Rechte der Palästinenser kein Thema während Trumps Staatsbesuch.

Palästinenser sehen Trumps Rede von Frieden als leeres Versprechen an

Das Treffen zwischen Präsident Donald Trump und dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu, sowie Präsident Mahmoud Abbas war, zumindest aus Trumps Perspektive, mit großer Spannung erwartet worden, da es die Möglichkeit bot den Friedensprozess zwischen den beiden Seiten voranzubringen.

Dieser Komplex beinhaltet verschiedene Themen, die zu kontrovers sind, um behandelt zu werden und unter diesen sticht wohl keines stärker hervor als das der Grundrechte der Palästinenser. Dieses war von Trump bisher immer vermieden worden, da ihm bewusst ist, welche Unannehmlichkeiten selbst eine implizite Beachtung dieser Rechte für die israelische Regierung mit sich bringen würde. 

Zu dem Image, welches sich Präsident Trump aufgebaut hat, gehört auch die Selbstdarstellung als größter Verhandlungskünstler der Welt. Daher hat er seit seinem Amtsantritt auch immer wieder die Idee eines Deals zwischen Israelis und Palästinensern ins Gespräch gebracht. Doch auf der anderen Seite sieht er sich weiterhin verpflichtet seinen Status als „Pro-Israel“ Präsident durch diverse Hilfsleistungen zu verteidigen.

Dies hat dazu geführt, dass die palästinensische Freude über Trumps Rede von Friedensgesprächen abgeklungen ist. Dazu trägt bei, dass es keinen konkreten Plan gibt und der US-Botschafter in Israel offen die Errichtung von Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten unterstützt. Daher sehen viele die versprochenen Friedensverhandlungen als leere Versprechen an.

Während Israel die 50-jährige Besetzung der palästinensischen Gebiete feiert, fällt es nicht schwer festzustellen, dass der Friedensprozess immer dann zu einem Halt kommt, sobald er zur Belastung für die US-Israelische Beziehung wird. Daher wird der Prozess wohl erneut zur Seite geschoben, wo er auf die halb-herzigen Bemühungen der nächsten Regierung warten wird. 

This article was written by Jason Ditz and published on antiwar.com. It was translated by @orionvk with permission from antiwar.com. The original article can be found here.

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