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RE: Bundestrojaner, was ist mit der Rechtssicherheit?
Sehr schön geschrieben. Ich stelle mir überhaupt die Frage, wie der BT mit einem Rechtsstaat zusammenpassen kann. Das ist ein Widerspruch in sich. Wahrscheinlich ist Dir auch der sogenannte Hacker-Paragraf bekannt. Dieser verbietet es uns per Definition diesen BT aufzuspüren. Wir sind transparent wie eine Glasscheibe und dürfen/ sollen uns auch nicht zur Wehr setzen. Wenn jemand meine IT-Systeme angreift, denn nichts anderes ist die Infiltration mit dem BT, dann muss ich Gegenmaßnahmen ergreifen. Darf ich das im Falle des BT überhaupt? Allein das ich diese Frage stelle, zeigt uns, wie wenig vom Rechtsstaat übrig geblieben ist.
Ich vermute, daß das Abwägen zwischen "dürfen" und "nicht dürfen" sich zunehmend vereinfachen wird.
Der Staat darf alles, Du darfst nix.
Dieser Ansatz macht vielleicht ein paar Juristen arbeitlos, bringt aber eine zunehmende "Rechtssicherheit". Und spart vor allem die langwierigen und komplizierten Prozesse, die die Änderung oder Neuanlage von Gesetzen im Schauparlament mit sich bringt.
Die Maassche Netzzensur wäre viel eher zum Zuge gekommen, hätte Frau Kahane manch schlaflose Nacht erspart, und millionenfache Fake News (vermutlich aus Russland) wären dem geBILDeten Bürger erspart geblieben.
Das Konzept hat nur Vorteile!
(Wie macht man das #satire Tag an einen Kommentar??) :)
1984, geschrieben 1946 ist 2018. Kurz und bündig zusammengefasst. Eventuell ist 1946 nicht korrekt, bin zu faul um nachzusehen :-).
1946 begonnen, 1948 fertiggestellt. :)
Ich bin mir sicher, daß selbst Orwell, wie auch immer man sein politisches und literarisches Wirken einschätzen mag, heutzutage überrascht wäre von der Konsequenz bei der technischen Umsetzung des von ihm beschriebenen Weltbildes.