem US-Dämon gibt es für Deutschland nichts zu gewinnen, aber alles zu verlieren. Daher darf es nicht länger in US-Geiselhaft verharren, in der es die US-installierten Verräter mit deutschem Paß halten. Diese Brut verhindert, daß Deutschland seine Interessen erkennt, definiert und durchsetzt.

Unser Freund Erasmus Konsul hat mit viel Sachverstand und Akribie die Lage von allen Seiten analysiert. Für diese Mühe danken wir ihm sehr herzlich.

Das Ende in Afghanistan - nur ein Fanal oder auch ein Neuanfang?

von Erasmus Konsul

Für einmal ein empfehlenswerter Artikel zum - vermutlich zu Ende gehenden - Militäreinsatz von USA und NATO in Afghanistan. Der Autor mit dem nicht ganz unbekannten Namen (von der Schulenburg, früher leitender Mitarbeiter bei den Vereinten Nationen und der OSZE) kommt darin zu der Kernaussage, der Rückzug sei das “Ende einer westlich dominierten Welt”, auch wenn die Konsequenzen nicht ganz so dramatisch ausfallen würden, wie beim Rückzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan 1989 mit den bekannten Folgen. Die anderen vom Autor in seiner Analyse genannten Punkte ließen sich - oder besser gesagt hätten sich lassen - vermutlich in ähnlicher Weise auf den Vietnamkrieg anwenden, vielleicht abgesehen von dem Punkt der fehlenden Unterstützung von außen, die es in Vietnam für Hanoi und den Vietcong durchaus gegeben hat. In die Reihe dieser westlichen “Versagerinterventionen” ließen sich noch ohne Weiteres diejenigen in Irak und Libyen einreihen, wo man schon gar nicht mehr wirklich versucht hat, wieder etwas aufzubauen, wohl wissend, dass alles was aus dem - ach so humanen - Abendland kommt, durch die Art der Vorgangsweise von Anfang an diskreditiert ist. Bleibt die Feststellung - wie schon so oft, dass die nationalen und kulturellen Fragen die “systemischen” bei weitem überwiegen, dass es nicht mehr möglich ist, ein angeblich heilsbringendes System einem Staat oder ein Kultur von außen aufzuerlegen - noch dazu in vorgeschobener und erkennbar eine Machtprojektion darstellender Absicht, es wird in jedem Fall als Fremdherrschaft empfunden werden. Die Zeit der Systemauseinandersetzungen, die letztlich eine abendländische Epoche war, ist endgültig vorbei, die Materialismen europäischer Provenienz gehören in ihrer globalen Bedeutung und Attraktivität der Vergangenheit an. Insofern ist der Hindukusch eine Art Fanal für die politische Ordnung von Potsdam (Cecilienhof 1945, naja, vielleicht auf Jalta, darüber will ich nicht streiten), auch wenn dies vielleicht erst morgen oder übermorgen wirklich sichtbar wird, wie der Autor zurecht schreibt und andeutet.

Wirft man dabei noch einen schnellen Blick auf die deutsche, mit Abstrichen auf die österreichische, Perspektive, dann fällt die ungeheure Verblödung der spätgermanischen Politik ins Auge, vielleicht auch eine aus Sicht des Volkes ethisch noch schlimmer zu wertende Haltung, nämlich “einen auf blöd reißen”. Man stelle sich heute nochmals den Satz vor, dass die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch verteidigt würde - oder so ähnlich - und ordne ihn vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse politisch und moralisch ein, Dutzende von deutschen Toten und Verletzten in Afghanistan später! Da fügt es sich wie eine Ironie der Geschichte, dass justament in diesen Tagen Ermittlungen gegen Hashim Thaci eingeleitet werden, den Präsidenten des Kosovo, wegen Kriegsverbrechen. Ein anderer Heiland deutscher Politik und eine andere Heilsmission! Man will sich einzelne Äußerungen ehemaliger deutscher Politiker - der hässliche Staub der Geschichte hat sich glücklicherweise schon über sie gesenkt - zu diesem heldenhaften Einsatz der Bundeswehr im Rahmen des Menschenrechtsbündnisses NATO gar nicht mehr vorstellen. Kommt noch als Paradoxon hinzu, dass deutschen Soldaten in Afghanistan sind und afghanische Asylanten in Deutschland, nicht zuletzt auch - wenn auch sicher nicht nur - als Folge der Intervention. Da kann man nur den Schluss ziehen, welch verstörende Folgerungen die Auferlegung von Systemen von außen bei einem Volk haben kann, intellektuell wie psychologisch. Entschuldigend ist vielleicht anzuführen, dass dies in Deutschland aus einer totalen Niederlage heraus geschah und zu einer Zeit beispiellosen Wohlstandes geführt hat, Nichtdenken und Nichtverstehen kombiniert mit politischer Blödheit sich also zumindest materiell gelohnt haben. Aber die intellektuelle Auszeit deutscher (und teilweise europäischer) Politik geht jetzt zu Ende. Mene tekel u-parsin (Daniel 5): Gezählt, gewogen und zu leicht befunden. Und am Ende wird das Reich geteilt. Diese Lettern stehen vielleicht diesmal nicht auf der Wand des Königspalastes des Belsazar in Babylon, aber auf den steinigen Schluchten des Hindukusch.

Aufgrund einer intensiven Diskussion des Schulenburg-Artikels und meiner Kommentierung habe ich mich zu einer weiteren Analyse entschlossen, die auch Stellungnahmen der Autoren Tanuki und Ralf Richter verwertet. Dies verbinde ich mit folgender Anmerkung: Ich bin weit davon entfernt, mich in meinem Urteil völlig sicher zu fühlen, auch wenn ich viel über die Thematik nachgedacht habe und der Rahmen eines Artikels ist viel zu beschränkt, diese komplexe Materie mehr als kursorisch zu behandeln:

• Afghanistan ist und bleibt in einer sehr komplexen Form ein Fanal für die bisherige Weltordnung und das bereits seit Jahrzehnten. Damit erlangt es eine Bedeutung, die über das eigentliche Gewicht dieses Stammesterritoriums am Hindukusch weit hinausgeht. Sowohl aus Moskauer Sicht als auch - später - aus derjenigen Washingtons hat es diese Bedeutung ganz im Sinne der Heartland-Theorie von Mackinder auch noch im 21. Jahrhundert: Afghanistan ist geographisch ein Schlüssel für den Zugang der angelsächsischen Seemächte in das asiatische Herzland mit seinen Verkehrsverbindungen (Stichwort: Seidenstraße) und Bodenschätze (Stichwort: Zentralasien). Gleichzeitig ist es aufgrund der kriegerischen Natur der dort lebenden Völker und ihrer dezentralisierten Lebensweise extrem schwer beherrschbar. Die Briten mussten das schon im 19. Jahrhundert erfahren (Lit. Beispiel: Das Trauerspiel von Afghanistan von Theodor Fontane zur Schlacht von Gandamak 1842), die Russen im 20. und jetzt die Amerikaner im 21.Jahrhundert. Insofern ist es ein geographischer Hotspot im sogenannten Great Game (Hopkirk, Kipling u.a.), einstmals zwischen Russland und dem Empire gespielt, heute eben zwischen Washington, Moskau und Peking.
• Diese geographische Bedeutung des Landes erklärt aber m.E. nur partiell die epischen Diskussion, die ja auch der Schulenburg-Artikel reflektiert. Es kommt hinzu die Zeitachse: 1989 fiel die Niederlage der Sowjetunion in Afghanistan mit der Schwäche des russischen Reiches sozialistischer Prägung zusammen und löste seine endgültigen Zusammenbruch aus oder war Teil davon. 2020 ist es die Koinzidenz der sich abzeichnenden Niederlage des „Westens mit strukturellen Schwächen dieses Imperialen Konstrukts. In beiden Fällen, 1989 und 2020, würde ich aber zögern (bin gern belehrbar), hier unbedingt Ursächlichkeiten zu konstruieren. Dafür ist das Gewicht des Landes zu gering, der strategische Einsatz après tout nicht hoch genug. Aber es bleibt eben die Bedeutung als „Fanal“, "ein Ereignis als erkennbares Zeichen, das eine Veränderung, den Aufbruch zu etwas Neuem ankündigt“ (so aus dem Wörterbuch). Dadurch erlangt Afghanistan die Bedeutung, über die wir hier diskutieren.
• Ein Fanal wofür: "Das Ende einer westlich dominierten Welt“, schreibt von der Schulenburg, und fügt hinzu: „und damit der Hoffnung, dass sich nach dem Verfall des Kommunismus die liberale Demokratie global durchsetzen würde“. Diese Aussage hat nun unterschiedliche Aspekte, die m.E. in der Diskussion gut herausgearbeitet wurden: Einen philosophischen (Stichwort: liberale Demokratie); einen machtpolitischen (Stichwort: Was oder wer ist der Westen, der dort offensichtlich eine Militäroperation führt und was will er machtpolitisch erreichen); einen ökonomischen (der zunächst nicht gleich ins Auge springt, aber mit den beiden anderen Dimensionen verbunden ist, allein schon hinsichtlich der Finanzierung des Krieges).
• Der philosophische Aspekt: Er mag als durchgeistigt, theoretisch, praktisch bedeutungslos und vieles andere, also als quantité négligeable bezeichnet werde. Ich argumentiere dagegen, dass er der eigentliche grundlegende, alles durchdringende, weil unsere Denkstrukturen bestimmende ist. Die Philosophie der „Westlichkeit“ - ich bevorzuge diese Wertschöpfung, weil sie das ideologische Konstrukt hinter der reinen Angabe einer Himmelsrichtung verdeutlicht - basiert doch auf der sehr tiefen Überzeugung nicht nur bestimmter politischer Führungen, sondern - natürlich eher in Versatzstücken - in weiten Kreisen der Bevölkerung sowohl der USA/Kanadas/Australiens und Neuseelands als auch Europas, dass „wir“ auf der "richtigen Seite" der Geschichte stehen, dass wir die „richtige“ Gesellschaftsform haben und - implizit, dass „wir“ dem Rest der Welt „voraus“ sind. Nicht nur in den „Werten“ der liberalen Demokratie (das wird eher von Intellektuellen genannt), sondern vor allem und besonders auch im erfolgreichen Wirtschaften, in der Beherrschung von Natur und Technik. Es ist der tiefsitzende Glaube, die Begrenzungen der menschlichen Existenz mittels Technik - im umfassenden Sinne dieses Begriffs von der Informatik bis zur Medizin - hinter sich lassen, überwinden zu können. Oder zumindest ihre Grenzen erweitern zu können, den Zaun etwas nach „außen“ zu verrücken. Das ist Fortschrittlichkeit! Und wenn dieser Weg so richtig ist, dann müssen eben um „der Sache willen“ Widerständler beseitigt, an den Rand gedrängt werden, im Extremfall vernichtet werden. Ich bin der Meinung, dass die Essenz dieser Ideologie letztlich materialistisch ist, da sie über eine Beherrschbarkeit der Materie zum Ziel zu gelangen scheint. Die liberale Demokratie ist dann der „Aufsatz“, durchaus logisch, da ja der materiell zu erlösende Mensch mitbestimmen können soll, über das, was zu seiner Erlösung getan wird. Solange er die Grenzen nicht überschreitet und dem Fortschritt in den Weg gerät. Dabei kann Fortschritt auch variabel sein, etwa Ökologie umfassen, aber er ist immer universell, nimmt keine Rücksicht auf Nation, Kultur, Religion, Geschlecht. Und dieser Fortschritt trifft auf Afghanistan: Die wollen ihre Stämme, ihre Nation(en), die wollen nicht weiter, sondern stehen bleiben, wollen zwar gut leben, aber nicht um jeden Preis und sehen gutes Leben nicht als Folge eigenen Handelns, sondern von Gottes Willen an. Und sie zwingen die Fortschrittler zum Abzug (vielleicht), oder sind nahe davor! Ein Fanal! Wie dazumal in Saigon!
• Der machtpolitische Aspekt: Wer ist der Westen, zumal in Afghanistan: Das sind die USA. Alle anderen sind nur dort, weil die Amerikaner dort sind. Auch die Deutschen. Weil Gerhard Schröder damals im Irak nicht mitmachen wollte (zurecht), sind die deutschen nach Afghanistan gegangen (zu unrecht). Aber die Begründung ist eben die Ideologie, für die Bevölkerung, die Vasallen: Weil die Deutschen helfen müssen, dort den Fortschritt voran zu bringen, den Terrorismus besiegen - eine Folge des Rückschritts und der Stagnation. Und wer, wenn nicht ein Schuft, wäre denn nicht dafür, dass Kinder in Schulen gehen, Frauen studieren können und alle zusammen fröhliche Jubellieder auf die Befreier singen, wenn es sein muss, auch im nationalen Dirndl, Pardon, der nationalen Tracht. Eine ideale Kombination: Die einen verteidigen ihre Interessen im Great Game (USA), die anderen die Demokratie am Hindukusch! Die Ideologie als Instrument der Machtpolitik! Das ist dann der in diesem Zusammenhang auch diskutierte „Gap“ zwischen den ideologischen Werten und den diese - angeblich- kompromittierenden machtpolitischen Zielen. Wären also Brunnengraben, Frauenbefreiung und Einschulung der Kinder einfacher gewesen ohne Militärintervention? Oder kann sich keiner dem Fortschritt entziehen, besser gesagt, darf er es nicht? Diese Frage ist nach weitgehender Ausrottung der 4-5 Mio nordamerikanischer Indianer und ihrer starken Dezimierung in Mittel- und Südamerika für diese Völkerschaften bereits beantwortet. Die Eroberungen der US-Empires von Hawai über Guam bis zu den Philippinen und Japan oder in Europa sprechen ihre eigene Sprache. Anders ist dies offensichtlich in Kabul: Dort könnte man antworten: Ja, er kann sich entziehen, wenn er stark genug und ausreichend opferbereit ist. Das beantwortet aber nicht die Frage nach den totalitären Wurzeln des Systems der sogenannten liberalen Demokratie als machtpolitisches Instrument der Großmacht Amerika. Ist dieses System grundsätzlich erhaltenswert und reformierbar? Hier gingen die Meinungen auseinander: Es gab grundsätzliche Bejahung dieser Frage, liberale Demokratie ergänzt um eine entsprechende glaubwürdige Politik, die ihren Prinzipien entspricht, als nach wie bestehende Hoffnung für viele Völker (…..). Demgegenüber neigt der Verfasser dieser Zeilen der Auffassung zu, dass politische Wertaussagen zeitgebunden sind, die Geschichte kein Ziel hat und der Mensch seine Begrenzungen nicht überwinden kann. Er wird unterstützt durch ausführliche Darstellungen anhand des Spiels der spanischen Großmacht in Japan und China gegen Ende des 16. Jahrhunderts, wo damals die Christianisierung als „Ideologie“ anscheinend die Rolle der heutigen „Demokratisierung“ innehatte. Der intrinsisch totalitäre Charakter einer sich als der wahre Weg zum irdischen Heil verstehenden Ideologie kann demnach nur durch Relativierung ihres Absolutheitsanspruchs geändert werden, d. h. Anerkennung einer Pluralität von Lebensformen, Wertentscheidungen und Zielsetzungen. Ein Kompromiss beider Denkweisen, der Reformierer und der Relativierer, könnte darin liegen, dass die Reformierer auf den gewaltsamen machtpolitischen Durchsetzungsanspruch der von ihnen nach wie vor als final richtigen Ideologie verzichten, Pluralität der Lebensformen zwar nicht anerkennen, aber temporär tolerieren, bis zur ideologisch zu erwartenden Selbstüberzeugung der „anderen“. Vielleicht führt auch hier der beispielhafte Hinweis auf die Versuche des Christentums zur Zwangsbekehrung und damit seine Abwertung zum politischen Instrument, die es ja nicht nur in Ostasien, sondern vor allem in Europa und Lateinamerika gegeben hat, zu einer Art Kompromisslösung: Die „Läuterung“ der christlichen Religion in Richtung einer friedlichen Mission könnte auch ein Vorbild sein?
• Der ökonomische Aspekt: Nur kurz zu streifen die Frage, ob die USA überhaupt diese Art von Kriegen sich noch leisten können und wie sie es zukünftig bezahlen werden. Die ungeheuren Belastungen des Staates Amerika durch einen überdimensionierten Verteidigungshaushalt (mit Abstand der größte weltweit!) und die dadurch induzierte Militarisierung der Wirtschaft (Stichwort: Militärisch-industrieller Komplex oder MIK, eine Gefahr, auf die schon der aus dem Militär stammende Präsident Eisenhower hingewiesen hatte). Damit verbunden die tiefgreifende Krise des marktwirtschaftlichen Systems vor allem US-amerikanischer Prägung, aber auch in Europa. Alles läuft letztlich auf die Frage des abnehmenden Grenznutzens hinaus, also darauf, ob eine immer marginaler werdende Zunahme des Wachstums, das ganz offensichtlich nicht exponentiell sein kann, weiter steigenden Einsatz lohnt und als Motivation für diesen ausreicht? Kann also ein von Überproduktion und Finanzkrise geschütteltes System auf der Suche nach neuen Märkten und bedroht durch Konkurrenten, die sein eigener Erfolg mitgeschaffen hat, noch weltweit Heil versprechen? Und ist dies unbedingt mit der Einführung liberaler Demokratie verbunden, die gerade in den sogenannten demokratischen Ländern notwendige Reformen verhindert oder behindert? Und letztlich die mit der Ökonomie immer verbundene Sinnfrage, nach dem "wozu denn das immer mehr"?
• Deutschland: Ist Deutschland Teil dieser „Westlichkeit“? Läuft es auch Gefahr, in Afghanistan zu verlieren oder sind es nur die Amerikaner, wenn die Deutschen und andere Europäer dort nur in deren Schlepptau waren und sind? Hier kommt die besondere deutsche Lage, aber auch cum grano salis der Österreicher, zum Tragen: Deutschland hat 1945 auf seine nationale Identität weitgehend verzichtet - oder verzichten müssen, um wirtschaftlich wieder Handlungsfreiheit zu gewinnen. Es ist voll und ganz in der Ideologie der Westlichkeit aufgegangen, hat seine Außenpolitik - weitgehend plakativ und deklaratorisch - ganz in den Dienst des „weltweiten Fortschritts“ gestellt - und damit weitgehend auch in den Dienst der Amerikaner, machmal mit eigenständigen Zuckungen verbunden, die meist unter dem Deckmantel des Europäismus, vollzogen werden. In Berlin müsste also definitiv „neu“ gedacht werden, falls es zu einer Relativierung der Westlichkeit und ihres Fortschrittsideals kommen sollte, selbst wenn man eine solche „Relativierung" als Reform ausgeben und tatsächlich durchführen wollte. Deshalb ist für Deutschland die Analyse der ideologischen Rahmenbedingungen so elementar wichtig, deren man sich in Washington ja durchaus bewusst sein dürfte, ganz zynisch und traditionell. Dann würde man eben feststellen, dass ein Einsatz in Afghanistan nie deutschen Interessen entsprochen hat oder nur insofern, als anderweitig mit Repressionen der USA zu rechnen gewesen wäre. Aber auch dann wäre es wahrscheinlich richtiger gewesen, dies argumentativ politisch auszufechten, selbst wenn man sich letztendlich hätte beugen müssen. Dann wäre der Charakter der Beziehungen klargelegt gewesen. Afghanistan ist auch hier nur ein Beispiel für viele andere, in denen unter der Ideologie der Westlichkeit letztendlich deutschen Interessen auf Druck des großen „Bündnispartners“ entgegengehandelt wird. Und es stellt sich natürlich die Frage, warum solche Themen innenpolitisch nicht aufgenommen werden. Was hat es mit dem Konsens in der Außenpolitik auf sich? Und es stellen sich Fragen in der Außenwirtschaftspolitik und anderen Themen, die durch den sogenannten Universalismus, die Fortschrittsvorstellung getragen werden, man erinnere sich an die Debatten zur Flüchtlingspolitik! Für Deutschland ist Afghanistan ein ganz besonderes Fanal! Oder hat zumindest das Zeug, eines zu werden! Es betrifft die geistigen Grundlagen seiner staatlichen Existenz elementar. Ist das vielleicht der Grund, warum diese Themen in der innenpolitischen Diskussion nicht aufgenommen werden (dürfen). Frei nach dem Motto überhaupt nicht ignorieren werden sie doch zur Hintertür wieder hereinkommen, wenn man sie vorne hinausgedrängt hat oder zu haben meint.

Anhang 1

NZZ-E-Paper vom 26.06.2020

Der Westen scheitert am Hindukusch – was bleibt?

von Michael von der Schulenburg*

Mit dem absehbaren Abzug westlicher Truppen aus Afghanistan erlischt der letzte Funken Hoffnung, dass es möglich sei, weltweit das Ideal von Demokratie und Rechtsstaat zu verbreiten – nötigenfalls mithilfe militärischer Gewalt. Gastkommentar von Michael von der Schulenburg

Während die Welt im Bann der Corona-Pandemie steht und man darüber spekuliert, wie diese sich auf die Globalisierung und das Kräfteverhältnis unter den Grossmächten auswirken wird, könnte der bevorstehende Abzug der Nato aus Afghanistan, obwohl in den Medien wenig beachtet, die Welt geopolitisch in anderer eminenter Weise verändern.

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass gescheiterte militärische Interventionen in diesem verarmten und abgelegenen Land zum zweiten Mal eine weltpolitische Zeitenwende einzuläuten scheinen. 1989 musste die mächtige Rote Armee aus Afghanistan abziehen. Nach zehn Jahren Krieg akzeptierte die Sowjetunion, dass sie gescheitert war, mit militärischer Gewalt ihr kommunistisches System durchzusetzen. Diese Niederlage hatte weitreichende Folgen. Im gleichen Jahr fiel die Berliner Mauer, und zwei Jahre später gab es dann keinen Warschauer Pakt und keine Sowjetunion mehr. Die Welt war eine andere geworden.

Tiefgreifende Folgen

Etwas mehr als dreissig Jahre später werden nun auch Nato-Truppen aus Afghanistan abziehen müssen. Nach fast zwanzig Jahren Krieg muss der Westen akzeptieren, dass es nicht möglich war, dort militärisch ein westliches politisches System durchzusetzen. Sicherlich werden die Konsequenzen für den Westen nicht so dramatisch sein. Und doch signalisiert ein Nato-Rückzug auch das Ende einer westlich dominierten Welt und damit der Hoffnung, dass sich nach dem Verfall des Kommunismus die liberale Demokratie global durchsetzen würde. In absehbarer Zukunft wird es kaum noch vergleichbare militärische Interventionen des Westens geben. Es sind nun andere Staaten, die militärisch intervenieren, um eigene nationale Interessen zu verfolgen.

Mit dem im Februar 2020 unterzeichneten «Abkommen zum Frieden in Afghanistan» haben die Amerikaner die Reissleine gezogen. Es wird keinen Frieden bringen, aber den USA die Möglichkeit geben, relativ geordnet abzuziehen. Die noch verbliebenen 38 Nato-Verbündeten werden dem zwangsläufig folgen müssen. Das Abkommen ist das Eingeständnis einer Niederlage, deren Bedeutung weit über Afghanistan hinausgehen wird. Dafür gibt es vier Gründe.

Erstens ist es eine Niederlage supermoderner westlicher Armeen gegen einen schlecht bewaffneten nichtstaatlichen Akteur. Dabei verfügte die Nato über eine enorme militärische sowie technische Überlegenheit und hatte die totale Lufthoheit. Auf dem Höhepunkt des Krieges standen beinahe 180 000 Soldaten und private Sicherheitskräfte unter Nato-Kommando, während es wohl nie mehr als 60 000 Taliban-Kämpfer gab. Auch wurden die Taliban im Gegensatz zu den Mujahedin in den achtziger Jahren von keiner Grossmacht unterstützt.

Zweitens ist es eine Niederlage durch Selbstüberschätzung. Was anfänglich wie ein schneller Sieg aussah, wurde zum längsten militärischen Auslandseinsatz in der Geschichte der USA und der Nato. Obwohl die Zahl getöteter Soldaten relativ gering blieb, sind die finanziellen Kosten des Krieges enorm. Allein für die USA hatte das US Congressional Budget Office die Kosten bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar geschätzt. Es gibt keine vergleichbaren Schätzungen für die anderen Nato-Verbündeten, aber man kann annehmen, dass sich die Gesamtkosten des Krieges bis zu einem endgültigen Abzug 2021 auf vier Billionen Dollar summieren könnten. Das würde dem Doppelten des jährlichen BSP des gesamten afrikanischen Kontinents entsprechen.

Drittens ist es die Niederlage einer Strategie, solche Kriege durch Ausbildung, Ausrüstung und den Einsatz lokaler Sicherheitskräfte zu gewinnen. Die Stärke der afghanischen Armee, Polizei und anderer Sicherheitskräfte wird auf 350 000 geschätzt. Sie werden nicht nur von der Nato ausgerüstet und trainiert, sondern auch alle Gehälter vom gemeinen Soldaten und Polizisten bis hin zu den Offizieren werden gänzlich vom Westen bezahlt.

Obwohl die afghanischen Sicherheitskräfte zahlenmässig und in ihrer Ausrüstung den Taliban hoch überlegen sein sollten, verlieren sie kontinuierlich Territorien. Fehlt es der fremdfinanzierten Truppe an Motivation? Was aber passiert erst, wenn nach dem Abzug der Nato keine Gehälter mehr ausbezahlt werden? Die sich auflösende Armee würde dann zu einem unkalkulierbaren Sicherheitsrisiko werden.

Viertens ist es eine Niederlage der Nato. Noch zu ihrem 70. Jahrestag wurde die Nato als erfolgreichste Militärallianz der Menschheitsgeschichte gelobt. Nur zwei Jahre später gilt ihr grösster Auslandseinsatz gegen einen militärisch und zahlenmässig weit unterlegenen Gegner als gescheitert. Hinzu kommen noch Fragen über den inneren Zusammenhalt. Wichtige Nato-Mitglieder wie Frankreich und Kanada waren bereits vor Jahren aus diesem Krieg ausgestiegen. Es ist bezeichnend, dass die Verhandlungen mit den Taliban von den USA im Alleingang geführt wurden.

Von den mit Milliarden Dollar unterstützten ideellen Zielen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung der Frau wird nach einem Nato-Abzug wohl wenig übrig bleiben. Demokratische Wahlen sind bereits jetzt zur Farce verkommen. Die Ergebnisse der letzten bereits um fast zwei Jahre verschobenen Präsidentschaftswahl wurden erst nach fünf Monaten bekannt. Danach liessen sich gleich zwei Kandidaten zu Präsidenten küren. Gemessen an der Zahl aller wahlberechtigten Afghanen lag die Wahlbeteiligung bestenfalls bei zehn Prozent; demnach ist Präsident Ghani von nur fünf Prozent aller möglichen Stimmen «wiedergewählt» worden – kaum ein Zeichen demokratischer Legitimität. Politische Parteien in unserem Sinne gibt es nicht, Politik wird weiterhin von ethnischen und religiösen Loyalitäten bestimmt.

Afghanistan ist nie ein Rechtsstaat geworden. Im Gegenteil, die hohe Rechtsunsicherheit hat Kriegsgewinnlern, Warlords, Kriminellen und der Korruption Tür und Tor geöffnet. Bereits 2017 berichtete die «New York Times», dass viele Afghanen die Rechtsprechung der Taliban einem korrupten staatlichen Rechtssystem vorzögen. Auch mit der Gleichberechtigung der Frauen sieht es nicht gut aus. Das Kabuler Unicef-Büro berichtet, dass der Grundschulbesuch von Mädchen in den Regierungsgebieten inzwischen ebenso selten ist wie in von den Taliban kontrollierten Gegenden. Und in einem kürzlich von Präsident Ghani einberufenen Friedenskomitee gibt es keine einzige Frau.

Der mit vielen Milliarden Dollar aufgebaute Staat scheint bereits in der Auflösung, das Abkommen zwischen den USA und den Taliban wird diesen Prozess noch beschleunigen. Bei den Verhandlungen spielte die Regierung keine Rolle. Schlimmer noch, die USA haben bereits begonnen, den Geldhahn zuzudrehen. Man hat den Eindruck, dass die USA mittlerweile eher auf die Taliban setzen, um den Einfluss von al-Kaida oder des IS zurückzudrängen.

Letztlich werden aber auch die Taliban kaum die Sieger sein. Sie sind eine traditionell-ländlich geprägte, von Paschtunen beherrschte Bewegung und haben nur wenig Unterstützung in den schnell wachsenden multiethnischen Städten. Es steht zu befürchten, dass unter den vielen enttäuschten und entwurzelten jungen Afghanen der viel radikalere IS Fuss fassen könnte.

Suche nach Asyl

Nach dem Abzug wird es einen Flickenteppich bewaffneter afghanischer Gruppen geben, der jedes Regieren unmöglich machen könnte. Auch die Taliban könnten zersplittern. Die Situation wird noch undurchsichtiger durch die von westlichen Geheimdiensten finanzierten paramilitärischen Milizen und Gegen-Milizen. Hinzu kommt, dass die Nato das Land mit modernen Waffen überschwemmt hat und den Leuten dazu noch die Ausbildung gab, damit umzugehen. Darüber hinaus hat sich Afghanistan zum weltweit grössten Produzenten illegalen Opiums entwickelt; unter den Taliban war das Land einst fast frei von Opium-Anbau.

Die afghanischen menschlichen Kosten sind mit mindestens 160 000 Kriegstoten, ungezählten Kriegsversehrten, 2,5 Millionen Binnenvertriebenen und 2,7 Millionen Flüchtlingen enorm. Die Wirtschaft liegt am Boden, und über der Zukunft liegt der Schatten des Chaos. Was sollen die vielen Afghanen tun, die gehofft hatten, sich mithilfe des Westens eine neue Zukunft aufzubauen und nun in grosser Gefahr sein werden? Nach UNHCR-Angaben sind schon heute Afghanen – und nicht Syrer – die grösste Gruppe der in Europa Asyl Suchenden.

Die einzige Hoffnung scheint, dass die Afghanen aus den Erfahrungen nach dem Abzug der Sowjettruppen gelernt haben und vor der Wiederholung des damaligen Chaos zurückschrecken. Es könnte die innerafghanische Lösung ermöglichen, die heute noch undenkbar ist. Nach über vierzig Jahren verfehlter und leidvoller ausländischer Interventionen sollte Afghanistan das Recht haben, für sich selbst zu entscheiden. Um als Friedensmediator aufzutreten, fehlt es dem Westen definitiv an Glaubwürdigkeit.

*Michael von der Schulenburg hat dreissig Jahre für die Vereinten Nationen und vier Jahre für die OSZE in leitenden Funktionen in Konfliktländern gearbeitet. Für beide Organisationen hat er über die politischen Entwicklungen seiner Einsatzländer und über das Thema Peace-Building geschrieben.

Anhang 2

NZZ vom 26.06.2020

Hashim Thaci wegen Kriegsverbrechen angeklagt

In Kosovo werden die Karten neu gemischt

Joe Biden nannte ihn 2010 – bei einem Besuch in Pristina als Obamas Vize – den «George Washington Kosovos». Die Kampfgefährten der UCK, die ihn besser kannten, hatten ihm den Kriegsnamen «die Schlange» gegeben. Jetzt, nach über 20 Jahren, holt der Krieg den kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci wieder ein. Das Kosovo-Sondergericht in Den Haag hat am Mittwoch bekanntgegeben, den 52-Jährigen wegen schwerer Kriegsverbrechen, begangen in der Zeit zwischen 1998 und 2000, anklagen zu wollen. Damit stürzt jene Figur, die den Kampf der vormals serbischen Provinz gegen Belgrads Herrschaft und für staatliche Selbständigkeit am stärksten geprägt hat.

Thaci war in Kosovo so wichtig, weil er immer auch «der Mann der Amerikaner» war. Washington hat gerade in diesen Tagen noch einmal voll auf ihn gesetzt, um einen (unwahrscheinlichen) Durchbruch in den serbisch-kosovarischen Verhandlungen zu erreichen. Die Anklage des Sondergerichts hat dies vereitelt. Jetzt werden die Karten neu gemischt. Es ist zu hoffen, dass beim nächsten Anlauf zur Lösung der Kosovofrage Brüssel und Washington wieder koordiniert vorgehen. Das ist eine notwendige – aber nicht hinreichende – Bedingung für den Erfolg.

Thaci hatte sich 2015 für die Schaffung des Sondergerichts eingesetzt, das die verbrecherischen Seiten des Unabhängigkeitskampfes untersuchen soll. Er tat dies nicht aus Einsicht, sondern auf Druck der EU und der Amerikaner. Während die viel grösseren serbischen Kriegsverbrechen vom Haager Tribunal (ICTY) untersucht wurden, soll jetzt das Sondergericht die Verbrechen der UCK gegen Serben, Roma und oppositionelle Albaner ahnden. Noch 2017 versuchte Thaci, das Gericht in einer Nacht-und-Nebel-Aktion im letzten Moment zu verhindern, was ihm auch fast gelungen wäre. Seither lässt er nichts unversucht, um das Gericht zu diskreditieren. Die Richter sprechen zudem von einer «geheimen Kampagne». Ob dazu auch die Einschüchterung und die Bedrohung von Zeugen gehören, führen sie nicht aus.

Thacis Kampf gegen die Justiz erklärt wahrscheinlich den absichtsvoll gewählten Zeitpunkt der Bekanntgabe der Anklage. Indem die Richter seine Reise nach Washington torpedierten, verhinderten sie, dass Thaci sich dort Straffreiheit einhandeln konnte.

Das Kosovo-Sondergericht ist zwar eine Institution nach kosovarischem Recht. Es wird aber von ausländischen Richtern geführt, von der EU finanziert und sitzt in Den Haag. Damit soll es vor einheimischen Pressionen sicher sein. Ob es ebenso unabhängig ist gegenüber den Einflüssen der europäischen Mächte, ist eine andere Frage. In Kosovo wird das Gericht als einseitig abgelehnt, weil es sich auf Verbrechen der UCK spezialisiert. Vielen gilt es auch als ein neokoloniales Instrument der EU.

Was ist von der Strafverfolgung des Sondergerichts zu erwarten? Wenn sie tatsächlich jetzt kommt und mit über zwanzigjährigem Abstand zu den Ereignissen gerechte Urteile fällt, ist sie ein wichtiger Schritt gegen die Straflosigkeit, von der viel zu viele Täter in der Region profitieren. Doch die Arbeit eines Sondergerichts – das zeigt die Geschichte des ICTY – führt für sich allein noch nicht zur Versöhnung zwischen Albanern und Serben. Dafür ist ein Abkommen zwischen Belgrad und Pristina notwendig, das in der breiten Bevölkerung akzeptiert wird. Brüssel, aber auch Washington sind nun in neuer Art und Weise gefordert.

Anhang 3

https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/mtjlg-dafuer-starben-55-deutsche-soldaten
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/verrat-am-hindukusch
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/ganz-allein-in-afghanistan