aktuelle Stunde zum Begriff Demokratie und seiner Verwendung (herrlich viel Text)
(gaaanz unauffälliges Demokraten Fluchtfahrzeug in Marbella beim Mercadona in der Tiefgarage, der Eigentümer ein Ukrainer)
Holy smoke, ich hatte ja echt gedacht das wir irgendwann einmal die Kurve kriegen und Aussagen und Wirklichkeit in Einklang kommen, aber da hat er sich wohl getäuscht der kleine Andalusier.
Auch wenn jetzt manch einer schon wieder geneigt ist den Artikel weg zu klicken weil`s ihn nervt, vielleicht lest ihr es doch bis zu Ende um mal zu sehen ob man nicht irgend etwas übersieht oder möglicherweise falsch versteht, oder ob der Don wirklich zu blöde zum lesen ist !
Also Demokratie nach der Definition von Wikipedia ist unter anderem folgendes:
Zur liberalen Demokratie, wie sie sich nach westlichen Mustern herausgebildet hat, gehören allgemeine, freie und geheime Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung) sowie die Garantie der Grundrechte.
In einer repräsentativen Demokratie, in der gewählte Repräsentanten zentrale politische Entscheidungen treffen, haben oft Parteien maßgeblichen Anteil an der politischen Willensbildung und an der durch Wahlen legitimierten Regierung. Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören.
In einer direkten Demokratie trifft das Stimmvolk politische Entscheidungen direkt.
Je nach zugrundeliegendem Demokratiebegriff gibt es jedoch unterschiedliche Kriterien dafür, wann ein Staat als Demokratie gilt. Neben und auch statt der bereits genannten Begriffe werden so z. B. Volkssouveränität, Mehrheitsherrschaft, verfassungsmäßige Ordnung, allgemeine Wohlfahrt, Pluralismus, Rechts- und Sozialstaatlichkeit, Schutz des Privateigentums etc. genannt. Daher unterscheiden sich die unter der Bezeichnung „Demokratie“ in Vergangenheit und Gegenwart registrierten politischen Systeme.
Forderungen nach demokratischen Strukturen beziehen sich nicht nur auf die gesamtstaatliche Ebene. Sie werden auch für Teilbereiche des organisierten Gesellschaftslebens wie Institutionen, Verbände, Vereine oder auch das Wirtschaftsleben erhoben.
Nun denn, das ist nur die Kurzform der Definition, bei der komplett Lektüre zu diesem Thema auf Wiki... kann man manchmal glauben das eigentlich alles eine Demokratie ist wenn man nur tief genug gräbt und alles was einem nicht wichtig erscheint ausblendet, ungefähr so wie unsere großen, gönnerhaften und ihren Freunden und Verbündeten so hilfreich zur Seite stehenden Freunde aus den USA sowie deren Erfindungen wie die NATO, die UNO, die WHO, die Weltbank und der IWF.
Und ja, wir die Deutschen sind auch Mitglied vieler dieser doch eher undemokratischen Vehikel, genau wie viele andere Europäer und Alliierte auch.
Jetzt aber mal zur Probe auf´s Exempel die US-Boys und mit ihnen die NATO und also fast alle Europäer wollen die Demokratie bewahren, schützen und installieren (oder zumindest daran mitwirken), ich messe das mal am Fall der Ukraine die so eifrig bei der Verteidigung ihrer Demokratie unterstützt wird.
- Rechtsstaat: nicht wirklich, konzentrierte Macht in der Hand vom Staatschef und seinen Handlangern (war im deutschen Reich genauso), also rechts ja (zumindest aus meiner Sicht) aber Rechtsstaat nein
- ***Trennung von Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung: *** kann ich nirgendwo entdecken es herrscht Kriegsrecht (aber das war vorher auch schon nicht so dolle damit)
- Freie und geheime Wahlen mit mehreren Parteien: kann ich ebenfalls nicht entdecken, andere Parteien als die Regierungspartei existieren im Grunde genommen nicht, freie Wahlen wurden kurz nach Beginn der Russischen Sonderoperation eingestellt, die aktuelle Wahl wurde komplett ausgesetzt, Zelenskis Amtszeit ist seit ein paar Tagen um und niemanden kümmert es
- Schutz von Privateigentum: existiert aktuell wohl eher auch nicht schon gar nicht wenn es die Russischstämmigen Bevölkerungsteile angeht, die in dieser „Demokratur“ noch nie irgendwelche Rechte hatten außer das möglichst schnell zu sterben
- Pressefreiheit und freie Meinungsäußerung: äh die Presse und die Digitalen Medien inkl. TV und WEB sind in einer Firmengruppe des Ex-Präsidenten zusammengefasst, andersdenkende kaltgestellt, abgestellt oder kaltgemacht. Meinungsfreiheit gibt es nur wenn man pro-Regime und pro-Zelensky ist, wer zu Russlandfreundlich ist muss mit extremen Maßnahmen rechnen.
- Demokratische Strukturen auch im Wirtschaftsleben: Fehlanzeige, alles von der Truppe um Zelensky und seine Buddies herum gesteuert Oligarchie nach bestem russischen Vorbild. Wie schreibt Transparency-org in seinem 2023-er CPI-Bericht Link dazu doch so schön 36 Punkte hat sich um 3 Punkte verbessert von 22 auf 23 ob das am vielen veruntreuten und versickerten Geld liegt oder wie ich verstehe es nicht, wenn selbst die US-Regierung in Berichten feststellt das man irgendwie nicht sagen wo das Geld genau hingeht, wie es verwendet wird und wie gelieferte Waffen in aller Herren Länder kommen die für die Ukraine bestimmt waren -aber hey das wurde bestimmt alles für einen guten Zweck gestiftet/verschenkt ganz uneigennützig, man scheint es in der Ukraine eh nicht mehr zu brauchen sind eh keine Soldaten mehr da die den Scheiß bedienen könnten- ach ja der CPI-Index geht von 90 (Dänemark) wie fast nicht korrupt bis zu maximal 11 Punkten (Somalia) für Megakorrupt. Wer also solch einem Land Mittel zur Verfügung stellt ohne einen Kontrollsensor einzubauen der unzerstörbar und unentfernbar ist, der ist selber Schuld, oder anders ausgedrückt nur bescheuert, das Geld kann man auch gleich unter den Armen des eigenen Landes verteilen dann hat man wenigstens was sinnvolles damit gemacht.
so das sind jetzt die Hauptmerkmale im Check gewesen, ist also die Ukraine eine Demokratie ?
Ich denke eher nicht, eine Diktatur würde es wohl besser beschreiben, es herrscht Kriegsrecht nachdem vorher alle andersdenkenden Organe schon mundtot gemacht oder einfach verboten wurden, der ehemals „frei gewählte“ Präsident ist eigentlich schon seit Mitte November nicht mehr im Amt -aber Kriegsrecht macht´s halt möglich trotzdem den Sonnenkönig zu geben- die Wahlen wurden ausgesetzt und um ein halbes Jahr verschoben bis Mitte Mai und der ist jetzt fast vorbei, es wird keine Wahlen geben sagte der Sonnenkönig Zelensky, es herrscht Kriegsrecht und wenn es den USA und den Verbündeten Kriegstreibern äh verzeiht den Friedensstiftern und Demokratie-Bewahrern nach geht wird das wohl die nächsten 5-10 Jahre noch so weiter gehen. Meinungsfreiheit gibt´s nur in eine Richtung sonst passieren einem schlimme Sachen, Schutz von Privateigentum gibt´s auch keinen mehr insbesondere für anders denkende und russisch stämmige Ukrainer, Mitbestimmung gibt es nur bei der Frage wer sein Land verteidigen will allerdings gibt es immer nur eine Antwort, selbst Frauen möchte man nun an der Front einsetzen weil irgendwie keine Männer (weder junge noch alte da sind) na vielleicht werden jetzt noch die im Kindergartenalter mit an die Front geschickt das hat unser eingewanderter größenwahnsinniger Ösi der Oberrechte Adolf ja in seiner Not auch so gemacht und irgendwie war die Entwicklung so ähnlich.
Auch wenn es keiner hören will, das ist meiner Meinung nach ganz sicher keine Demokratie nicht mal ansatzweise, eine Unterstützung in dieser Form dürfte es überhaupt nicht geben vom Westen wenn nicht auch „aktiv und ernsthaft ehrlich“ Friedensverhandlungen geführt würden, der kleine Sonnenkönig Zelensky schickt sein eigens Volk zu seinem Vorteil ins Verderben ohne Mitleid aus purem Geltungsdrang und Profitgier, wenn die USA für Frieden und Demokratie sorgen wollten wie sie es ja immer machen müssten sie dem kleine König eine Kugel genau zwischen die Augen jagen damit Ruhe ist hinterher können sie ja wieder sagen es war der böse Russe und ihren Entwicklungsplan des neuen amerikanischen Protektorates zur gemeinnützigen Resourcenverwertung des Landes endlich zu vollenden wie seit mehr als 20 Jahren geplant.
Und so ganz nebenbei ist Israel eine Demokratie, und wem gehört Gaza? Den Israelis, den USA oder den Paläsinensern ?
Und warum bauen die USA in Gaza einen neuen Hafen in einem Land das ihnen nicht gehört ?
Irgendwie haben die Westler (ich schreibe hier von den regierenden nicht den Menschen) ein ganz verkorkstes Verständnis von Demokratie, friedlichem Zusammenleben und prosperierenden Wirtschaftsbeziehungen !
Ist Nordkorea eine Demokratie ? Nein ! Würden wir mit denen Geschäfte machen ? Ach was, niemals !
Was ist mit Syrien, dem Iran, dem Irak, Saudi Arabien, Venezuela, Kuba, was mit Pakistan, mit Indien, mit Georgien, mit Kasachstan, mit Mexiko, mit Kolumbien, ...
Es hat einen Grund warum die US-Boys auf dem down move sind, dümmer kann man sich echt nicht anstellen, undiplomatischer und auffälliger auch nicht, wer so offensichtlich lügt, betrügt und hintergeht braucht sich nicht wundern wenn niemand mehr gut Freund mit einem sein will und Allerorten Liebesentzug auf der Tagesordnung steht die Tage der Weltmacht Amerika sind gezählt ob mit Sleepy old Joe oder mit furious Donald die Nummer ist genauso vorbei wie WW2, aber wenn die untergehnede Weltmacht USA so weitermacht wird sie noch unzählige andere, wirkliche Demokratien mit in den Tod stürzen, und ins Fäustchen lachen werden sich die anderen die es cleverer gemacht haben und nicht immer mit der Tür am Hals durchs komplette Haus stolpern.
Mal ehrlich die Amis eine Demokratie ?
Das ist schon lange her, heute ein totalitäres Regime mit Redeverboten auf den sozialen Medien (aber sich über die Chinesen aufregen), Versammlungsverboten, Gewaltübergriffen der Polizeikräfte bei jeder Gelegenheit, offensichtlich irgendwie geschobene Wahlen, Strohpräsidenten und Ersatz-Lakaien dieser, Raub durch Steuern bei der normalen Bevölkerung, Bevormundung, Korruption und Bestechlichkeit im Amt vom Präsidenten bis zum Unterhaus, gefährliche Gegner werden mit dem FBI, der CIA oder irgend einer der anderen 3-Buchstaben-Agenturen (natürlich ohne Wissen der da oben) einfach verschwinden gelassen, da sage nochmal einer Mexico oder Kolumbien sei gefährlich, Russland ist ein Fliegenschiss gegen das was die Amis da abliefern schon seit vor dem kalten Krieg der ja nun geradezu kocht auf dränge der US-Boys ;)
Ach ja und all das natürlich im Namen der Demokratie die wir ja so hochhalten und vor allem zum Wohl des Volkes! Sicher, sicher dort drüben benötigt eine 4 köpfige Familie mittlerweile ein Einkommen von mehr als 175.000$ im Jahr um über die Runden zu kommen, willkommen in der Popkultur der Demokratie beim Erfinder der selben und ja ist doch nicht schlimm mehr als 60% Steuern zu zahlen man bekommt schließlich ganz großes Kino mit dazu.
Es lebe die Demokratie und mit ihr Amerika, Gott rette die Königin ups pardon, den König, und wer die Amis rettet der rettet natürlich auch deren Bankiers -ja die Herren aus Israel- die „Weisen aus dem Morgenland“ die Warburgs, die Rothschilds, die JP-Morgans und ein paar andere unter denen auch die Citibank ist, alle samt private Bankinstitute die dem amerikanischen Staat sein 1913 Geld leihen für alles was Spaß, abhängig und noch viel mehr Geld macht, und genau deswegen wird die USA die Israelis nicht hängen lassen sondern schön unterstützen denn sonst gibt´s keine Kohle mehr, keine frischen Dollars dessen Zenit allerdings deutlich überschritten ist, genau wie der der Elektroautorevolution (eines davon ist gerade vor 3 Tagen wieder hier bei mir im kalten Andalusien bei nur 26°C Außentemperatur aus unerfindlichen Gründen in den Selbstverbrennungsmodus übergegangen und spektakulär in Flammen aufgegangen, ich habe hier im Hochsommer noch niemals einen Benziner oder Diesel brennen sehen wir haben dann Außentemperaturen in der Sonne von weit über 50°C (sollten vielleicht auch mal einige drüber nachdenken, also sich demokratisch damit auseinander setzen).
in diesem Sinne einen guten möglichst schmerzfreien Morgen aus Andalusien
euer Don
Die Demokratie ist ne feine Sache , sie verliert an Bedeutung, Rückhalt durch Politiker die es lieber mit Vetternwirtschaft und Korruption halten und wenn ein solches Pack nicht konsequent aussortiert wird verliert die Demokratie weiter !
VgA
das würde ich so unterschreiben wollen, also muss halt jeder das seine dazu tun das es wieder eine erstrebenswerte Sache ist und nicht eine aufgezwungene und fremdbestimmte ;)
Weis Du , für die meisten ist wählen gehen was was man halt macht , um ein halbwegs vernünftige Wahl zu machen muss man sich aber immer wieder der Politik widmen und nicht nur 14 Tage vor der Wahl mal kurz reinschauen und dann meist nur bei den öffentlich rechtlichen
VgA
Dass du das jetzt erst gemerkt hast, finde ich schon ein bisschen lahm. Schließlich haben die Amerikaner sich doch schon zu Zeiten Kennedys robust antidemokratisch und diktatorenfreundlich aufgestellt, wenn das nur den Geschäften dienlich war. All die amerikanischen Adressen auf südamerikanischen Früchtekartons hätten dir schon vor Jahrzehnten den wahren Inhalt der mafiös begleiteten US-Politik zeigen können. Was erwartest du eigentlich von Gesellschaften, die ganz prominent auf religiösem Wahn, Sklaverei, Landraub, Genozid und Bandenkriminalität fußen? Strukturen, geschmiedet mit Blut und Unrecht, verschwinden doch nicht einfach dadurch, dass alle Verbrecher ein Papier unterschreiben, in dem die Menschenrechte ganz oben stehen.
Wie gesagt, du geigst uns seit Jahren den Blues angeblicher politischer Tatsachen. Uns, dem Querschnitt demokratischer Bürger, die garantiert schon lange alles von all den vielen internationalen Lügengeschichen wissen. Glaubst du tatsächlich, du müsstest hier noch jemanden aufklären, der vielleicht von falscher Moral im Namen des Kommerz' noch nichts wissen kann?
Wer das heute noch nicht weiß, will es nicht wissen. Die Frequenz und Eindringlichkeit, mit der du uns seit Jahren „politisch-aufklärerisch“ traktierst ist schon auffällig. Du glaubst, das sei deine publizistische Nische? Ich lach' mich schlapp. Wenn eine links einsortierte Gruppe solche Sachen postet – ach was, die sind ja in deinem streng kapitalistischen Selbstbildnis eh nur bekloppte Pratzen, die von freier Wirtschaft keine Ahnung haben.
Du merkst wohl, dass du selbst eine Perle in diesem Spiel des international marodierenden Kapitalismus bist und schreibst dir deinen Frust darob von der Seele.
Ich schreibe dir schon seit Jahren, dass wir überwiegend aufgeklärte, erfahrene Bürger sind, die im Prinzip wissen in was für einer Welt sie leben und was jeder darin für eine Rolle einnimmt. Besonders du. Ich weiß, warum du immer Symptome beklagst und keine Lösungen präsentierst.