Bayern will Google besteuern und merkt gar nicht was für ein Blödsinn das ist
Ich frage mich manchmal, was für Gestalten in der Bundesrepublik die Finanzämter besiedeln. Ich wünschte mir einmal eine umfassende soziologische Studie zu dieser Spezies.
Da kommt ein Herr Franz Hruschka, Chef der Münchener Betriebsprüfung, auf die Idee, alle Firmen, die Google Adwords genutzt haben, eine Quellensteuer von 15% aufzubrummen. Der lakonische Kommentar zu den erstaunten Firmen lautet wohl: "Dann hol Dir die Steuer von Google zurück!"
Begründung: "Vereinfacht ausgedrückt sind jene Euro, die ein Unternehmer für Onlinewerbung bei Google zahlt, nicht einfach Betriebskosten, sondern ein Entgelt für die Nutzung der Algorithmen von Google. Denn die Algorithmen befördern die Werbung, je nach Klicks, nach oben oder unten auf einer Website. Nach dieser Definition kann der Paragraf 50a des Einkommensteuergesetzes greifen. Er wurde erdacht, um ausländische Künstler und Fußballer für Auftritte in Deutschland zu besteuern, etwa die Rolling Stones für ihre Konzertumsätze. Der Veranstalter ist in diesen Fällen verantwortlich für die Steuerzahlung – und kann sie sich beim Künstler zurückholen. Der Paragraf gilt auch für die zeitlich begrenzte Überlassung von Lizenzen."
Das muss Realsatire sein.
Das ganze wird ohnehin scheitern, weil dies eine unangmessene Härte darstellt und völlig undiskutabel ist.
Jetzt kommt´s. aber.
"Wie aus dem Bundesfinanzministerium zu hören ist, funktioniert der bayerische Trick, der bis zu eine Milliarde Euro Steuereinnahmen bringen sollte, ebenso wenig wie alle anderen Überlegungen, Digitalgeschäfte zu besteuern.
Denn mit Irland, dem europäischen Google-Sitz, hat Deutschland ein Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen. Und das besagt, dass die Quellensteuer sofort wieder nach Irland zurückfließen müsste. Der Fiskus hätte also deutsche Mittelständler geschädigt – ohne mehr Steuern einzunehmen."
Das lasse ich mal so stehen. Ich lach mich schlapp.
Tja selbst so reiche Kommunen wie München müsse jetzt die letzten Groschen zusammen kratzen....
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