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RE: Bundestagsrede Dr. Gottfried Curio (AfD)_ _Zitiert Koran-Verse_ (23.03.2018)
Das Sittengesetz ist keine ausformulierte, schriftlich niedergelegte Norm, sondern ein Ausdruck dessen, was in der Allgemeinheit und dem allgemeinen Rechtsempfinden nach, d. h. der Mehrheit der Mitglieder einer Gemeinschaft, als sittengemäß bzw. anstößig gilt.
Ozdemir bezeichnet AfD Politiker als Rassisten - Minute 2:00
finde ich auch anstößig, ist trotzdem noch online.
Bei dem einen ist es "Meinung", beim anderen "Volksverhetzung". Es kommt immer nur darauf an, wer gerade die Definitionsgewalt darüber hat und damit willkürlich bestimmen kann wer was sagen darf und wer nicht. Hätte Gauland diesen Kümmeldieb als Kinderschänder bezeichnet, dann wäre sicherlich irgendein Staatsanwalt eingeschritten, denn Meinungsfreiheit ist in der BRD Ansichtssache. Was "Meinung" ist, das bestimmen Zwerg Maasi und sein Gescherr.