Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Wirtschaftsverflechtungen?
Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die USA erachten PKW aus deutscher Produktion als Bedrohung ihrer nationalen Sicherheit, weswegen sie die Verhängung von Sonderzöllen darauf in Erwägung ziehen.
Im deutsch-amerikanischen Verhältnis kam und kommt die Gefahr bisher auf umgekehrtem Wege.
Dennoch darf die Frage der Bedeutung internationaler wirtschaftlicher Verflechtungen für die nationale Sicherheit eines Landes nicht unterschätzt werden.
Dem internationalen Freihandel und freien Kapitalbewegungen kommen große Meriten zu. Den Konsumenten eröffnen sich dadurch ferne Märkte und der Zugriff auf ein vielfältiges Warenangebot. Konkurrenz belebt das Geschäft - leider immer seltener qualitativ, dafür aber preislich. Exportländer wie Deutschland verdienen einen bedeutenden Teil ihres Einkommens durch Lieferungen ins Ausland. Ausländische Investitionen sind begehrt zur Verbreiterung der Kaptalbasis inländischer Unternehmen.
Das alles geschieht auf der Basis beiderseitigen Vorteils - solange alles gut geht. Wie alles, haben aber auch internationale wirtschaftliche Verflechtungen mindestens zwei Seiten.
Der Schlüsselbegriff heißt „Klumpenrisiken“. Wachsen in einem Markte ausländische Investoren, Lieferanten oder Abnehmer - zumal konzentriert aus einem bestimmten Lande oder einigen wenigen Ländern - in eine kritische, d.h. überdimensionierte Größe hinein, begründet dies Abhängigkeiten. Der betreffende Staat verliert zumindest seinen freien Aktionsradius und sieht sich zu vielerlei Rücksichtnahmen, gerade auch politischer Art, veranlaßt. Im noch ungünstigeren Falle zieht man sich die künftige Konkurrenz heran (Industriespionage, Produktpiraterie und ausländische Herrschaft über den Geldhahn deutscher Unternehmen) oder wird gar zur politischen Geisel.
Einige wenige Beispiele der jüngsten Zeit sind die Einflußnahmen ausländischer Investoren auf die Deutsche Bank, die permissive Haltung zu Verbrechen des Investors und militärischen Großkunden Saudi-Arabien und nun das Zittern vor den Einfuhrzöllen der USA auf deutsche PKW. Auch die Diskussion über Spionage durch IT-Produkte (keine Spezialität nur der Asiaten!) gehört dazu.
Die Lösung dieses Dilemmas muß über mehrere Schienen erfolgen:
- Schlüsselbereiche der deutschen Wirtschaft müssen von ausländischen Kapitalbeteiligungen ausgeschlossen werden (Banken, Militärausrüster).
- In sensiblen Bereichen (IT) muß Deutschland unbedingt eigene Kompetenzen entwickeln, um sich der völligen Abhängigkeit von ausländischen Lieferungen zu entwinden und Autarkie zu erlangen.
- Dem Prinzip einer ausgeglichenen Leistungsbilanz ist wieder Geltung zu verschaffen. Ins Extreme getriebene Exporte stellen nur Quellen temporärer Freude dar. Sie verleihen anderen auch Hebel für schmerzliche Angriffe, denen man zunächst einmal alternativlos ausgeliefert ist.
- Der Ausrichtung auf den Inlandsmarkt muß stärkeres Gewicht beigemessen werden.
- Diversifikation in jeder Hinsicht (bei Investoren, Lieferanten und Abnehmern) beugt einseitigen Abhängigkeiten mit der Folge, daß man zur Geisel wird, vor.
Deutschland befindet sich bereits in einer gefährlichen Schieflage. Eine rasche Korrektur ist daher mehr als angezeigt.
Angela Kasner bekannte auf der Münchener Sicherheitskonferenz ihr Unverständnis für die Haltung der USA zu den deutschen Exporten und ihren Stolz auf deutsche Autos. Letzteres ist auch darin begründet, daß BMW als der größte Sponsor der CDU fungiert.
Wir müssen uns für derartige Sprachrohre schämen, die einfachste Zusammenhänge nicht verstehen.
Für Stolz gerade auf deutsche Autos besteht zurzeit eher wenig Anlaß (Skandale von Betrügereien bis zu unethischen Tierversuchen).
Deutschland darf stolz sein auf die wirtschaftlichen Leistungen der Vergangenheit. Da fallen Namen ein wie Konrad Zuse (Vorläufer der Computer), Karl von Drais (Fahrrad), Abraham und David Roentgen (nicht der mit den Strahlen, sondern die mit den Möbeln), Wilhelm Konrad Röntgen (ja, auch der mit den Strahlen), Johann Friedrich Boettger (Porzellan), etc., etc.. Schon die wenigen, willkürlich zitierten deutschen Erfinder lassen erahnen, welche Vielfalt deutscher Geist früher hervorbrachte. Das legt nahe, vielleicht nicht monothematisch auf das Produkt Auto zu fokussieren, sondern sich etwas breiter angelegt aufzustellen. Als interessantes Gebiet der Zukunft wäre hier sicher Umwelttechnologie zu nennen.
Deutschland ist mehr als Autos, auch wenn IM Erika sich das mit ihrem bescheidenen Horizont nicht vorstellen kann. Wir können uns Deutschland ganz ausgezeichnet ohne sie, aber mit mehr Kompetenz und Weitsicht ausgestattet vorstellen!
