Schweden und Dänen lehnen EU ab und wollen „Nordische Union“ – Orbán: „Die Tage der EU-Kommission sind gezählt“

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Schweden und Dänen lehnen EU ab und wollen „Nordische Union“

Schweden und Dänemark sind besonders von der Migrationskrise gebeutelt. In beiden Ländern haben sich durch die verhältnismäßig hohe Zahl an Migranten Parallelgesellschaften und Ghetto-artige Stadtviertel gebildet.

Schweden gehörte zu den Ländern, die 2015 und 2016 die meisten Migranten unkontrolliert ins Land gelassen haben. Die schwedische Regierung bekam dafür die Quittung – Bandenkriege unter Migranten sind an der Tagesordnung.

Besonders viele und brutale Gewaltverbrechen sind gegen Frauen verübt worden. Die Polizei wird kaum Herr der Lage.

In Dänemark schwenkte die rechtsliberale Regierung in ihrer Ausländerpolitik jetzt zum. Innerhalb von vier Jahren gab es 73 Gesetzesverschärfungen. Bei der Einwanderungs- und Asylpolitik setzt Dänemark jetzt auf Abschreckung.

Das Land soll damit für Flüchtlinge so unattraktiv wie möglich werden. Besonders im Visier der Regierung sind jetzt die sozialen Brennpunkte mit hohem Migrantenanteil.

Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen will die Ghettos auflösen. Er will ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften. Bis 2030 sollen die Ghettos aufgelöst sein.

Was Rasmussen als Ghettos bezeichnet, sind Wohngegenden mit mindestens 50 Prozent Ausländern, Arbeitslosigkeit von über 40 Prozent und einer besonders hohen Kriminalitätsrate im Verhältnis zur dänischen Gesamtbevölkerung.

Dänemark will künftig bestimmen, wer neu zuziehen darf. Kriminalität soll besonders hart bestraft werden. Kinder in Ghettos müssen dänisch lernen bevor sie in die Schule kommen. Zudem soll Flüchtlingen per Gesetz die Aufenthaltsgenehmigung entzogen werden, wenn sie nach drei Jahren immer noch Sozialhilfe vom Staat beziehen müssen.

Dänemark sei ein Land mit einem einzigartigen Wohlfahrtssystem, das Generationen von Dänen aufgebaut hätten. Dänemark „sei nicht das Sozialamt für Bürger anderer Länder“

Die Mehrheit der Schweden und Dänen lehnen inzwischen sogar die EU ab und wollen lieber eine „Nordische Union“. In einer Umfrage antworteten sie, dass sie eine Union mit den Nachbarn aus Norwegen, Finnland und Island bevorzugten. Zu diesem Ergebnis kam das Meinungsforschungsinstitut Sentio für die norwegische Zeitung „Klassekampen“.

Die Umfrage wurde in Norwegen, Schweden und Dänemark gemacht. Auch andere Länder der EU denken bereits über einen EU-Austritt nach. Die Visegrád Staaten Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechei überlegen, ob sie nicht auch ein Bündnis außerhalb der EU schließen wollen.

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Orban: Die Tage der Europäischen Kommission werden gezählt

Brüssel hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, dessen Mandat im nächsten Mai ausläuft - betonte Viktor Orbán im Programm von Kossuth Radio in 180 Minuten. Der Premierminister sagte: Es gibt keine Bedeutung für diese Entscheidung, die Tage der Europäischen Kommission werden gezählt.

Die Europäische Kommission leitet wegen der Stop-Serial-Akte und der Verfassungsänderung ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ein. Viktor Orbán erklärte, dass die Tage des Ausschusses gezählt werden, im nächsten Jahr wird das Mandat des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission aufhören.

Nach Ansicht des Regierungschefs muss daher solchen Entscheidungen der Europäischen Kommission keine Bedeutung beigemessen werden, dem Ausschuss ist die Zeit abgelaufen.

Wert eines Migranten in Brüssel

Nach Angaben der Financial Times würde die Europäische Kommission 6000 Euro für die Aufnahme von Migranten im Mittelmeer in die Empfängerländer zahlen, um den Druck auf die neue italienische Regierung, die Einwanderungsgegnerin, zu mindern.

Laut Viktor Orbán ist dies eine gefährliche Denkweise, eine grundsätzliche Frage, was die EU-Bürger für Geld ausgeben.

"Es braucht eine Europäische Kommission, die nicht diejenigen bestraft, die ihre Grenzen verteidigen wollen, sondern diejenigen, die die Einwanderung unterstützen", sagte der Regierungschef und fuhr dann fort: ein neuer Ausschuss, ein neuer Ansatz, ein neuer Ansatz.

Ungarn beendet den Annahmeprozess des Migrationspakets

Nach Ungarn hat Australien auch angekündigt, dass es die UN-Konvention über Migration nicht unterzeichnen wird. Viktor Orbán sagte, dass es nicht möglich sei, unverantwortliche Erklärungen oder Dokumente in der UNO zu akzeptieren, die den Interessen der Mitgliedstaaten zuwiderlaufen.

Er möchte, dass die Vereinten Nationen ein Dokument annehmen, das später als Maßstab für Migrationsströme dienen könnte - sagte der Regierungschef.

Viktor Orbán stellte fest, dass die meisten Länder der Vereinten Nationen im Interesse der Migration sind, das heißt, die Emissionsländer. Die USA traten als erste aus diesem Prozess aus, gefolgt von den Amerikanern, gefolgt von Australien. Laut dem Premierminister gibt es immer noch einige Länder, die die Konvention nicht unterzeichnen werden.

Durch die Grundlagen sind sie in die inneren Angelegenheiten anderer Länder involviert

Steve Bannon, der ehemalige US-Berater von Donald Trump, weil er den Aktivitäten von György Soros und den von ihm unterstützten Organisationen entgegentrat, sagte Viktor Orbán, er wünsche viel Erfolg für die Verbreitung der konservativen Ideen der USA, weil nur Liberale jemals gehört wurden.

Er fügte hinzu, dass er sich nicht an die letzten 30 Jahre des Jahres erinnere, als die Vereinigten Staaten nicht in die ungarischen Debatten eingriffen, meist durch Stiftungen in anderen Ländern. Er nannte diese Aktivität ein Merkmal der modernen Welt, das schwer zu verteidigen sei.

Wie Sie gesagt haben, verteidigt sich Ungarn, um Transparenz zu fordern. Der Premierminister erklärte, dass 67 Soros-Stiftungen von der Soros-Stiftung finanziert würden und dass die ungarischen Wähler wissen müssten, wer von György Soros oder Brüssel finanziert wird, um in innere Angelegenheiten einzutreten.

Ungarn ist eines der stabilsten Länder der Welt

Auch Viktor Orbán hat sich in den vergangenen Wochen mit den wichtigsten Führern der Welt getroffen. Der Staatssekretär des Außen- und Außenministeriums hat bereits am diplomatischen Stichtag gesprochen.

Ungarn ist eines der stabilsten Länder der Welt, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán.

Der Regierungschef hat darauf hingewiesen, dass es keine Länder gibt, in denen eine Regierung dreimal hintereinander mit Zweidrittelmehrheit gewinnen könnte. Der Vorteil der politischen Stabilität kann verändert werden, es kann in der Welt klar gemacht werden, dass die Politik der ungarischen Regierung vorhersehbar ist - gerechtfertigt die diplomatische Mission der letzten Wochen - die Tatsache, dass sie mit den Führern vieler Länder diskutiert wurde.

Er nannte die vergangenen Wochen erfolgreich und erklärte, dass dies das Land mächtiger macht und sich auch positiv auf die Wirtschaft auswirkt. Er sagte, Investoren würden wissen, dass sie ihr Geschäft nicht aus der Politik riskieren würden.

Zum Haushalt des nächsten Jahres sagte er : Solange er eine christdemokratische Regierung hat, wird der Kaufwert der Renten bleiben. Sie erinnerte mich daran, dass die Alten den Betrag, den die sozialistischen Regierungen ihnen genommen hatten, fast vollständig zurückgegeben hatten.

Viktor Orbán bezeichnete die ungarische Wirtschaft als stabil und das Modell, das nach 2010 vom Kabinett gebaut wurde. Er deutete jedoch an, dass die dunklen Wolken in der Weltwirtschaft aufgetaucht sind, obwohl niemand sagt, dass sich eine Krise nähert. Als Ergebnis sah er den Haushalt des nächsten Jahres als beruhigend an, aber auch ein Budget, das das Land vor den möglichen ungünstigen Veränderungen in der Weltwirtschaft mit der erhöhten Reserve schützen würde.

Der Premierminister berichtete auch, dass er am Samstagmorgen einen Vortrag über die Freie Sommeruniversität in Tusnadfürdő halten werde, aber am Montag würde er seine Freiheit beginnen. Er erinnerte sich an die Ereignisse des letzten Jahres und sagte: "Ich bin am Ende meiner Kräfte, ich habe die Fähigkeit, die Batterien aufzuladen." Ende August und Anfang September schloss er seine Worte zur Arbeit.

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aus dem ungarischen übersetzt ddbNews R.

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