Der Finanzminister grübelt über die Blockchain

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In Berlin tummeln sich schon einige Gründer, die auf Chancen der so genannten Blockchain setzen. In der Bundesregierung keimt daher nun die Hoffnung, sie könnte Deutschland dabei helfen, bei diesem Thema zum Marktführer zu avancieren. Jetzt ist aus dem Bundesfinanzministerium zu hören, dass das Kabinett noch im Sommer dieses Jahres eine „Blockchain-Strategie“ veröffentlichen will. Sie will in dieser Woche über die Webseite  Rat von Unternehmen, Verbänden und anderen Institutionen einholen, um Chancen und Risiken der Technik auszuloten.

Die Blockchain ist ein anstrengendes Thema – auch Fachleute wissen manchmal nicht, ob sie die Technik hunderprozentig verstanden haben, wie man im Bundesfinanzministerium freimütig einräumt. Es handelt sich um eine durch sehr komplizierte Rechenoperationen zusammengesetzte Liste von Buchungen, dezentral über verschiedene Rechner verteilt. Sie kann Währungen ersetzen (wie der berüchtigte Bitcoin), aber auch andere Informationen verbuchen, etwa in der Verwaltung (digitales Grundbuch), oder privatrechtliche Verträge abbilden und ausführen („Smart Contracts“).Einige Staaten haben sich schon neue Finanzmarktregeln für virtuelle Unternehmensanteile auf Grundlage der Blockchain gegeben. Das von Olaf Scholz (SPD) geführte Haus soll den Konsultationsprozess gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) führen. Es soll um mögliche Anwendungsfelder gehen, die industriepolitischen Chancen und die Frage, ob Deutschland als Leitmarkt taugt.

Auch um „Zielkonflikte“ soll es gehen. Hier steht einerseits der Energiehunger der Blockchain im Raum: Viele Blockchain-Modelle brauchen erhebliche Strommengen für die errechneten Buchungen. Die andere Hürde ist EU-spezifisch: Der Datenschutz. Es ist Sinn und Zweck einer Blockchain, Inhalte unverrückbar und unlöschbar zu speichern.

Sofern dabei personenbezogene Daten im Spiel sind, regelt solche Fragen der Datenschutz. Manchen Blockchain-Unternehmer hat das seit 25. Mai EU-weit geltende strenge Datenschutzrecht (DSGVO) schon in den Frust getrieben: Der Blockchain Bundesverband warnte, dass ein führender Anbieter aus Berlin seine Anwendung für Geldwäsche-Compliance wegen der DSGVO eingestellt habe.

Quelle: F.A.Z.